Sachverhalt:

 

Diesem Quartalsbericht über die Spartenergebnisse des optimierten Regiebetriebes zum 31.03.2012 liegt der Entwurf eines Erfolgsplanes 2012 zu Grunde, der nach Vorliegen des vorläufigen Jahresabschlusses 2011 nochmals grundlegend überarbeitet wurde und nunmehr als Arbeitsgrundlage dient.

Kurze Erläuterungen zu diesem als Anlage beigefügten Planentwurf werden nachfolgend unter der Darstellung der einzelnen Spartenergebnisse  gegeben.

 

 

I.                    Allgemeine Ausführungen zum Entwurf des Erfolgsplanes 2012

 

Als Besonderheit des Erfolgsplanes 2012 wird erstmalig eine Sparte „Parken“ separat dargestellt. Hier werden die Parkraumbewirtschaftung aus dem Bereich Bauhof und die Parkhäuser einschließlich gewerbliches Parken planungs- und abrechnungsseitig aus dem Bereich Gebäudemanagement herausgelöst und zu einer neuen  Sparte zusammengeführt.

 

Mit der Zuordnung der Kostenstelle Finanzanlagen zur Amtsleitung wurden bislang die über die Betriebskostenumlage umzulegenden overhead-Kosten durch den Überschuss aus der Ausgleichszahlung für die EVB-Anteile und die Dividende für die KEBT-Aktien maßgeblich reduziert.

 

Das hatte zum einen zur Folge, dass durch die geminderte Umlage die Spartenergebnisse positiver dargestellt waren und zum anderen bei den Betrieben gewerblicher Art (BgA) die Gemeinkosten nicht in voller Höhe steuerlich geltend gemacht wurden.

Um eine Subventionierung der BgA’s durch die o. g. Erträge und zudem durch das bislang dem Amtsleitungsbereich zugeordnete Budget von 220,1 T€ zu vermeiden und steuerlich anrechenbare Kosten auch in tatsächlicher Höhe anzusetzen, sind folgende Änderungen in der Darstellung und Abrechnung vorgenommen worden:

-          Die Kostenstelle Finanzanlagen wurde aus dem Amtsleitungsbereich herausgelöst und wird nun gesondert dargestellt.

-          Der Budgetanteil in o. g. Höhe ist im Verhältnis der Kosten den budgetfinanzierten Kostenstellen der Gebäudeunterhaltung zugeordnet worden.

 

Damit spiegelt die Betriebskostenumlage erstmalig die tatsächlichen Amtsleitungskosten wider. Die Kostenstellenrechnung erreicht insoweit ein erhöhtes Maß an Transparenz und die Spartenergebnisse unterliegen unterjährig nicht mehr den Schwankungen infolge ausstehender Erträge aus den Finanzanlagen.

 

Die in der Anlage beigefügte Erfolgsplanung für 2012 geht von einem Jahresverlust in Höhe von 173,2 T€ (2011: -188,7 T€) aus.

 

 

II.                  Stand Erfolgsplan zum 31.03.2012

 

Wie in jedem Wirtschaftsjahr ist die Gewinn- und Verlustrechnung der ersten drei Monate bestimmt durch eine sehr geringe Inanspruchnahme der Planansätze im Materialaufwandsbereich und für bezogene Leistungen auf Grund der saisonbedingten Leistungsverschiebung, insbesondere in der Sparte Tiefbau.

Diese signifikanten Minderausgaben sowie Personalkosteneinsparungen führen für den Gesamtbetrieb zum Stichtag zu einem Überschuss in Höhe von 334,8 T€.

 

1. Amtsleitung

Durch die o. g. Anpassungen in der Darstellung und Abrechnung der Amtsleitungskosten erhöht sich die Betriebskostenumlage planungsseitig um insgesamt 371,3 T€ auf 608 T€ und beeinflusst die einzelnen Spartenergebnisse entsprechend. Zum 31.03. liegen die Amtsleitungskosten geringfügig unter dem anteiligen Planansatz.

 

2. Tiefbau

Für den Tiefbaubereich reicht wegen der erhöhten Betriebskostenumlage und der vorgenommenen Aufstockung des Planansatzes für die Straßenunterhaltung auf Grund des Ist-Ergebnisses 2011 das Budget zur Kostendeckung nicht aus.

