Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Säuberung des Roten Baches
Vorlage
AF-0036/2009
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Findet eine solche Ortsbesichtigung nur einmal jährlich statt?

1.      Besteht grundsätzlich die Möglichkeit, daß der Bauhof unentgeltlich Geräte für die Säuberung durch Freiwillige bereitstellt sowie den Abtransport des Aushubes übernimmt?

2.      Wieso kann der Rote Bach nicht unabhängig von den Einschätzungen der Verwaltung nach der Ortsbesichtigung gereinigt werden, um jedes Restrisiko zu beseitigen?

3.      Wann findet die Ortsbesichtigung statt bzw. mit welchem Ergebnis hat sie wann stattgefunden?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Eine Gewässerschau findet alle 2 Jahre statt, eine Ortsbesichtigung max. 1x im Jahr oder bei besonderer Veranlassung.

 

Zu 1

Geräte für Arbeiten Dritter werden durch den Bauhof generell nicht zur Verfügung gestellt.  Ein Aushub am Roten Bach ist derzeit nicht erforderlich, somit auch kein Abtransport von Aushub.

Zu 2

Durch die Stadt werden die an den Gewässern erforderlichen Maßnahmen mit der notwendigen Sach- und Fachkunde in entsprechenden Abständen vorgenommen. Auch eine häufigere regelmäßige Reinigung kann das Restrisiko einer Überschwemmung nicht beseitigen.

Zu 3

Eine Ortsbegehung ist in der 51. KW vorgesehen.