I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall zum nächst möglichen Zeitpunkt zu kündigen.

Begründung:

Der Stadtrat hat in seiner 39. Sitzung am 05.06.13 beschlossen, dass ein Beschlussvorschlag gemäß des vom Stadtrat beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes (Verträge mit Vereinen und Verbänden) vorzulegen ist. (Beschluss-Nr. StR/0768/2013)

Zur Umsetzung des Beschlusses wurden intensiv alle bestehenden Mitgliedschaften überprüft. Das Prüfergebnis zu jeder Mitgliedschaft ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Eine Empfehlung zur Kündigung wird für die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall ausgesprochen. Der TAVEE ist eigenständiges Mitglied in der Vereinigung. Eine zusätzliche Mitgliedschaft der Stadt Eisenach ist entbehrlich.

Anlagenverzeichnis:

Mitgliedschaften Vereine Verbände Anlage Stadtratsbeschluss.doc