II. Fragestellung

1.      Hat der Oberbürgermeister allen Ortsteilräten mitgeteilt, dass die Zahlung der 2.500 € in 2011 und in 2012 nicht erfolgen wird? (Wenn ja, wann und in welcher Form? Wenn nein warum nicht?)

2.      Welche Möglichkeiten werden vom Oberbürgermeister ergriffen, auf andere Weise diese Nichtauszahlung zu kompensieren?

3.      Wie oft waren der Oberbürgermeister und seine Dezernentinnen zu Ortsteilratssitzungen im Jahr 2011 anwesend?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Am 15.12.2012 fand um 17:00 Uhr im Markt 2 im Raum 122 eine Beratung des Oberbürgermeisters mit allen Ortsteilbürgermeistern statt. Im Rahmen dieser Beratung wurden die Ortsteilbürgermeister u.a. darüber informiert, dass die Bereitstellung der 2.500 Euro pro Ortsteil, bedingt durch den nicht genehmigten Haushalt 2011 nicht zur Verfügung steht.

Des Weiteren wurde durch den Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass die Übertragung der 2.500 Euro Investitionsmittel in das HH-Jahr 2012 nicht möglich ist.

Zu 2.:

In der vg. Beratung wurden die Ortsteile gebeten je Ort ein Projekt zur Verwendung der 2.500 Euro zu benennen. Im Hinblick auf die voraussichtliche Nichtverfügbarkeit der Investitionsmittel im Haushalt 2012, könnten jedoch Einzelmaßnahmen benannt werden, die durch das Amt für Tiefbau und Grünflächen eingestellt und realisiert werden könnten.

Zu 3.:

Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die Ausführungen zur Anfrage AF-0267/2012 verwiesen.
Ergänzend zu den dort ersichtlichen Angaben, sind zwei dem Amt Zentraler Service telefonisch mitgeteilte Teilnahmetermine der Dezernentin für Bau, Umwelt und Verkehr, Frau Rexrodt, die nicht aus den Teilnehmerlisten ersichtlich sind, zu nennen:

-          Wartha-Göringen  23.11.2011

-          Hötzelsroda           17.11.2011