Sachverhalt

Mit den in tabellarischer Form erstellten und als Anlagen beigefügten Plan / Ist – Vergleichen zum Stichtag 30.09.2009 erfolgt die quartalsmäßige Zwischenberichterstattung über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Entwicklung des Investitionsplanes an den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach gemäß § 19 Thüringer Eigenbetriebsverordnung.

Im dritten Quartal wurde eine Verbesserung des Ergebnisses um 780 T€ erzielt. Dies ist auf eine Verringerung der Kosten in den Aufwendungen in Höhe von 1.180 T€ zurückzuführen, welche aufgrund eines zu verzeichnenden Ertragsrückgangs von 400 T€ nicht in der gesamten Größenordnung zur Ergebnisverbesserung beitragen, mithin aber den geplanten Verlust von 207 T€ in einen Gewinn von 573 T€ umkehren konnten.

Der Ertragsrückgang ist ursächlich in den Sparten Friedhof und Gebäudeunterhaltung zu verzeichnen und steht überwiegend mit Umsatzeinbußen im Zusammenhang. Außerdem wirken sich bisher nicht erzielte Erträge im Bereich der Amtsleitung aufgrund der Umlage der Gemeinkosten auf alle Sparten aus. Rückläufige Kosten für Aufwendungen des Amtes werden größtenteils im Materialverbrauch und beim Personal registriert.

Im Bereich des Friedhofes wird anhand des enormen Verlustes, der bereits größer als das geplante Jahresergebnis ist, einmal mehr deutlich, dass eine Gebührenanpassung unbedingt notwendig, die seitens des optimierten Regiebetriebes überarbeitete Gebührensatzung schnellstmöglich zu beschließen ist. Zwar wird sich das Ergebnis im letzten Quartal des Jahres noch etwas verbessern, weil zu erwartende Zuschüsse erst dann zu Buche schlagen werden. Dennoch befindet sich diese Sparte nach wie vor im defizitären Bereich, was nicht dem Prinzip der Kostendeckung nach § 7 Thüringer Kommunalabgabengesetz entspricht, mithin die derzeitige finanzielle Situation der Stadt Eisenach zusätzlich belastet. Geringfügige Einsparungen im Materialverbrauch sowie Einsparungen im Personalbereich können dem Misstand nicht entgegenwirken, weshalb dringend eine Gebührenanpassung anzuraten ist.

Die Sparte Grünflächenpflege und –bewirtschaftung (inkl. der Bewirtschaftung der städtischen Sportplätze) zeigt auch nach dem dritten Quartal ein deutlich besseres Ergebnis als es der Plan vorsieht. Sowohl eine geringfügige Steigerung der Erträge als auch enorme Einsparungen im Aufwandssektor haben hierzu beigetragen. Die größten Einsparungen konnten aufgrund eines geringeren Reparaturaufwandes des Fuhrparks in diesem Bereich sowie infolge des bis zum Ende des dritten Quartals noch nicht komplett ausgeschöpften Ansatzes für Fremdleistungen erzielt werden. Trotzdem sich dieser Umstand positiv auf das Spartenergebnis auswirkt und letztlich zu einer Verbesserung des Gesamtergebnisses beiträgt, ist für das letzte Quartal davon auszugehen, dass die Kosten für Fremdleistungen steigen werden, sofern der jetzige Standard der Grünflächenpflege zu erhalten ist. Mit dem vorhandenen Personal (bei 3,5 nicht besetzten Stellen sowie nicht vorhandenen Personals aufgrund des hohen Krankenstandes) ist die weitere Pflege und Unterhaltung sämtlicher Grünanlagen der Stadt in der vorhandenen Qualität nicht mehr leistbar.

Für die Stadtbeleuchtung sowie die Parkraumbewirtschaftung zeigt sich das dritte Quartal äußerst positiv. Das geplante Ergebnis wurde stark verbessert und wird sich nach derzeitigem Stand auch bis zum Jahresende tendenziell so halten. Umsatzeinbußen bei den Parkgebühren konnten aufgrund erzielter Erlöse im Rahmen der Stadtbeleuchtung kompensiert werden. Verteuerungen für Stromlieferleistungen kamen nicht in der geplanten Größenordnung zum Tragen, wodurch hier eine Ersparnis zu verzeichnen ist. Des Weiteren sind Ersparnisse bei den Personalkosten infolge nicht oder nur zum Teil besetzter Stellen sichtbar.

