II. Fragestellung

1.      Wurde auch der Schwangerschaftsberatung Eisenach in Trägerschaft der AWO zum Jahresende gekündigt?

2.      Welche Alternativen sieht die Oberbürgermeisterin vor Ort bei Schließung der Schwangerschaftsberatung für die Betroffenen?

3.      Stehen weitere Beratungsstellen in Eisenach aus finanziellen Gründen in den kommenden Jahren vor einer Schließung?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.-3.:

Zunächst muss ich den Sachverhalt klarstellen: Mir ist nicht bekannt, dass die Landesregierung aus finanziellen Gründen die Schließung einiger Beratungsstellen im Fokus hat.

Die AWO AJS gGmbH als Träger von Schwangerenberatungsstellen hat gegenüber dem Land Thüringen die Weiterführung der Beratungsstellen zum 31.12.2012 gekündigt. Dazu gehört auch die Beratungsstelle der AWO, Frauenberg 1 in Eisenach.

Der Ministerin Frau Taubert ist der Sachverhalt bereits bekannt und Anfang September wird es mit dem zuständigen Referat im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) und der Ministerin eine Beratung dazu geben.

Die Kündigung steht u.a. im Zusammenhang mit der bisher nicht erfolgten Anerkennung und damit Förderung der anteiligen Betriebskosten in den Beratungsstellen.

Vom TMSFG wurde bereits signalisiert, dass die entsprechende Förderrichtlinie überarbeitet wird und die Fördermodalitäten vereinfacht werden sollen.

Inwieweit damit auch die Anerkennung der Betriebskosten verbunden ist, ist mir noch nicht bekannt.

Als Alternative für die Betroffenen steht die Schwangeren- und Schwangerenkonfliktberatungsstelle der Integrierten Psychologischen Beratungsstelle der Diako gGmbH Westthüringen, Clemdastraße 2 zur Verfügung.