Zum einen führt der Investitionsstau, insbesondere im Bereich der Straßen, zu einem stetig zunehmenden Unterhaltungsaufwand und zum anderen ergibt sich aus dem Flurbereinigungsverfahren zusätzlicher Unterhaltungsaufwand, so dass die Anpassung der Aufwandsposition Straßenunterhaltung in Höhe von  + 30 T€ notwendig war. Geplant wurde somit ein Fehlbetrag von 75,6 T€.

 

Wie in jedem Jahr fielen im ersten Quartal kaum Kosten für Straßenunterhaltungsmaßnahmen an. Damit entsteht per 31.03. aus der monatlichen Budgetbuchung erneut ein beachtlicher Ertragsüberschuss, hier in Höhe von 183,2 T€.

 

Beibehalten wurde die anteilige Berücksichtigung der beiden Aufwandspositionen Oberflächenentwässerung mit 372 T€ und Straßenentwässerungsinvestitionskosten-schuldendienstumlage an den TAV EE (SEIKSDU) mit 505,9 T€.

 

3. Friedhof

Nach Inkrafttreten der neu kalkulierten Friedhofsgebühren in 2011 konnte der Umsatz für 2012 nunmehr ganzjährig auf dieser Grundlage geplant werden. Allerdings lassen die in Anlehnung an das Vorjahr kalkulierten Fallzahlen keinen maßgeblichen Umsatzanstieg erwarten.

Die geplanten Erträge insgesamt betrachtet liegen sogar unter den Planansätzen des Vorjahres, weil zum einen in 2011 der Verkaufserlös für die Anlagen des Krematoriums enthalten war und zum anderen die innerbetrieblichen Erträge für Winterdienstleistungen nach unten zu korrigieren waren.

 

Im Aufwandsbereich hingegen waren ggü. dem Vorjahr Kostensteigerungen u. a. bei den Fremdleistungen für Grün- und Baumpflegearbeiten und im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Friedhofssoftware zu planen.

Planungsseitig führen die geringeren Erträge, die gestiegenen Kosten und nicht zuletzt die erhöhte Umlage zu einem höheren Planverlust mit 157,3 T€ (2011:85 T€).

 

Das Quartalsergebnis der Sparte Friedhof zeigt einen Fehlbetrag von 21,0 T€. Dieser fällt infolge der jahreszeitenbedingten Einsparung bei den o. g. Fremdleistungen geringer als geplant aus und ergibt sich aus nachfolgenden Einzelergebnissen:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 31.03.2012
Friedhof	- 15,8 T€
Kapelle	- 6,4 T€
Leichenhalle	1,2 T€

 

Für die Nutzung der Leichenhalle konnten die geplanten Erträge realisiert und damit auch ein planmäßiges Kostenstellenergebnis erreicht werden.

 

Die Inanspruchnahme der Kapelle ist ggü. 2011 rückläufig, die des Warteraumes trotz verminderter Gebühr gravierend. Die dementsprechend vereinnahmten Nutzungsgebühren belaufen sich auf 20,2 % der geplanten Erlöse und reichten zur Kostendeckung nicht aus.

In der Kostenstelle Friedhof wirkt sich die o. g. Einsparung bei den bezogenen Leistungen aus. Der Quartalsverlust liegt mit 15,8 T€ trotz noch nicht gebuchter Grabnutzungsgebühren für die in diesem Jahr vergebenen Nutzungsrechte deutlich unter dem geplanten Fehlbetrag von 38,2 T€.

 

Die Beisetzungsgebühren haben sich im Vergleich zum I. Quartal 2011 durch die Gebührenanpassung und die Fallzahlenentwicklung verdoppelt. Die Zahl der Urnenbeisetzungen und Beisetzungen in Urnengemeinschaftsanlagen sind ggü. dem Vorjahr gestiegen. Die Anzahl der Urnenbeisetzungen liegt nunmehr sogar über der in der Kalkulation angesetzten. Die Zahl der Erdbestattungen ist hingegen gleich geblieben.

