II. Fragestellung

Wann erfolgt im Stadtrat der jährliche Bericht der Ausländerbeauftragten und wann findet die nächste Sitzung des Ausländerbeirates statt?

1.      Wie hoch war der Anteil der Lohnkosten und Mieten (bitte einzeln und je nach Projekt aufschlüsseln) an den in 2012 für das Projekt insgesamt verwendeten Mitteln in Höhe von 55.000 Euro?

2.      Wie hoch war der Anteil der Mittel, welcher dem Verein „Bühne Schlachthof Eisenach“ für seine Projekte und Beteiligungen ausgeschüttet wurde?

3.      Wie teuer war das Projekt, die Journalistin Andrea Röpke im Martin-Luther-Gymnasium auftreten zu lassen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Der Bericht der Ausländerbeaftrgaten der Stadt Eisenach, Frau Maike Röder, wird voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 05. Juni 2013 erfolgen.

Die nächsten Sitzungen des Ausländerbeirates der Stadt Eisenach finden am Dienstag den 25.06.2013 und am Dienstag den 26.11.2013 jeweils um 18.30 Uhr im Ratssaal der Stadt Eisenach, Markt 1 statt.

Zu den Fragen 1 bis 3:

Der Lokale Aktionsplan "Vielfalt tut gut" in Eisenach und Wutha-Farnroda gehört zum Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Eisenach und nicht zum Aufgabenbereich der Ausländerbeauftragten.

Grundsätzlich werden keine Auskünfte über die Höhe der Fördermittel an die einzelnen Projekte gegeben.

Die Höhe der Förderung richtet sich nach dem Inhalt des Projektes entsprechend der Programmleitlinien sowie anderer Vorschriften und dem dazugehörigen Finanzplan.

Die Prüfung über die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel erfolgt durch das Rechnungsprüfungsamt, das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend bzw. das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit.