II. Fragestellung

1.      Wie ist der gegenwärtige Stand der Einführung der NSM?

2.      Sieht die Oberbürgermeisterin durch die weitere Arbeit an diesen NSM Vorteile hinsichtlich der Arbeit der Verwaltung und an der Außenwirkung der Verwaltungsarbeit?   
(Wenn ja, in welcher Weise? Wenn nein, warum nicht?)

3.      Wird die Oberbürgermeisterin die Arbeit an der Einführung der NSM durch die zusätzliche Arbeit von Arbeitsgruppen der Verwaltungsmitarbeiter fortführen lassen?  
Wenn ja, kann der Zeitpunkt der Beendigung an dieser Arbeit benannt werden? Wenn nein, warum?)

4.      Welche Kosten wurden bisher für die Arbeit an der Einführung der NSM für Stadt verursacht (für externe Beratung und für interne Arbeit der Mitarbeiter)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Im wesentlichen lassen sich folgende Punkte erwähnen:  Durch die Projektgruppe “Zielsysteme” wurde eine vom Stadtrat beschlossene Zielhierarchie erarbeitet.

Aus den Beratungen der Projektgruppe “Personal- und Organisationsentwicklung” resultierte die Einführung von Mitarbeiterjahresgesprächen, welche bereits erfolgreich durchgeführt wurden. Ebenso resultierte hieraus eine Neustrukturierung und Intensivierung des Fortbildungsmanagements und der Abschluss einer Dienstvereinbarung zur Qualifizierung. Durch die Projektgruppe “Produkte, Kosten- und Leistungsrechnung, Steuerungsunterstützung” wurde ein Produkthandbuch mit 93 Produkten erarbeitet. Die vorgesehene Erarbeitung eines Produkthaushaltes auf kameraler Basis wurde aufgrund der Tatsache, dass nach wie vor kein klassischer kameraler Haushalt erstellt werden konnte, zurückgestellt . Die Bildung der Produkte wurde zugleich zur Aufgabenkritik und als weitere Basis für aufbau- und ablauforganisatorische Entscheidungen genutzt bzw. ist für derartige zukünftige Überlegungen auch weiterhin nutzbar. Aufgrund der in 2012 insbesondere durch die Wahlen gebundenen Ressourcen des für das Projektmanagement zuständigen Amtes erfolgte die Arbeit am Projekt NSM in diesem Jahr bisher notwendigerweise mit verringerter Intensität.

Zu 2.

Die weitere Arbeit an der Einführung von Elementen des NSM läßt auch weiterhin Vorteile hinsichtlich einer Effizienzsteigerung der Verwaltung mit dementsprechenden Wirkungen auf die Haushaltskonsolidierung aber auch hinsichtlich  einer weiteren Erhöhung der Servicequalität für die Bürgerinnen und Bürger als realistisch erscheinen.

Zu 3.

Zusätzliche Arbeitsgruppen erscheinen aktuell nicht erforderlich. Die weitere  Intensität des Prozesses wird in Abstimmung mit den künftigen hauptamtlichen Wahlbeamten unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen festgelegt werden. Da es sich bei der verfolgten Strategie der Einführung von Elementen des NSM um einen Prozess der kontinuierlichen Qualitätsverbesserung handelt, läßt sich ein Zeitpunkt der Beendigung naturgemäß nicht nennen.

Zu 4.

Für die externe Einführungsberatung wurde ein Betrag von 11.186,00 Euro im Haushaltsjahr 2010 verausgabt. Die weiteren geplanten Mittel wurden aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung nicht verwendet.

Eine Kostenrechnung, welche als einer der möglichen zukünftigen Bestandteile der NSM-Einführung in der Stadtverwaltung realisiert werden könnte, besteht derzeit bekanntermaßen noch nicht. Demzufolge würde sich die Frage nach den Kosten der Arbeit der städtischen Mitarbeiter nur mit einem unvertretbar hohen Arbeits- und demzufolge Kostenaufwand und einem hohen Unsicherheitsfaktor beantworten lassen.