Sachverhalt:
Auf die Berichtsvorlage zum Kreditportfoliomanagement für das 2. Halbjahr 2011 (0857-BR/2011) vom 30.03.2012 wird Bezug genommen.
Die in 2013 und 2014 auslaufenden Zinsbindungen für die städtischen Darlehen wurden bisher noch nicht verlängert. Das Zinsniveau hat sich seit dem II. Quartal nur geringfügig verändert, es liegt nach wie vor auf einem historisch niedrigen Niveau, was auch die nachstehende Abbildung (Entwicklung des 10-Jahres-Swapsatzes seit März 2012) zeigt:
Quelle:http://www.dexia.de/nc/news/maerkte-analysen/marktdaten/indizes-kurse/swapsaetze.html?sword_list[0]=swaps%C3%A4tze; Abruf am 19.09.2012, 09.25 Uhr
Aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Lage (Eurokrise, Schuldenkrise, etc.) ist nach herrschender Meinung zu erwarten, dass sich kurz- bzw. mittelfristig keine wesentlichen Veränderungen des Zinsniveaus ergeben werden. Der 10-Jahres-Swapsatz betrug am 20.09.2012 1,813 %.
Im Rahmen der Erstellung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) der Stadt Eisenach, dass dem Stadtrat in seiner Sitzung am 13.09.2012 vorgelegt wurde, kommt auch dem Zins- und Schuldenmanagement eine wesentliche Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Varianten geprüft, die zu einer Entlastung des städtischen Haushaltes im Finanzplanungszeitraum bis 2022 führen.
Dabei wurde unter anderem auch die Möglichkeit geprüft, die auslaufenden Zinsbindungen nicht zu verlängern und stattdessen die Darlehen im Rahmen von Sondertilgungen einmalig zurückzuzahlen. In diesem Fall hätten in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 11,5 Mio. EUR zusätzlich (außerordentlich) getilgt werden müssen, dies hätte ab 2015 eine jährliche Entlastung für den Haushalt von rd. 1,5 Mio. EUR und bis zum Jahr 2030 eine Zinseinsparung von insgesamt rd. 2,5 Mio. EUR bedeutet. Diese Variante wurde der Rechtsaufsichtsbehörde vorgestellt, konnte allerdings aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht weiter verfolgt werden.
Stattdessen wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde vorgeschlagen, die gegenwärtig relativ geringe durchschnittliche Tilgungszeit von knapp 13 Jahren in einem angemessenen Verhältnis zu verlängern. Allgemein anerkannt wird eine durchschnittliche Tilgungszeit von bis zu 20 Jahren. In diesem Zusammenhang soll das gegenwärtig niedrige Zinsniveau zur Zinsentlastung genutzt und die in 2013 und 2014 auslaufenden Zinsbindungen vorzeitig verlängert werden. Diese Empfehlungen wurden bei der Berechnung zum HSK entsprechend berücksichtigt.
Die Zinsberechnung im HSK erfolgte auf der Grundlage eines unverbindlichen Angebotes eines Kreditinstitutes. Auf der Grundlage der aktuellen Marktzinsen können Zinssätze erzielt werden, die deutlich unter dem aktuellen durchschnittlichen Zinssatz des Kreditportfolios der Stadt Eisenach liegen (4,877 % zum 31.12.2011). Dadurch würde neben einer erheblichen Entlastung des städtischen Haushaltes auch eine deutliche Reduzierung des Durchschnittszinssatzes ergeben.
Um die durchschnittliche Tilgungszeit kurz- und mittelfristig zu erhöhen, wurde bei der Berechnung zum HSK davon ausgegangen, dass drei der fünf Darlehen, deren Zinsbindungen 2013 / 2014 auslaufen, zunächst 5 Jahre tilgungsfrei laufen sollen. Somit fallen in den ersten fünf Jahren Laufzeit nur Zinszahlungen an, die Tilgung verteilt sich dann auf die Restlaufzeit (i. d. R. 15 Jahre). Damit kann kurzfristig eine deutliche Entlastung im Vermögenshaushalt erzielt werden.
Auf Grundlage der oben stehenden Berechnung ergibt sich folgende
prognostizierte Entwicklung des Schuldendienstes bis zum Ende des
Finanzplanungszeitraumes:
Unter den genannten Voraussetzungen ergäbe sich im Finanzplanungszeitraum auch eine deutliche Reduzierung des Schuldenstandes der Stadt Eisenach von 27,7 Mio. EUR zum 31.12.2012 auf 11,1 Mio. EUR zum 31.12.2022. Die voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstandes von 2012 bis 2022 ergibt sich aus nachfolgender Übersicht:
Die durchschnittliche Tilgungszeit (in Jahren) würde sich auf Grundlage der genannten Voraussetzungen wie folgt entwickeln:
|
2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
|
13,57 |
12,72 |
12,64 |
14,27 |
14,67 |
13,52 |
13,84 |
15,05 |
11,53 |
9,91 |
9,10 |
8,03 |
Die vorstehend aufgezeigten Entwicklungen des Schuldendienstes, des Schuldenstandes und der durchschnittlichen Tilgungszeit setzen voraus, dass die im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach dargestellten Maßnahmen vollumfänglich umgesetzt werden. Darüber hinaus unterstellt die aufgezeigte Entwicklung, dass die Zinsen mittelfristig (zumindest bis Ende 2013 / Anfang 2014) auf dem derzeit niedrigen Niveau bleiben.
Eine Verlängerung aller in 2013 und 2014 auslaufenden Zinsbindungen zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht empfehlenswert, da für jeden Monat ein Forward-Aufschlag von etwa 3 Basispunkten (= 0,03 %) berechnet wird. Legt man die dargestellte Annahme zugrunde, dass die Zinsen mittelfristig auf dem derzeitigen Niveau bleiben, werden die zu erzielenden Zinssätze somit geringer, je näher die Umschuldung am Zinsbindungsende liegt.
Der Stadtrat wird im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zum Kreditportfoliomanagement über etwaige Maßnahmen informiert.