1.                  Warum tagt der Schul-, Bildungs- und Schulausschuss in Eisenach nicht öffentlich?

2.                  Im Wartburgkreis sind Schließungen von drei Schulen in naher Zukunft geplant. Ist in Eisenach auch mit ähnlichen Plänen zu rechnen?

Beantwortung

Zu 1.:

Mit Beschluss vom 10. Juli 2009 hat der Stadtrat im Rahmen der Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, den Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales und Gesundheitswesen und den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport zum Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheitswesen zusammenzufassen. Der Ausschuss ist nur vorberatend tätig. Die Sitzungen vorberatender Ausschüsse sind gemäß § 43 Absatz 1 Satz 3 der Thüringer Kommunalordnung nicht öffentlich. Aus diesem Grund kann der Ausschuss nur nicht öffentlich tagen.

Zu2.:

Die Stadt Eisenach hat eine, bis zum Schuljahr 2011/2012, bestehende Schulnetzplanung.

Die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung Thüringen vorgesehenen Weiterentwicklungen des Schulwesens müssen von allen Verantwortlichen und Beteiligten geprüft werden. Inwieweit dies Auswirkungen auf die Schulnetzplanung der Stadt Eisenach haben, bleibt vor diesem Hintergrund abzuwarten.