Im Bauhof wurde durch einen sparsamen Umgang mit Material sowie die wenige Inanspruchnahme von Leistungen Dritter eine Verbesserung des Ergebnisses erzielt. Dennoch konnte ein Verlust nicht vermieden werden, was nicht zuletzt auf einen geringfügigen Umsatzrückgang zurückzuführen ist. Vorausgesetzt diese positive Entwicklung setzt sich im letzten Quartal des Jahres fort, kann u. U. erreicht werden, dass der Bauhof am Jahresende seinen Verlust abgebaut hat.

Dass die Sparte der Außendienste im negativen Bereich abschließt, ist ausschließlich dem hohen Materialverbrauch für den Winterdienst geschuldet. Bereits jetzt wurden die in der vergangenen strengen Winterdienstsaison aufgebrauchten Ressourcen aufgefüllt, um für die kommende Saison gerüstet zu sein. Eine weitere Verschlechterung des Ergebnisses im nächsten Quartal wird höchstwahrscheinlich die Folge sein. Aufgrund der niedrigeren Preise im Sommer für Streugut und dergleichen waren die Beschaffung und damit die Kostenverursachung zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll. So konnte eine Ersparnis gegenüber der Beschaffung im Winter erzielt werden. Letztlich wird es in diesem Bereich bei einem Verlust bleiben, der sich bis Jahresende womöglich noch erhöhen wird. Ein Ausgleich über andere Sparten, vorausgesetzt diese erzielen Gewinne, wird die Folge sein.

Das Ergebnis für den Bereich der Gebäudeunterhaltung konnte um knapp 250 T€ verbessert werden. Die Ursache hierfür liegt hauptsächlich in nicht verursachten Kosten im Rahmen der Bauunterhaltung. Es bleibt abzuwarten inwiefern diese Einsparungen sich bereits jetzt abzeichnende Überschreitungen der Ansätze für Energie, insbesondere für Heizung und Wärme auffangen können. Das Quartalsergebnis für diese Sparte lässt somit in keiner Weise Schlüsse auf die weitere Entwicklung bis zum Jahresende zu. Vielmehr erscheint eine Verschlechterung realistisch, geht man davon aus, dass die kommende Wintersaison ähnlich der vergangenen beginnt.

Noch nicht abgerechnete Leistungen im Rahmen der Straßenunterhaltung führen zu einem um mehr als 200 T€ besseren Ergebnis für den Tiefbaubereich. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die zum Ansatz gebrachten Werte bis Jahresende annähernd erreicht werden, was schließlich einen positiven Effekt für die übrigen Bereiche hätte, da der geplante positive Ansatz das Gesamtergebnis verbessern würde.

Der zum Ende des dritten Quartals ausgebliebene Ertrag bei den Zinsen und ähnlichen Erträgen ist größtenteils auf die noch nicht erfolgte Ausschüttung der Dividende der E.ON zurückzuführen. Außerdem wurde der zum Ansatz gebrachte Ertrag für Zinsen aufgrund des durch den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach zur Verfügung gestellten Kapitals lediglich zu einem Drittel erreicht, was auf die derzeitige Entwicklung des Geldmarktes und damit verbundenen niedrigen Leitzinses zurückzuführen ist. Weitere Einbrüche sind hier wahrscheinlich, wenn man bedenkt, dass der derzeitige Zinssatz unter 1 % liegt.

Der Investitionsplan zeigt, dass der optimierte Regiebetrieb auch im dritten Quartal sparsam mit den vorhandenen Ressourcen umgegangen ist und sich damit den Zeiten der knappen Kassen stellt. So wurden zum Stichtag 30.09.2009 20 % der genehmigten Investitionsmittel verbraucht. Es ist jedoch davon auszugehen, dass bis zum Jahresende noch ein großer Teil die Ersatzbeschaffung von wichtiger Technik, insbesondere auch Fahrzeuge, betreffende Investitionen zu tätigen sind. So wurde es bereits notwendig für die Amtsleitung sowie den Bauhof jeweils ein Ersatzfahrzeug zu beschaffen. In beiden Fällen wurde die Notwendigkeit des Kaufes der Fahrzeuge durch Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen belegt.

Anlagenverzeichnis:

- Zwischenbericht zum Erfolgsplan 2009 per 30.09.2009

- Zwischenbericht zum Investitionsplan 2009 per 30.09.2009