II. Fragestellung

Wir fragen:

1.      Welche Gründe gab es, von der sonst üblichen Verfahrensweise abzuweichen?

2.      Warum wurden über die geplanten Kostenerhebungen in den Ortsteilen nicht zuerst die zuständigen gewählten Vertreter in den Ortsteilen informiert?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.)

Die Nutzung der Sportplätze und Grünanlagen der Stadt Eisenach ist in den entsprechenden Satzungen geregelt, auch sind hier entsprechende Kostensätze für die Nutzung festgelegt. Die bisherige Niederschlagung der Gebühren durch den Oberbürgermeister ist im Zuge der erforderlichen Haushaltskonsolidierung nicht mehr zu verantworten.

Um innerhalb der Stadt eine größtmögliche Transparenz über Leistungen und gewährte Bezuschussungen zu erhalten, sollen zukünftig die Gebühren in Rechnung gestellt werden. Die Vereine erhalten die Möglichkeit, einen Antrag auf Erstattung der angefallenen Gebühren zu stellen. Entsprechende Mittel sind im Haushalt für das Jahr 2010 einzuplanen.

Zu 2.)

Durch die im Herbst stattgefundenen Bürgerversammlungen/Wahlen der Ortsteilräte in den Ortsteilen der Stadt Eisenach, wurden die Zusammenhänge zum genannten Sachverhalt durch den Oberbürgermeister nochmals ausführlich erläutert. Eine Erstinformation zur Kosten-Leistungs-Rechnung für zukünftige Kosten bei Veranstaltungen wurde den Ortsteilbürger-meister bereits in der Sitzung am 17.09.2009 gegeben.

Weiterhin ist eine Beratung der Ortsteilbürgermeister mit dem Oberbürgermeister für den 03.12.09 anberaumt. Ein Tagesordnungspunkt wird die Nutzung kommunaler Grundstücke und Einrichtungen für gemeinnützige und ortsprägende Veranstaltungen sein.