II. Fragestellung

1.      Wie plant die Oberbürgermeisterin in Zukunft die Wirtschaftförderung für die Stadt Eisenach?

2.      Welche konkreten Maßnahmen hat sie dazu schon eingeleitet?

3.      Was beinhaltet der Aufgabenbereich des Leiters der Wirtschaftsförderung konkret?

4.      Welche Kooperationen mit dem WAK können inhaltlich und organisatorisch eingegangen werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Eine mögliche Entscheidung zu Neustrukturierung der Verwaltung hängt von vielen Faktoren ab. Hierzu gehört auch die Fragestellung, ob weiterhin zwei hauptamtliche Beigeordnete tätig sein sollen. In Abhängigkeit von der Entscheidung des Stadtrates in dieser Frage ergeben sich Auswirkungen auf die Organisation der Stadtverwaltung. Eine abschließende Einschätzung liegt noch nicht vor.

Zu 2.

Es wird auf die Beantwortung zu Frage 1 verwiesen.

Zu 3.

Die Tätigkeiten ergeben sich aus den üblichen Aufgabenstellungen der kommunalen Wirtschaftsförderung, darunter insbesondere Existenzgründungsberatungen, Kontaktpflege zu Unternehmen und Verwaltungen sowie Lotsenfunktionen.

Zu 4.

Zwischen dem Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach bestehen bereits umfangreiche gemeinsame Kooperationen zur Wahrnehmung der Aufgaben der kommunalen Wirtschaftsförderung. So wurden in einem öffentlich–rechtlichen Vertrag zur Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftsförderung für die Wartburgregion, vom 03.05.2004, die Zusammenarbeit des Wartburgreises und der kreisfreien Stadt Eisenach vereinbart. Auf der Grundlage dieses Vertrages wurden die konkreten Aufgaben, die Form der Zusammenarbeit und die Finanzierung geregelt. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat der Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zwischen der kreisfreien Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis, Beschluss–Nr. 0822/2004, vom 30.04.2004, TOP 13, Öffentlicher Teil, einstimmig zugestimmt. Die Durchführung und Organisation des Unternehmertages sowie des Berufe-Marktes in der Wartburgregion basieren auf der Grundlage dieses Vertrages. Darüber hinaus finden regelmäßige raumübergreifende Beratungen der Netzwerkpartner statt, in denen ebenso die Optimierung der Zusammenarbeit Gegenstand der Beratungen ist.