I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

I. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2009 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009,

2.      den Vortrag des Jahresgewinns 2009 in Höhe von 2.223,44 € auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung des Oberbürgermeisters (Werkleitung)

II. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2010 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010,

2.      den Vortrag des Jahresverlustes 2010 in Höhe von 726.049,15 € auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung des Oberbürgermeisters (Werkleitung).

Begründung:

 

I.    Jahresabschluss zum 31.12.2009 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

 

Per Beschluss des Stadtrates vom 25. Juni 2010 wurde die WIBERA Wirtschaftsberatung AG als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

 

Die Prüfung fand im Juli 2010 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der WIBERA in Erfurt statt.

 

Der Jahresabschluss zum 31.12.2009 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thü­­rin­ger Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)  aufgestellt, geprüft und dem Rechnungs­prüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

 

Gemäß § 85 Abs. 3 ThürKO (i.d.F. vom 18.12.2002, Rechtsstand 31.12.2002 bis 31.07.2013) erstreckte sich die Abschlussprüfung durch das Wirtschafts­prüfunternehmen auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die  wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach § 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten Regiebetriebes darstellt wurde.

 

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2009:

 

Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2008 in der von der Bavaria Revision- und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Erfurt, testierten Fassung unverändert festgestellt wird, haben wir nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung mit Datum vom 12. Juli 2010 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:

 

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

 

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

 

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

 

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der ThürEBV und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Betriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

 

Hinweis:

?Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 18.03.2011 (Beschluss-Nummer: StR/0350/2011) die Feststellung des Jahresab­schlusses des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen zum 31.12.2008, den Vortrag des Jahresverlustes auf neue Rechnung sowie die Entlastung der Werkleitung.

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3  ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen. Der Prüfungsbericht wurde am 15.10.2013 dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt

 

Ausführungen zum Jahresabschluss 2009

 

1. Allgemeines

 

Die nachstehenden Ausführungen zum Wirtschaftsjahr 2009 geben einen Überblick über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen.

 

2. Geschäftsverlauf und wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

2.1. Betriebsergebnis

 

Im Wirtschaftsjahr 2009 hat das Amt für Tiefbau und Grünflächen einen Jahresgewinn von insgesamt 2,22 T€ erwirtschaftet.

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie sich das Betriebsergebnis aus den Ergebnissen der einzelnen Betriebszweige des Unternehmens zusammensetzt.

 

Betriebszweig	Wirtschaftsplan	Ist	Ist ./. Plan
	2009	2009	Abweichung
	T€	T€	T€
Tiefbau	44,45	133,73	89,28
Friedhof	-225,90	-280,59	-54,69
Grünflächen	-83,30	271,44	354,74
Beleuchtung /Parken	128,50	268,79	140,29
Bauhof	-107,50	-178,61	-71,11
Außendienste	75,70	-43,37	-119,07
Gebäudeunterhaltung	-225,55	-169,17	56,38
Jahresergebnis	-393,60	2,22	395,82

 

Ausführlichere Erläuterungen zu den Planabweichungen der einzelnen Betriebszweige werden unter dem Punkt 2.8 -Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes- gegeben.

 

2.2. Änderung im Bestand der zum optimierten Regiebetrieb gehörenden Grundstücke  und grundstücksgleichen Rechte

 

Aktiviert wurden im Bereich der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte:

 

 

Entsprechend dem Bescheid vom Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal  wurde der Entwässerungsbeitrag für das Grundstück Heinrichstraße 11 aktiviert.

 

Die Betriebszweige Tiefbau, Beleuchtung/Parken und Außendienste sowie Gebäudeunterhaltung arbeiten ohne wirtschaftliches Eigentum an Grundstücken.  

 

2.3. Änderungen in Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten Anlagen

 

Aktiviert wurden im Bereich der Betriebs- und Geschäftsausstattung (einschließlich der immateriellen Vermögensgegenstände):

 

 

Ausführlich sind die durchgeführten Investitionen im Plan-Ist-Vergleich zum Investitionsplan dargestellt.

 

2.4. Stand der Anlagen im Bau und der geplanten Bauvorhaben

 

Zum 31.12.2009 waren keine Anlagen im Bau im Bestand des Regiebetriebes.

