II. Fragestellung

1.      Aus welchen Gründen und wann trat der Personalrat des LTE zurück?

2.      Welche Gespräche wurden seitens der Oberbürgermeisterin mit welchem Ziel und mit wem in dieser Angelegenheit geführt?

3.      Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Rücktritt des Personalrates für das LTE?

4.      Welche Haltung vertreten Stiftung und Kultusministerium zum Rücktritt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Die Stadt Eisenach ist nur noch marginal mit den Geschäften der Stiftung durch einen Sitz im Stiftungsrat betraut. Verantwortlich ist die Kulturstiftung Meiningen mit ihrem Intendanten, Herrn Haag und die Geschäftsführerin der Stiftung, Frau Bauche.

Der Rücktritt des Betriebsrates des LTE wurde uns nur nachrichtlich mitgeteilt.

Trotzdem haben die Bürgermeisterin und ich das Gespräch mit dem Betriebsrat gesucht, um die genaueren Gründe für den Rücktritt zu erfahren.

In einer vorbereitenden Sitzung der Arbeitsgruppe für die Stiftungsratssitzung wurde von Frau Lieske das Problem angesprochen und in die Tagesordnung der Stiftungssratssitzung am 24. 09. 2012 mit aufgenommen.

In dieser Sitzung sind auch die Vertreter des Kultusministeriums anwesend und entscheidungsbefugt.