Betreff
Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung November 2009
Vorlage
0207-BR/2009
Aktenzeichen
20 30 06
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt

 

Vom 03. bis 05. November 2009 fand die 135. Sitzung des Arbeitskreises “Steuerschätzungen” bezüglich der prognostizierten Steuereinnahmen des Landes und der Kommunen in den Jahren 2009 und 2010 statt. Das regionalisierte Ergebnis für die Thüringen Kommunen stellt sich wie folgt dar:

 

 

Haushaltsjahr 2009

Haushaltsjahr 2010

 
 
Steuereinnahmen der Gemeinden

Mai*

 

in Mio. €

Nov.*

 

in Mio. €

mehr/

weniger

in Mio. €

Mai*

 

in Mio. €

Nov.*

 

in Mio. €

mehr/

weniger

in Mio. €

Gemeindeanteil an der Lohn- und

Einkommensteuer

299

307

+ 8

263

285

+ 22

Gemeindeanteil an der Abgeltungssteuer

9

11

+ 2

8

9

+ 1

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

73

75

+ 2

73

76

+ 3

Kompensation der Ausfälle im

Familienleistungsausgleich durch

das Land

63

63

+/- 0

64

64

+/- 0

* Schätzung

 

Auf dieser Grundlage wurden die konkreten Auswirkungen auf die Haushaltsjahre 2009 und 2010 für die Stadt ermittelt:

 

HH-Jahr

 

Schätzung

Lohn- und

 Einkommensteuer

Umsatzsteuer

Familienleistungs-

ausgleich

Summe

Steuer-

einnahmen

in Mio. €

 

Anteil

Eisenach[1]

in €

 

Mehr (+)

Weniger (-)3

in €

Steuer-

einnahmen

in Mio. €

 

Anteil

Eisenach[2]

in €

 

Mehr (+)

Weniger (-)3

in €

Einnahmen

in Mio. €

 

Anteil

Eisenach1

in €

 

Mehr (+)

Weniger (-)3

in €

 

Mehr (+)

Weniger (-)3

in €

2009

Mai 05

240

5.155.488

 

68

2.296.469

 

64

1.374.797

 

0

Mai 06

220

4.742.100

-413.388

73

2.465.327

168.858

66

1.422.630

47.833

-196.697

Mai 07

312

6.725.160

1.983.060

81

2.735.500

270.173

67

1.444.185

21.555

2.274.788

Mai 08

331

7.436.345

711.185

79

2.678.726

-56.774

64

1.437.843

-6.342

648.070

Nov 08

341

7.661.008

224.663

76

2.577.002

-101.724

64

1.437.843

0

122.939

Mai 09

308

6.919.620

-741.388

73

2.475.278

-101.724

63

1.415.377

-22.466

- 865.578

Nov 09

318

7.144.283

+224.663

75

2.543.094

+ 67.816

63

1.415.377

0

+ 292.479

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2010

Mai 06

229

4.936.095

 

74

2.499.098

 

66

1.422.630

 

 

Mai 07

329

7.091.595

2.155.500

83

2.803.043

303.944

68

1.465.740

43.110

2.502.554

Mai 08

354

7.953.070

861.475

82

2.780.450

-22.593

66

1.482.776

17.036

855.918

Mai 09

271

6.088.367

-1.864.703

73

2.475.278

-305.171

64

1.437.843

-44.933

- 2.214.807

Nov 09

294

6.605.092

+516.725

76

2.577.002

+ 101.724

64

1.437.843

0

+ 618.449

 

Für das Jahr 2009 ergibt sich aus der Novembersteuerschätzung eine Verbesserung von rd. 292 T€ im Vergleich zur Schätzung im Mai, im Gesamtergebnis werden 2009 aber dennoch Mindereinnahmen gegenüber der Haushaltsplanung in Höhe von rd. 573 T€ ausgewiesen, da der Haushaltsplanung das Ergebnis der Schätzung vom November 2008 zugrunde gelegt war.

 

Der aktuelle Fehlbetrag der Haushaltsplanung 2010 wird mit der Novembersteuerschätzung um rd. 618 T€ auf 9.436 T€ reduziert. In diesem Zusammenhang ist jedoch anzumerken, dass die Schätzung für das Jahr 2010 noch nicht die Auswirkungen der aktuellen Steuerentlastungsdiskussion enthält.


 

Bekanntermaßen hat das Bundeskabinett bereits für 2010 Entlastungen mit einem Gesamtvolumen von 8,4 Mrd. Euro für die Familien und Unternehmen beschlossen. Im Bereich der Einkommensteuer wird sich besonders die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes bereits in 2010 auswirken.

Welche Konsequenzen sich hieraus für den städtischen Haushalt ergeben, wird erst mit der Steuerschätzung im Mai 2010 feststehen, insofern ist das dargestellte Ergebnis der Steuerschätzung für das Jahr 2010 bereits wieder als überholt zu bezeichnen.

 

 



[1] Schlüsselzahl für Eisenach 0,0224663

[2] Schlüsselzahl für Eisenach 0,033907922

3 mehr/ weniger im Vergleich zur letzen Steuerschätzung