 

2.5. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

 

Das Eigenkapital hat sich wie folgt entwickelt:

 

Anfangsbestand:                                 T€        6.546,0

Jahresgewinn 2009                 +          T€               2,2

 

Endbestand:                                      T€         6.548,2

 

Die sonstigen Rückstellungen stellen sich wie folgt dar:

 

Anfangsbestand:                                 T€        1.091,1

Zuführung                                +          T€           459,4

Auflösung                                 -           T€            36,1

Inanspruchnahme                   -           T€           308,5

 

Endbestand:                                      T€        1.205,9

 

2.6. Umsatzerlöse im Vergleich zum Vorjahr

 

Die Umsatzerlöse nach Betriebszweigen im Vergleich zum Vorjahr stellen sich wie folgt dar:

 

Betriebszweig	2009	2008
	€	€
Tiefbau	1.575.999,96	1.578.100,05
Friedhof	459.435,46	765.752,96
Beleuchtung/Parken	1.425.874,74	1.232.270,69
Grünflächen	1.761.170,19	1.765.560,64
Bauhof	1.613.868,13	1.683.401,71
Außendienst	552.100,00	551.200,01
Gebäudeunterhaltung	5.686.222,74	5.101.975,59
Betriebsleitung	221.858,04	221.858,00
	13.296.529,26	12.900.119,65

 

2.7. Personalaufwand

 

Der Personalaufwand ist im Wirtschaftsjahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr um 253,5 T€ gestiegen und setzt sich zusammen aus:

 

Löhne und Gehälter                 4.088.235,59 €  

soziale Abgaben                         963.636,39 €     

 

Löhne /Gehälter:

	2009	2008
	€	€
Löhne und Gehälter	3.731.484,74	3.674.460,76
Urlaubs- und Weihnachtsgeld	190.980,10	189.350,52
Veränderung der Rückstellung Altersteilzeit	165.770,75	-9.421,53
	4.088.235,59	3.854.389,75

 

Hauptursache des Anstieges bei den Löhnen/Gehältern bildet die Zuführung von 222,4 T€ zur Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen (mit 5 Mitarbeitern wurden neue Altersteilzeitverträge abgeschlossen). Der Rest resultiert aus den Tarifsteigerungen des öffentlichen Dienstes.

 

Soziale Abgaben:

	2009	2008
	€	€
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung	786.582,17	762.807,54
Beiträge zur Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVK) incl. pauschaler Lohnsteuer	142.799,30	142.356,58
Berufsgenossenschaftsbeiträge	34.254,92	38.872,64
	963.636,39	944.036,76

 

Entwicklung des durchschnittlichen Personalbestandes:

 

                                                                  2009                2008    Differenz

      

             Beschäftigte                                       118,0               119,0         -1,0

             Beamte                                                 2,0                   2,0     

             Altersteilzeit                                           7,0                   6,0        +1,0    

             Summe Arbeitnehmer                     127,0               127,0       

             Auszubildende                                       2,0                  0,5          +1,5   

             Regiebetrieb gesamt:                     129,0               127,5         +1,5

                                                           

 

Die Mitarbeiterzahl hat sich gegenüber dem Vorjahr kaum verändert. Lediglich im Bereich der Ausbildung wurden zwei weitere Lehrlinge mit dem Berufsbild Straßenwärter in der Sparte des Bauhofes eingestellt.

 

2.8. Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

Der optimierte Regiebetrieb wird in der Hauptsache durch Budgetzahlungen der Stadt Eisenach finanziert. Auf Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt erfolgte die finanzielle Ausstattung nicht wie ursprünglich geplant. Entsprechend den Vorgaben der Stadt Eisenach wurde das Vorjahresbudget von 10.645 T€ abzüglich von 80 T€ als Planungsgrundlage gesetzt. Dieser Betrag wurde dann um 626 T€ aufgestockt für bisher durch die Stadt Eisenach gezahlte Mietkaufraten für das Verwaltungsgebäude Markt 2. Somit ergibt sich eine Gesamtbudgetleistung von 11.191 T€. Laut Planung bedurfte es zur Erreichung eines ausgeglichenen Ergebnisses einer Budgetzahlung von 11.584,6 T€. Die Differenz zur Gesamtbudgetleistung ergibt den geplanten Verlust von 393,6 T€.