 

Während 2011 bei gleichem Planansatz deutliche Mindererlöse zu verzeichnen waren, konnten im Abrechnungszeitraum Mehrerlöse aus Beisetzungsgebühren erzielt werden. Der Umsatz beläuft sich auf 27,2 % des Planansatzes.

Im Übrigen wurden der Pflegekostenzuschuss für das öffentliche Grün sowie die Kriegsgräberzuschüsse wie bisher anteilig hinzugerechnet und sind damit im Ergebnis Friedhof enthalten.

 

4. Grünflächen

Nachdem wegen des signifikanten Anstiegs des Innenumsatzes infolge der umfangreichen Winterdienstleistungen in 2010 das Budget 2011 planungsseitig um 50 T€ zugunsten des Winterdienstes gekürzt wurde, reichten die Erträge infolge der enormen Einbußen beim Innenumsatz für Winterdiensttätigkeiten  in 2011 für eine Kostendeckung bei weitem nicht.

Aus diesem Grund ist bei der Planung 2012 die Budgetverschiebung wieder rückgängig gemacht und der Planansatz für innerbetriebliche Erträge deutlich reduziert worden, so dass sich die geplante Ertragssituation ggü. dem Vorjahr schlechter darstellt.

Erwartete Erträge aus zu aktivierenden Eigenleistungen im Zusammenhang mit der Herstellung eines neuen Urnengrabfeldes gleichen in Höhe von 40 T€  aus.

 

Der Bereich Grünflächen weist ein planmäßiges Ergebnis von – 7,7 T€, bestehend aus folgenden Einzelergebnissen, aus:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 31.03.2012
Grünanlagenpflege	2,6 T€
DSD	- 7,0 T€
Baumpflege	- 6,0 T€
Spielplätze	3,0 T€
Grundstück	- 0,3 T€

 

Regelmäßig sind saisonbedingt von Januar bis März ergebnisverbessernde Einsparungen beim Aufwand für Material und bezogene Leistungen zu verzeichnen. Obgleich bereits Baumpflegemaß-nahmen in Höhe von 15,7 T€ abgerechnet wurden, beläuft sich die Einsparung auf 23,9 T€.

 

5. Bauhof (ohne Parkraumbewirtschaftung)

Nachdem in 2011 das Sachgebiet Beleuchtung und Parken in den Bauhof integriert wurde, war nach Saldierung der entsprechenden Kostenstellenergebnisse der neuen Sparte Bauhof durch den hohen Überschuss in der Parkraumbewirtschaftung kein Ergebnis der eigentlichen Aufgabenbereiche des Bauhofes mehr erkennbar.

 

Mit der für 2012 erfolgten Herauslösung und gesonderten Darstellung der Parkraumbewirtschaftung   unter der Rubrik Parken ergibt die Gewinn- und Verlustrechnung planungsseitig einen Fehlbetrag von 5 T€.  Wie im Bereich Grünflächen wurde auch hier das in 2011 zugunsten des Winterdienstes um 50 T€ gekürzte Budget wieder zugerechnet.

 

Saisonbedingt wird zum 31.03.12 ein Überschuss von 71,9 T€ ausgewiesen, der sich wie folgt zusammensetzt:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 31.03.2012
Straßenunterhaltung	41,0 T€
Brunnen	- 0,3 T€
Beschilderung	25,8 T€
Hochdruckspüler	- 3,1 T€
Grundstück Bauhof	8,1 T€
Straßenbeleuchtung	0,4 T€

Durch den milden Winter ist deutlich weniger Innenumsatz aus der Winterdiensttätigkeit erzielt worden. Die anstelle erbrachten Leistungen wie Fahrzeug- und sonstige Reparaturen sowie unterstützende Arbeiten für den Bereich Beleuchtung bei Versicherungsschäden und Kabelfehlersuchen haben schließlich sogar zu Mehrerträgen geführt.

 

Die wesentlichste Einsparung zeigt sich beim Materialaufwand für die Straßenunterhaltung, da infolge der Witterung im 1. Quartal nur eingeschränkt Arbeiten durchgeführt wurden. Insoweit liegt die Inanspruchnahme des Planansatzes für Materialkosten in dieser Kostenstelle bei nur 2,9 %.

