II. Fragestellung

Welche der Maßnahmen wurden bis dato umgesetzt beziehungsweise befinden sich in der Umsetzungsphase?

1.      Welche der darin enthaltenen Vorschläge werden durch den Oberbürgermeister abgelehnt?

2.      Wurde der Empfehlung auf Seite 21 Punkt 100 gefolgt, wonach keine Leistungen mehr außerhalb des Stadtgebietes erfolgen sollten (Bitte bei Nein aufführen, welche Leistungen seitdem erfolgten und welche Kosten damit verbunden waren!)?

3.      Welche Leistungen aus dem Amt 67 waren auf Seite 33 Punkt 151 gemeint und wurde dieser Umstand behoben?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Hinsichtlich der bereits umgesetzten Maßnahmen wird auf den 1. und 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des MRT-Gutachtens (08.05.2009 bzw. 19.03.2010) verwiesen.

1.      Der Oberbürgermeister hat keinen Vorschlag des Gutachtens abgelehnt. Der Haupt- und Finanzausschuss hat übereinstimmend die von der MRT vorgeschlagene Schließung der Ortsteilfriedhöfe abgelehnt.

2.      Im Amt für Tiefbau und Grünflächen der Stadtverwaltung Eisenach, hier der Abteilung Infastrukturmanagement betrugen die Leistungen, die außerhalb des Stadtgebietes erfolgten, im Jahr 2011 lediglich 2,5 % vom Gesamtaufwand der Abteilung. Die letzte bestehende Verpflichtung läuft zum 31.12.2011 aus. Die Empfehlung des MRT-Gutachtens wurde damit schrittweise umgesetzt.

3.      In Randziffer 151 wurde auf die Sondersachverhalte Blockheizkraftwerk Stedtfeld (BHKW) und Bürgerhaus Thälmannstraße abgestellt. Ggü. der letzten Berichterstattung am 19.03.2010 hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Die Maßnahme Bürgerhaus wurde, wie dargestellt, umgesetzt.