II. Fragestellung

1)   Wie hoch waren die Einnahmen aus der Tourismusförderabgabe im ersten Halbjahr 2012. Wie war die Prognose für das gesamte Kalenderjahr 2012?

2)   Wie soll nach Auffassung der Oberbürgermeisterin in diesem Jahr die freiwillige Aufgabe der Tourismusförderung nach Wegfall dieser Einnahmen finanziert werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu1)

Für das I. Quartal wurden lt. der eingegangenen Erklärungen 60.348,00 € fällig gestellt. Davon sind bis dato 56.219,00 € gezahlt. Rechtsbehelfe wurden gegen die ergangenen Bescheide nicht eingelegt. Eine Einzahlung erfolgte unter Vorbehalt.

Für das Jahr 2012 war auf der Basis der in der Vergangenheit zu verzeichnenden Übernachtungen mit einem Gesamtaufkommen von etwa 280 T€ kalkuliert worden.

Für das II. Quartal liegen bis zum jetzigen Zeitpunkt 64 Erklärungen zur Tourismusförderabgabe vor. Die Abgabenbescheide sind noch zu erstellen.

Zu 2)

Hierzu wird auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 0338/2012 verwiesen.