 

Bis zum Stichtag sind zudem bei den bezogenen Leistungen, speziell bei den Fremdleistungen wie Fahrbahnmarkierung, noch keine Kosten angefallen.

 

Im Kostenstellenergebnis bei der Straßenbeleuchtung zeigt sich abweichend vom geplanten Verlust in Höhe von 40,2 T€ ein geringer Überschuss von 0,4 T€.

Gegenüber dem anteiligen Plan konnten hier Mehrerlöse aus der Abrechnung von Reparaturen im Zusammenhang mit Versicherungsschäden und aus innerbetrieblichen Leistungen erzielt werden. Auch wurden die weiter zu berechnenden Anschlusskosten für Kraft- und Lichtstromabnahmestellen erhöht.

 

6. Außendienste

Trotz der oben ausgeführten Budgetkürzung zugunsten Grünflächen und Bauhof in Höhe von 100 T€ schließt die Sparte Außendienste mit einem beträchtlichen Überschuss von 179,7 T€ ab, der sich aus folgenden Kostenstellenergebnissen ergibt:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 31.03.2012
Winterdienst	160,9 T€
Straßenreinigung	5,2 T€
Papierkorbentleerung	- 2,5 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	16,1 T€

 

 

Von den für 2012 geplanten Winterdienstkosten für Fremdleistungen und innerbetriebliche Leistungen (310,5 T€) sind dank des milden Wetters bis zum 31.03. mit 64,6 T€ nur 21% angefallen. Der Materialaufwand für Salz und sonstiges Streumaterial beläuft sich auf lediglich 1,5 T€ bei einem Planansatz von 100 T€. Da das Winterdienstbudget für das erste Quartal wie in jedem Jahr mit 60%, mithin 237 T€, angesetzt wurde, entsteht zwangsläufig ein beträchtlicher Gewinn.

 

Die Planung der Winterdienstkosten mit 310,5 T€ (ohne Material) erfolgte auf der Basis der Istwerte der beiden Vorjahre, 2010 mit immens hohen Kosten von 566,1 T€ und 2011 mit vergleichsweise geringen Kosten von 135,5 T€.

 

Da an den Lichtzeichenanlagen bis zum Stichtag noch keine Wartungskosten angefallen sind, führt die Budgetzuweisung zu einem Ertragsüberschuss in der Kostenstelle Verkehrsleiteinrichtung.

 

7. Parken

Erstmalig werden wie o. a. alle die Bewirtschaftung von Parkflächen und Parkhäusern betreffenden Kostenstellen zur Sparte „Parken“ zusammengefasst. Auf diese Weise werden der Überschuss aus der Parkraumbewirtschaftung und die Fehlbeträge der beiden Parkhäuser verrechnet zu einem Plan-Spartenergebnis von 285,4 T€ und einem Ist-Ergebnis zum Quartalsende von 32,1 T€.

 

Die folgenden Kostenstellenergebnisse beinhalten anteilmäßige Betriebskostenumlagen sowie die jeweilige Abteilungskostenumlage:

 

Kostenstelle	Kostenstellenergebnis per 31.03.2012
Parkraumbewirtschaftung	96,2 T€
Parkhaus Uferstraße	- 46,9 T€
Parkhaus Am Markt	- 32,3 T€
Parkplätze (BgA)	15,1 T€

 

 

Obgleich die Monate Januar bis März bekanntermaßen die umsatzschwachen Monate im Bereich der Parkraumbewirtschaftung (PRB) sind, konnten im ersten Quartal immerhin 23 % der geplanten und im Gesamtjahr 2011 erzielten Parkgebühren eingenommen werden.

Dass der Überschuss in der PRB nicht in geplanter Höhe erreicht wurde, resultiert neben den geringeren Erlösen im Abrechnungszeitraum aus den bereits angefallenen jährlichen Wartungskosten für die Parkscheinautomaten (46,8 T€).

 

Die beiden Parkhäuser betreffend konnten die geplanten Erlöse erreicht werden, so dass diese Kostenstellen mit den o. g. Fehlbeträgen weitgehend planmäßig abschließen.

 

Das nachfolgende Diagramm zeigt zum einen das  Umsatzwachstum in der PRB durch die Umsetzung des Parkraumkonzeptes und zum anderen die Ertragssteigerung für das Parkhaus Am Markt seit 2010.

