Sachverhalt:

 

Ausländerbeirat und Ausländerbeauftragte:

 

Im Jahr 2012 haben keine Sitzungen nach Absatz 9 § 10 Hauptsatzung der Stadt Eisenach stattgefunden.

Der Ausländerbeirat hat einen Turnus entworfen nach dem er sich monatlich einmal und bei Bedarf auch mehrmals getroffen hat. Die nicht einberufenen Sitzungen wurden dabei der Tatsache geschuldet, dass alle Mitglieder des Ausländerbeirates berufstätig sind, dies teilweise auch in Schichten. 

Bei dieser Regelung wurde völlig aus dem Blick verloren, dass dadurch die Möglichkeit der berechtigten Teilnahme der Mitglieder des Stadtrates und der Beigeordneten beschnitten wird, da es keine durchkommunizierte Kenntnis dieser Termine gab.

Für 2012 wird satzungsgemäß im Benehmen mit dem Oberbürgermeister die Einberufung zu zwei Sitzungen erfolgen.

 

Die Aufgabe des Ausländerbeirates an der Verbesserung der Lebensverhältnisse von MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund beizutragen, wurde im Jahr 2011 insbesondere durch die Beteiligung an der Organisation von Begegnungen, Austausch und Festen Rechnung getragen.

In vielen Gesprächen mit BürgerInnen mit Migrationshintergrund ist deutlich geworden, dass dieser Austausch und die Möglichkeit miteinander ins Gespräch zu kommen von großer Bedeutung ist, da immer das - Nicht um einander wissen - zu Problemen und Missverständnissen im Umgang miteinander führt. 

 

Mit dem Ausländerbeirat wurden zwei wichtige Themen für Runde Tische erarbeitet und vorbereitet.

Die Einladungen zu den Themen Wohnen und Schule erfolgten dann im Benehmen mit der Ausländerbehörde. Hier sollen durch Vernetzung die Folgen struktureller Lücken geschlossen werden. Die Runden Tische haben ein gemeinsames Arbeiten in Bewegung gesetzt und sollen 2012 fortgesetzt werden.

 

Runder Tisch “Schule” 14.02.2011

Thema: Schulische Inklusion und Förderbedarf von Kindern nichtdeutscher Herkunfts-

              Sprache

 

TN: Ausländerbehörde

       Ausländerbeauftragte

       Flüchtlingssozialberatung

      Jugendamt

      Schulamt

      Schulischer Beauftragter für den Bereich Migration

      Sozialamt

      Freiwilligenagentur

      Grundschule Petersberg

      Wartburgschule

 

Anlassgeber waren die Schwierigkeiten, die sich mit der Einschulung von Kindern ohne Deutschkenntnisse ergeben haben. Hier war es wichtig, Zuständigkeiten zu klären und Fördermöglichkeiten zu erschließen. Ein Austausch aller Akteure in diesem Bereich erfolgte so auch erstmalig. Dieser Runde Tisch wird fortgesetzt, da die Problematik nur langfristig lösbar ist. Über alle Beteiligten sind zusätzliche Möglichkeiten gefunden worden. Der Förderbedarf der Kinder und Jugendlichen ist damit aber nicht abgedeckt. Insbesondere ist es schwierig, da die Kinder den Schulen entsprechend ihrem zeitlichen Eintreffen in Eisenach zugewiesen werden und es so nicht möglich ist, dass die Schulen bedarfsgerecht das Schuljahr planen können. Eine Nachmeldung von Förderbedarf ist beim Kultusministerium nicht vorgesehen. Hier klafft eine große Lücke, welche nicht nur Eisenach betrifft. Die Vernetzung über diese Gesprächsrunde ist in den Folgemonaten entsprechend Schulstandort und Bedarf genutzt worden.

 

Runder Tisch “Wohnen” 11.03.2011

Thema: Aufenthaltserteilung und Wechsel des Leistungsträgers und damit verbundene   

              Konsequenzen für den Bereich Wohnen

 

TN: Ausländerbehörde

       Ausländerbeauftragte

       Flüchtlingssozialberatung

       Sozialamt

       TLG Immobilien

       SWG

       AWG

 

Mit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wechselt der Leistungsträger vom Sozialamt zum Jobcenter. Betroffene Einzelpersonen und Familien sind nun verpflichtet, einen privat-rechtlichen Mietvertrag einzugehen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden nun vom Jobcenter erbracht. Für den Einzug in eine Wohnung bedürfen die Menschen einer Möblierung, diese kann über Gelder aus der Erstausstattung erworben werden. Für die Leistungsgewährung zur Unterhaltssicherung und die Gewährung von Geldern zu Erstausstattung ist eine Prüfung der Voraussetzungen notwendig. Diese Prüfung erfolgt über das Jobcenter und nimmt benötigte Zeit in Anspruch. Bisher ist es so gewesen, das ein Einzug in unmöblierte Wohnungen erfolgte. Insbesondere für Familien mit Kindern war das ein unhaltbarer Zustand.

In dieser Gesprächsrunde wurde ein Prozedere entworfen, wie diese strukturelle Lücke geschlossen werden kann, ohne zu Lasten der Umziehenden zu gehen.

Wichtiges Nebenprodukt der Gesprächsrunde ist das wechselseitige Kennen lernen und der Austausch von Kontaktdaten gewesen.