 

Eigene Einnahmen werden im Rahmen der Friedhofsbewirtschaftung und der Bewirtschaftung öffentlichen Parkplätze durch Erhebung von Gebühren erzielt.

Für Dritte erfolgt eine Leistungserbringung in sehr geringem Umfang.

 

Tiefbau

 

Innerhalb des Regiebetriebes ist die Abteilung für die Unterhaltung der Straßen, Brücken, Wege, Stützmauern, Gewässer und Hochwasserrückhaltebecken verantwortlich. Kostenseitig wird der Bereich hautsächlich durch die großen Positionen Unterhaltungskosten (585 T€) und Oberflächenentwässerung (370 T€) sowie Personalkosten (470 T€) geprägt. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über das Budget. Aufgrund einzusparender Personalkosten durch den Wegfall einer Leitungsebene (Amtsleiter leitet diesen Bereich in Personalunion) konnte dieser Bereich erstmalig mit einem positiven Ergebnis von 44,5 T€ geplant werden. Aufgrund der Betreuung ausstehender Großprojekte konnten nicht alle Unterhaltungsmaßnahmen abgewickelt werden, so dass hier Leistungen für 80,6 T€  nicht abgerufen werden konnten. Die führte letztendlich dazu, dass dieser Part des Regiebetriebes mit einem Jahresgewinn von 133,7 T€ abgeschlossen hat.

 

Friedhof

 

Im Bereich der Friedhofsverwaltung wurde ein Verlust von 280,6 T€ (Plan: -225,9 T€) erwirtschaftet. Im Laufe des Wirtschaftsjahres wurden die Friedhofsgebühren neu kalkuliert. Jedoch gab es bei der Einführung eine erhebliche Zeitverzögerung, so dass der geplante Verlust sich insbesondere durch fehlende Erträge für die Nutzung der Leichenhalle sowie der Kapelle weiter ausweitete. Im Folgejahr ist zu beobachten ob die neue Gebühr, so wie angedacht, zu einem positiven Ergebnis des Friedhofes führt. Eine Nachkalkulation ist zukünftig im Rhythmus von zwei Jahren geplant.

 

Grünflächen

 

Mit einem Gewinn von 271,4 T€ (Plan: -83,3 T€) hat die Abteilung das geplante Ergebnis um 354,7 T€ verbessert. Gegenüber dem Planansatz wurden 120 T€ an Kosten im Personalbereich eingespart und in der Position sonstige betriebliche Erträge 124,4 T€ Mehrerlös erzielt.  Im Materialeinsatz konnten Kosten von 89,6 T€ insbesondere durch

 

• den Einsatz von Mulchmähern mit einer dadurch verbundenen Reduzierung der Entsorgung von Mähgut
• die Vergabe zu pflegender öffentlicher Grünflächen hauptsächlich in den Ortsteilen
• die Gestaltung der öffentlichen Grünflächen mit eine Wechselbepflanzung und einer damit verbundenen Reduzierung des Pflegeaufwandes

 

eingespart werden.

 

Beleuchtung/Parken

 

Durch ein deutliches Umsatzplus gegenüber dem Plan von 103,9 T€ und 68,6 T€ Einsparungen in den Personalkosten konnte ein Ergebnis von 268,8 T€ (Plan: 128,5 T€) realisiert werden.

 

Durch die Umsetzung der nachstehend genannten Maßnahmen des Stadtratbeschlusses Nr. 0670/2008 hat sich die Ertragssituation  der Parkraumbewirtschaftung erheblich verbessert:

 

·         Einführung der Gebührenpflicht für das Straßenrandparken in unmittelbarer Nähe des Parkhauses ab 01.10.2008

·         Erhöhung der Gebühren für den öffentlichen Parkraum ab 01.01.2009 von 0,90 € auf 1,00 € pro angefangene Stunde

·         Erhöhung der Entgelte für Dauerparker im Parkhaus Uferstraße ab 01.01.2009 entsprechend dem Beschluss Nr. 0746/2009 um rund 10 %.

 

Unverändert verursacht die Parkhausbetreibung in der Uferstraße beträchtliche Verluste.