 

7. Gebäudewirtschaft

Die Ergebnisse dieser Sparte waren nach Zuordnung der beiden Parkhäuser maßgeblich durch deren Fehlbeträge beeinflusst. Mit der Darstellung dieser Kostenstellen unter der neuen Sparte Parken fließen diese nicht mehr in das Ergebnis Gebäudewirtschaft ein.

 

Wie  bereits ausgeführt ist diesem Bereich wegen seiner erheblichen Kostenunterdeckung das bisher der Amtsleitung zugeordnete Budget in Höhe von 220,1 T€ zugeschrieben und im Verhältnis der Kosten auf die einzelnen Kostenstellen verteilt worden.

 

In enger Anlehnung an die Istergebnisse 2011 ergab die Planung keinen nennenswerten Kostenanstieg, da die zu erwartenden Einsparungen bei den Stromkosten durch erzielte Preisnachlässe Mehrkosten in anderen Bereichen ausgleichen.

 

Merklich gestiegen ist die Betriebskostenumlage. Da die Berechnung auf Ertragsbasis vorgenommen wird, wirkt sich die veränderte Umlagenberechnung in dieser Sparte in besonderem Maße aus. Die Umlage steigt ggü. 2011 um mehr als das Doppelte, wobei die Erhöhung durch die Budgetaufstockung ausgeglichen wird. 

Der geplante Fehlbetrag für 2012 beläuft sich auf 326 T€.

 

Das Spartenergebnis zum Stichtag liegt mit – 111,5 T€ über dem geplanten Verlust. Dies begründet sich mit den deutlichen Mehrkosten beim Materialaufwand durch die Heizkosten für die Winterperiode in Höhe von 97,3 T€. Positiven Einfluss haben die Einsparungen im Reparatur-/Unterhaltungsaufwand.

 

Beträchtliche Einsparungen gab es auch bei den Personalkosten auf Grund zweier Fälle von Langzeiterkrankungen im Hausmeisterbereich. Diese Personalausfälle machten die Inanspruchnahme von Hausmeisterdiensten notwendig. Die folglich steigenden Kosten für Fremdleistungen werden durch die Personalkosteneinsparung finanziert.

 

9. Fuhrpark

Die  Sparte Fuhrpark wurde mit einem Gewinn von 60,2 T€ geplant und schließt per 31.03.2012 mit einem Gewinn von 14,6 T€ planmäßig ab.

 

Mindererträge sind durch eine geringere Auslastung der PKW durch städtische Mitarbeiter im Abrechnungszeitraum und die geringe Inanspruchnahme der Nutzfahrzeuge für Winterdienstleistungen entstanden.

Kompensiert wurden diese aber durch Einsparungen beim Aufwand für Material und bezogene Leistungen sowie beim Personalaufwand aus der Langzeiterkrankung eines Mitarbeiters und die erst zu einem späteren Zeitpunkt fällige und damit noch nicht kostenwirksame Kfz-Versicherung.

 

10. Finanzanlagen

In der aus dem Bereich Amtsleitung nunmehr herausgelösten Kostenstelle Finanzanlagen werden die Ausgleichszahlung für die EVB-Anteile, die Dividende für die KEBT-Aktien und die damit verbundenen Zinserträge und Zinsaufwendungen ausgewiesen.

 

Planmäßig wird für 2012 mit einem Gewinn von 151,2 T€ gerechnet, der in das Gesamtbetriebsergebnis eingeht, nicht aber wie bisher die umzulegenden Betriebskosten und damit die anzurechnenden Kosten der BgA’s schmälert bzw. subventioniert.

 

Zum 31.03.2012 sind lediglich Kreditzinsen für den damaligen Anteilskauf von 6,4 T€ zu verzeichnen. Dieser Fehlbetrag beeinflusst das Quartalsergebnis nur unwesentlich.

 

Anlagenverzeichnis

 

Plan-Ist-Vergleich März 2012

 

Spartenergebnisdiagramm März 2012

 

Investitionen März 2012

 

Entwurf Erfolgsplan 2012

 

Entwurf Vermögensplan 2012