 

Gesprächsrunde “Leistungsbezug und Wohnen” 18.03.2011

 

TN: Ausländerbehörde

       Ausländerbeauftragte

       Flüchtlingssozialberatung

       Jobcenter

 

Mit dem Jobcenter wurde die Problematik, die sich bei Aufenthaltserteilung ergibt besprochen. Wichtigstes Gesprächsergebnis ist die Entwicklung eines Prozedere der kurzen Wege gewesen. Die getroffenen Absprachen mit dem Runden Tisch “Wohnen” und dem Jobcenter schließen nun die zeitliche Lücke, die sich durch den Wechsel des Leistungsträgers ergibt.

 

Ein besonderer Termin ist das interreligiöse Gebet am Samstag, dem 14.05.2011 gewesen. Die Planung und Durchführung erfolgte unter der Schirmherrschaft des pastoralen Dienstes der Diako Westthüringen gem. GmbH gemeinsam mit anderen PastorInnen.

Die Vorbereitung, das Gewinnen von MitstreiterInnen ist sehr zeitaufwendig gewesen. Während der Vorbereitung sind viele Fragen aufgetaucht, die auch für die weitere Arbeit des Ausländerbeirates von Bedeutung sind. Sakrale Räume, wie gehen andere Religionen damit um? Welche Möglichkeiten der Religionsausübungen gibt es? Welche Schnittmengen können wir erarbeiten?

 

Der Ausländerbeirat hat in Kooperation mit anderen Trägern und Beteiligten ein Familienfest am 25.09.2011 in der Johanneskirche und den Erntedankgottesdienst 09.10.2011 in den “Bunten Gärten” mit vorbereitet. Hierbei ist deutlich geworden, dass es wichtig ist, an den “Nachrichtenwegen” von unseren MitbürgerInnen zu arbeiten. Nicht immer erreichen alle Informationen die Zielgruppe. Die Informationswege über Medien und Aushänge sind für MigrantInnen nachrangig.  Hier ist die persönliche Ansprache oder die genaue Information von möglichen Multiplikatoren zielführend.

 

Die Lebenssituationen unserer MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund sind sehr vielfältig und durch die Herkunft geprägt. Dies wird dann besonders im Aufenthaltsrecht deutlich.

Mit einer besonderen Situation bin ich 2011 betraut gewesen, welche dann dazu führte, dass

Lücken im Auffangsystem Eisenachs deutlich wurden.

Drittstaaterin, deutsch verheiratet, deutsches Kind, die Konstellation begründet den Aufenthalt und den Leistungsbezug nach SGB II. Die Trennung des Paares führte durch besondere Umstände zur Wohnungslosigkeit der Mutter und des Kindes. Hier ist es langwierig und sehr schwer gewesen, die Situation zu verändern. Ein deutliches Problem lag darin, die Unterbringung für eine Übergangszeit zu gewährleisten und die Wohnungslosigkeit zu beenden.

Die Obdachlosenunterkunft der Caritas ist für Frauen, insbesondere mit kleinen Kindern kaum eine Möglichkeit und das Frauenhaus ist nicht zuständig, wenn es keine Bedrohungs- situation gibt. Eine vorübergehende Unterbringung in der Gemeinschaftsunterkunft war auf Grund des Aufenthaltstitels auch nicht möglich.

Hier wünsche ich mir weiterführende Überlegungen, wie in solchen sehr vereinzelt auftretenden Fällen schnelle Lösungen zu Gunsten der Betroffenen gefunden werden können.

Mit den Mitarbeiterrinnen des Frauenhauses gibt es weiterführende Gespräche. Von den

Mitarbeiterinnen ist die besondere Situation obdachloser Frauen dabei thematisiert worden.

 

Am 06.12.20111 habe ich bei den Lions zum Thema “Integration -  nicht ob, sondern wie kann sie gelingen” referiert. Begleitet wurde ich dabei von einem Mitglied des Ausländerbeirats und von MitbürgerInnen, welche durch ihre Herkunft auf Grund persönlicher Erfahrungen, die Theorie mit Praxis untersetzen konnten.

Die Einladungen, Vorbereitungen und Moderationen der Sitzungen des Ausländerbeirates erfolgten durch die Beiratsvorsitzende und fanden regelmäßig einmal im Monat statt.

 

 

Ausländerbeauftragte:

 

Als Ausländerbeauftragte habe ich am Begleitausschuss für den lokalen Aktionsplan und dem Jugendhilfeausschuss  teilgenommen.

 

Es fanden einmal wöchentlich Beratungen im Bürgerbüro statt.

 

Die Runden Tische zu den Themen schulische Integration von Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache und Wohnen wurden gemeinsam mit der Ausländerbehörde und der Flüchtlingssozialberatung vorbereitet und durchgeführt.

 

Es erfolgte eine Beteiligung an der Organisation und Durchführung des interkulturellen Gebetes und der Interkulturellen Woche.

 

Außerhalb der Beratungsmöglichkeit im Bürgerbüro wurde die problematische Lebens-situation einer Bürgerin mit großem Zeitaufwand gelöst.

 

Zum Thema “Integration - nicht ob, sondern wie kann sie gelingen” habe ich am 06.12.2011 bei den Lions referiert. Für die Möglichkeit Fragen zu stellen und die Lebenssituation von Eisenacher BürgerInnen mit Migrationshintergrund kennen zu lernen, haben mich drei MigrantInnen begleitet.