Sachverhalt

Am 16.10.2009 fand die bislang letzte Sitzung des Portfoliobeirates der Stadt Eisenach statt. Hier wurden die aktuelle Zinsmeinung für die Stadt Eisenach sowie gemeinsam mit der Beraterbank konkrete Empfehlungen für den Abschluss von Derivatgeschäften erarbeitet. Aufgrund der derzeitigen Marktlage wurde das Instrument des Receiver-Swaps als sehr geeignetes Instrument erachtet. Bei diesem Geschäft wird der bestehende Festzinssatz eines Darlehens gegen einen variablen Zinssatz “ausgetauscht”. Die Eignung dieses Geschäfts ergibt sich aufgrund der aktuellen Marktsituation, die durch sehr niedrige variable Zinsen und eine erhebliche Differenz (Spread) zwischen kurz- und langfristigen Zinsen geprägt ist.

Auf Grundlage der Empfehlung des Portfoliobeirates wurde in der Beigeordnetenrunde am 10.11.2009 über den Abschluss von Receiver-Swaps für zwei Darlehen der Stadt Eisenach beschlossen. Die Umsetzung des Beschlusses erfolgte am 12.11.2009, in dem die beiden nachfolgenden Geschäfte abgeschlossen wurden:

1. )

zugrundeliegendes

Darlehen:                    Annuitätendarlehen AD 05, Festzinssatz 5,62 %

Annuität:                      51.544,61 Euro

Nominalbetrag:            5.009.259,68 Euro

Laufzeit:                      24 Monate (01.12.2009 – 30.11.2011)

Stadt empfängt:          Festzinssatz 5,620%

Stadt zahlt:                  1-Monats-Euribor zzgl. Spreadaufschlag 4,255 %

Zinszahlung:                monatlich nachträglich, Ultimo, erstmals am 31.12.2009

2.)

zugrundeliegendes

Darlehen:                    Tilgungsdarlehen (TD 09), Festzinssatz 4,31 %

Tilgungsrate:               vierteljährlich 18.750 Euro, am 30.01., 30.04., 30.07., 30.10.

Nominalbetrag:            1.312.500 Euro

Laufzeit:                      24 Monate (01.12.2009 – 30.11.2011)

Stadt empfängt:          Festzinssatz 4,31 %

Stadt zahlt:                  3-Monats-Euribor zzgl. Spreadaufschlag 2,790 %

Zinszahlung:                vierteljährlich nachträglich, erstmals am 30.01.2010

Durch den Abschluss der beiden Geschäfte konnten in den ersten beiden Monaten Dezember und Januar bereits insgesamt 9.430 EUR an Zinsen eingespart werden.

Die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters ergibt sich aus § 7 Abs. 2 Buchst. c) der Hauptsatzung der Stadt Eisenach in Verbindung mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 31.08.2007 zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss derivater Finanzgeschäfte. Die in dem Grundsatzbeschluss festgelegte Höchstgrenze für derivate Geschäfte von 25 % des gesamten Kreditvolumens ist nunmehr annähernd ausgeschöpft.

Die nächste Sitzung des Portfoliobeirates findet am 02.03.2010 statt.