II. Fragestellung

Wie hoch war das jährliche Defizit des Parkhauses „Uferstraße“ seit Bestehen des aktuellen Parkraumkonzeptes?

1.      Wie hat sich das Parkhaus in der Uferstraße seit Bestehen des aktuellen Parkraumkonzeptes hinsichtlich seiner Auslastung entwickelt (Bitte detailliert ausführen und in Dauerparkplätze und Tageskunden aufschlüsseln)?

2.      Wie hoch wären schätzungsweise die Kosten für einen Rückbau bzw. Abriss und kommt eine solche Maßnahme zur Verhinderung weiterer jahrelang anhaltender Defizite im städtischen Haushalt in Frage? Wenn Nein, warum nicht?

3.      Wurde bereits über eine Veräußerung des Parkhauses nachgedacht bzw. wurden Maßnahmen in diese Richtung betrieben? Wenn Nein, warum nicht?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Aufwand und Ertrag beim City-Parkhaus stellen sich wie folgt dar:

                        Aufwand                      Ertrag              Jahresfehlbetrag

                                                                                    (incl. aller Umlagen)

2009              287.705 €                      124.970 €          - 169.102 €                (Stand 30.09.2009)

2010              330.402 €                      130.191 €          - 200.591 €                (Stand 31.12.2010)

2011              310.651 €                      131.417 €          - 184.721 €                (Stand 31.12.2011)

2012              152.974 €                        68.629 €            - 88.755 €                (Stand 30.06.2012)

Zu 1.

Das City-Parkhaus hat sich als Parkhaus für Dauerparker etabliert. Seit Ende 2009 wurde die Anzahl der Dauerparkplätze schrittweise von 150 auf 185 angehoben, trotzdem besteht weiterhin eine Warteliste. Die Auslastung der Dauerparkplätze beträgt damit konstant 100%.

Die Kurzzeitparkplätze wurden von 153 Ende 2009 nach Bau des Solardaches und durch Umnutzung weiterer Plätze zu Dauerparkplätzen auf jetzt 93 Plätze reduziert. Diese werden ziemlich konstant von ca. 3.000 Parkenden im Monat genutzt. Die Auslastung liegt aktuell bei 38 %.

Zu 2.

Der Abriss eines denkmalgeschützten Gebäudes aus rein finanziellen Gründen ist nicht möglich.

Zu 3.

Die Stadt ist nur Mieter im City-Parkhaus. Gemäß den Empfehlungen im Parkraumkonzept soll die Bewirtschaftung aller öffentlichen Stellplätze und Parkhäuser in einer Hand gebündelt sein.

Generell ist anzumerken, dass die Betrachtung einzelner Bausteine des Parkraumkonzeptes nicht zielführend ist. In der Summe aller Module der Parkraumbewirtschaftung ist diese nicht defizitär.