II. Fragestellung

1.      Wann fand das Gespräch mit welchen konkreten Ergebnissen statt?

2.      Wann könnte eine erneute Offenlegung des B-Planes erfolgen?

3.      Wie ist die Zeitschiene des gesamten Planverfahrens vorgesehen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Das Gespräch mit dem Investor fand am 25.01.2013 statt. Im Ergebnis wurde zum einen Einvernehmen dahingehend erzielt die Bearbeitung des Bebauungsplanes zügig fortzuführen.

Zum anderen war die Abfolge der Baumaßnahmen Gesprächsinhalt. Die Sanierung des ehemaligen “O1” und Umbau zum Möbelhaus soll als erstes Investitionsprojekt realisiert werden. Die Errichtung des Möbelmitnahmemarktes wird dann dieser Baumaßnahme folgen. Einig ist man sich, dass dies in einer Vereinbarung schriftlich fixiert werden wird.

Zu 2.

Die Offenlegung des Planentwurfes und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange kann gemäß heutigem Bearbeitungsstand nach entsprechendem Beschluss des Stadtrates voraussichtlich im Juli 2013 stattfinden.

Zu 3.

Sofern sich aus dem Beteiligungsergebnis keine erheblichen Planänderungserfordernisse ergeben, könnte mit der Planreife im Herbst 2013 gerechnet werden, so dass baurechtliche Genehmigungen noch 2013 möglich erscheinen. Die Inkraftsetzung des Bebauungsplanes wird für das erste Halbjahr 2014 erwartet, sofern keine neuerliche Planauslegung oder ein Beitrittsbeschluss im Rahmen des Genehmigungsverfahrens erforderlich werden.