I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss.

Begründung:

Änderung § 17 Abs. 3

Zur Beratung der Oberbürgermeisterin mit den Ortsteilbürgermeistern am 27.06.2013 wurde festgelegt, dass es möglich ist, im Zuge der Erneuerung der Verkündungstafeln, auch Standorte neu festzulegen. Folgende Ortsteile haben den Wunsch geäußert, für die Verkündungstafeln folgende andere Standorte festzulegen. In den Ortsteilen Hörschel und Neuenhof soll es in Zukunft nur noch einen Standort für die Verkündungstafel geben.

                                    bisheriger Standort                 neuer Standort

3. Madelungen Max-Kürschner-Straße           Hauptstraße

                                    (Einfahrt Landtechnik)             (Bushaltestelle)

4. Neuenhof                 Schulplan 2                             ersatzlos gestrichen  
                                    und

                                    Hörscheler Straße                  Hörscheler Straße

                                    (Bushaltestelle)                       (Bushaltestelle gegenüber Gaststätte)

5. Hörschel                  Rennsteigstraße                     Rennsteigstraße

                                    (Bushaltestelle)                       (Bushaltstelle)

                                    und

                                    Mühlstraße                              ersatzlos gestrichen

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Entwurf der 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 – Fließtextversion i. d. F. d. Entwurfs d. 15. Änderungssatzung