I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Frau Karin May

wird zum Verbandsrat der Stadt Eisenach im Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal bestellt.

Begründung:

Mit Schreiben vom 21.05.2013 hat Herr Frank Pechstädt sein Stadtratsmandat und damit verbunden auch sein Mandat als Verbandsrat der Stadt Eisenach im Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) niedergelegt.

Gem. § 28 Abs. 1 Satz 3 ThürKGG in Verbindung mit § 6 Abs. 3 Satz 2 der Verbandssatzung entsendet jedes Verbandsmitglied neben dem gesetzlichen Vertreter weitere Verbandsräte, die durch das jeweilige Beschlussorgan zu bestellen sind. Aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Pechstädt ist nunmehr ein neuer Verbandsrat durch den Stadtrat der Stadt Eisenach zu bestellen. Herr Pechstädt führt das Mandat bis zum Amtsantritt des neuen Vertreters gem. § 6 Abs. 4 Nr. 2 der Verbandssatzung weiter aus.

Das Mandat ist durch die Fraktion DIE LINKE zu besetzen.