II. Fragestellung

1.      Wo liegt innerhalb der Stadtverwaltung die derzeitige fachliche Verantwortung für die Bearbeitung der städtischen Themen und Aufgaben im Zusammenhang mit dem
Projekt „Tor zur Stadt“?   

2.      In welcher Form und in welchen regelmäßigen Abständen werden die Stadtratsmitglieder, die Mitglieder der AG „Tor zur Stadt" und die Öffentlichkeit über den Sachstand zum „Tor zur Stadt“ informiert?

3.      Welchen Sachstand gibt es zu den Themen:

Ø     Neubau ZOB

Ø     Busbereitstellungsfläche Eichrodter Weg

Ø     Rückbau Bahnhofstrasse 38

Ø     Restsanierung Fläche EKZ

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Die Verantwortung für das Projekt “Tor zur Stadt” liegt bei der Oberbürgermeisterin. Die Fachämter der Stadtverwaltung tragen die fachliche Verantwortung in ihren jeweiligen Geschäftsbereichen in Vorbereitung der zu treffenden Entscheidungen durch die zuständigen Gremien. Die Gesamtkoordination liegt dabei beim Stadtbauamt unterstützt vom Geschäftsbesorger.

Zu 2.:

Regelmäßige Informationen über die Entwicklung des Gesamtprojektes wird es über Berichtsvorlagen für den Stadtrat geben.

Die Pressestelle der Stadt wird entsprechend ihrer Aufgabe die notwendige Öffentlichkeitsarbeit realisieren und so auch hier Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger gewährleisten.

Zu 3.:

Hier wird auf die entsprechend zur Stadtratssitzung ausgereichte Berichtsvorlage verwiesen.