Sachverhalt:

Der Stadtrat hat die Oberbürgermeisterin aufgefordert, über die bisher eingegangenen Spenden und Zuweisungen Dritter zu einzelnen Maßnahmen zu berichten.

Dieser Auftrag wird mit dieser Berichtsvorlage erfüllt. Der Bericht gliedert sich nach konkreten Maßnahmen im Vermögenshaushalt und im Verwaltungshaushalt.

A. Vermögenshaushalt

Spenden Landestheater

Entgegen der Darstellung des beschlossenen Antrages und der dazugehörigen Begründung besteht im Verwaltungshaushalt keine Haushaltsstelle, die auf Spendeneinnahmen für das Landestheater hinweist.

Es gibt jedoch eine im Haushaltssicherungskonzept beschriebene Maßnahme, wonach gemeinsam mit dem Förderverein des Landestheaters ein Sponsoringkonzept zu erarbeiten ist. Die zuständige Kulturdezernentin hat hierzu die Arbeit mit dem Förderverein aufgenommen. Erste Aktivitäten zur Umsetzung des Arbeitsauftrages wurden zur Eröffnung der Spielzeit 2013/2014 am 14.09.13 im Landestheater vorgestellt. Die Stadtverwaltung hat ein Spendenkonto 10080 “Theateraktie” in Form eines Verwahrkontos eingerichtet. Auf dieses Konto sind bisher keine Beträge eingezahlt worden.

Spenden Esplanade

Im Haushalt wurden 25.000 Euro als Spenden Dritter zur Darstellung des städtischen Eigenanteils geplant, um die entsprechenden Fördermittel abrufen zu können. Kassenwirksam vereinnahmt wurden bisher 400 Euro. Die Zahlung wurde auf dem Verwahrkonto 10280 vereinnahmt.

Ein Großteil der geplanten Spenden wurden durch einen Verein zugesichert. In der 42. KW hat der Verein einstimmig einen Beschluss gefasst, mit dem die Spendenmittel in Höhe von 25.000 Euro als Eigenmittel für die Stadt als gesichert festgestellt wurden. Mit dem Verein soll ein Vertrag zur verbindlichen Absicherung der Spendenleistung abgeschlossen werden, in dem auch die Mittelverwendung geregelt wird. Der Spendenzufluss soll bis zum Jahresende 2013 realisiert werden. Die baulichen Maßnahmen sollen 2014 beginnen.

Insgesamt kann eingeschätzt werden, dass zum Jahresende mindestens 25.400 Euro als städtischer Mitleistungsanteil zur Verfügung stehen werden.

Lutherdenkmal

Zur Sanierung des Lutherdenkmals wurden beim Landesamt für Denkmalpflege Finanzmittel in Höhe von 30.000 Euro beantragt. Daraus resultierte ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 10.000 Euro, der als Spende vom Verkehrsverein schriftlich zugesagt wurde. Insgesamt hätten somit 40.000 Euro zur Sanierung des Lutherdenkmals im Jahr 2013 zur Verfügung gestanden.

Bewilligt wurden durch das Landesamt für Denkmalpflege nur 10.000 Euro. Daraus resultiert ein geringerer städtischer Mitleistungsanteil in Höhe von 3.000 Euro, wovon bisher tatsächlich 3.320 Euro auf das Verwahrkonto 10150 durch den Verkehrsverein Wartburgstadt Eisenach e.V. und weitere diverse Einzelspender (teilweise anonym) eingezahlt wurden.

Karlsplatz

Zur Sanierung des Karlsplatzes wurden zwar keine Spendenmittel im Haushalt 2013 geplant, jedoch sind bisher 120 Euro bei der Stadt eingezahlt worden. Der Betrag wird auf einem Verwahrkonto für die Maßnahme sichergestellt.

Thüringer Museum

Für das Thüringer Museum wurden lt. Haushalt 2013 Spenden in Höhe von 8.200 Euro geplant. Vereinnahmt wurden bisher 8.595,53 Euro.

awe

Für das Museum ”automobile welt eisenach” (awe) sind Spenden in Höhe von 159.800 Euro geplant. Die Spenden der awe-Stiftung sollen den städtischen Eigenanteil zur weiteren Ertüchtigung des O2 absichern.

Für die Baumaßnahme ersten Bauabschnitt Fluchttreppenaus wurden für 2013 Spenden in Höhe von 40.000 Euro als Eigenanteil der Stadt Eisenach zugesagt und bereits eingezahlt.

B. Verwaltungshaushalt

Stadtarchiv

Für das Stadtarchiv wurden Spendeneinnahmen in Höhe von zweimal 500 Euro geplant. Die für Bestandserhaltung im Haushaltsansatz veranschlagten Spenden in Höhe von 1.000 Euro konnten in diesem Jahr nicht eingeworben werden, da die Spendenbereitschaft für nicht Event-bezogene Projekte in letzter Zeit nachgelassen hat. Grundsätzlich ist aber davon auszugehen, dass es eine Spendenbereitschaft für das Archiv gibt. So konnte beispielsweise in 2011 aus Spenden in Höhe von 12.000 Euro, die jedoch über den Geschichtsverein eingeworben worden sind, der Ankauf eines Großformatscanners realisiert werden, der der Bestandserhaltung im Stadtarchiv dient. Auf dem Verwahrkonto “Spenden Archiv” (10550) sind noch Spendeneinnahmen aus Vorjahren in Höhe von 324,14 Euro vorhanden.

Thüringer Museum

Für das Thüringer Museum sind Spenden in Höhe von 6.500 Euro avisiert worden. Tatsächlich wurden bereits 12.029,50 Euro kassenwirksam. Die Zuwendungen sind im Wesentlichen durch die Deutsche Richard-Wagner-Gesellschaft geleistet worden und dienten der Inanspruchnahme von Landesfördermitteln für die Ausstellung ”Wagneriana”.