II. Fragestellung

Wie sind die Kostensteigerungen in allen drei Bereichen im Detail zu erklären und weshalb werden an dieser Stelle die Vorgaben des HSK nicht umgesetzt?

1.      Wie setzt sich die scheinbar hohe Ausgabe der Stadtbibliothek für neue Mitgliedsausweise in Höhe von 4.200 Euro zusammen und wie viel Geld legt der mutmaßliche Sponsor Wartburg Sparkasse für die Ausweise obendrauf?

2.      Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt die Oberbürgermeisterin die Ausgaben in den genannten drei Bereichen langfristig im Sinne des HSK zu senken?

3.      Wie hoch sind die Mittel jeweils und insgesamt, welche die drei Einrichtungen von externen Sponsoren erhalten?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Das HSK wird in den drei angefragten Bereichen strikt eingehalten. Die Kostensteigerung ist zusammenhänglich mit der Tarifsteigerung der Bediensteten zu erklären.

zu 1. Letztmalig wurden Mitgliedsausweise im Jahre 2002 erstellt, deshalb ist ein Neudruck erforderlich. Die Kosten liegen bei ca. 0,35 € pro Ausweis, 10.000 Ausweise (aufgrund der Stückzahl kostengünstigere Herstellung) sind geplant und werden auch (erfreulicherweise) benötigt. Die Verhandlungen mit der Wartburg-Sparkasse über eine teilweise Kostenübernahme müssen noch geführt werden.

zu 2. Die genannten drei Einrichtungen stellen ein wesentliches Kultur- und Bildungsangebot und damit einen Teil der Lebensqualität und Identität der Bürger zu ihrer Stadt dar. Während in punkto Volkshochschule durch (laufende) Verhandlungen mit dem Wartburgkreis mit strukturellen Optimierungen ein möglicher Einsparungseffekt erzielt werden kann, ist dies bei den beiden anderen Einrichtungen vor allem durch eine Steigerung der Einnahmen (vor allem im Bereich der Museen) angestrebt.

Zu. 3. Die Zuwendungen seitens privater Sponsoren übersteigt in keinem der genannten drei Fälle die 10.000 € - Grenze pro Jahr.