 

Mit dem Beschluss Nr. 0671/2008 wurde die Anmietung  des neu errichteten Parkhauses "Hinter der Mauer" durch den Stadtrat entschieden. Mit der Bewirtschaftung durch unser Amt wurde am 27.11.2009 begonnen. In der Anlaufphase sind entsprechend den Planungen über die ersten 5 Jahre Verluste eingeplant.

 

Bauhof

 

Das Ergebnis des Bauhofes mit einem Jahresverlust von 178,6 T€ ist um 71,1 T€ schlechter als der Planansatz (Plan: -107,5 T€). Es konnten zwar im Materialeinsatz 103 T€ eingespart und die Erträge um 46,8 T€ gesteigert werden, jedoch konnten diese Beträge nicht die überplanmäßigen Personalausgaben von 199 T€ (davon Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen in Höhe von 148,5 T€) und 22,8 T€ in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen (davon 7,5 T€ für Schulungen) ausgleichen. Die Einsparungen im Materialeinsatz waren insbesondere bedingt durch die längere Bindung des Personals im Winterdienst, in Folge des  frühen und langen Winters. Damit fehlte die Zeit geplante Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.

 

Außendienste

 

Mit einem Verlust von 43,4 T€ ist das Ergebnis um 119,1 T€ schlechter als der Planansatz (75,7 T€). Insbesondere verursachte der Winterdienst Mehrkosten von 119,1 T€. Die Planansätze für die Straßenreinigung, die Papierkorbentleerung sowie die Verkehrsleiteinrichtungen wurden weitgehend eingehalten.

 

Gebäudeunterhaltung

 

Das geplante Ergebnis mit einem Jahresfehlbetrag von 225,5 T€ konnte um 56,4 T€ verbessert werden, so dass lediglich ein Jahresverlust von 169,1 T€ entstanden ist. Kostensteigerungen und Mehrverbrauch im Bereich des Energieeinsatzes (103,6 T€) und höhere Personalausgaben (71 T€) wurden  vollständig durch Einsparungen in den bezogenen Leistungen, insbesondere bei der Bauunterhaltung  (278,5 T€) kompensiert. Der entstandene Reparaturstau ist im Folgejahr nach und nach abzuarbeiten.

 

Der optimierte Regiebetrieb hat sich im Wirtschaftsjahr 2009 stabil entwickelt. Künftig ist es weiterhin unverändert wichtig, die Kostenrechnung als Instrument der Wirtschaftlichkeitskontrolle und das Verständnis der Abteilungs- und Sachgebietsleiter hierfür weiter zu entwickeln. Alle Abteilungen sind gehalten, die Kostenrechnung monatlich als Informationsquelle ihres wirtschaftlichen Ergebnisses zu nutzen und gegebenenfalls Korrekturen einzuleiten.

 

Die Liquidität war durch die vorhandenen flüssigen Mittel und die genehmigte Kreditlinie grundsätzlich gesichert, wobei die Inanspruchnahme der Kreditlinie nicht erfolgte.

 

Die vorhandenen Guthaben wurden wie im Vorjahr im Rahmen eines automatischen Cash-Managements-Systems  der Stadtverwaltung Eisenach zur Verfügung gestellt. Die Verzinsung erfolgt auf der Basis des 1-Monats-Euribors.

Diese Regelung kommt der Stadt Eisenach gerade in der derzeitigen Finanzkrise zu Gute, schmälert jedoch die Kapitalerträge des optimierten Regiebetriebes.

 

Der „Goldenen Bilanzregel“ in der erweiterten Fassung wurde auch im Jahre 2009 wiederum entsprochen.

 

3. Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung

 

Mit der Bündelung der gewerblichen Aufgaben der Stadt Eisenach im optimierten Regiebetrieb wurden die Möglichkeiten der Generierung neuer Synergieeffekte geschaffen, worin die Betriebsleitung auch die Chancen der weiteren Entwicklung sieht.

Kritisch ist der bauliche Zustand eines großen Teils der Gebäude, besonders der Schulen, zu sehen. Hier besteht ein beträchtlicher Investitionsstau, welcher in der Folge zu einem höheren Reparaturaufwand und höheren Bewirtschaftungskosten führt.

 

Derzeit werden die Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II abgearbeitet um speziell im Bereich der Gebäudesanierung die verfügbaren Fördermittel in Höhe von 5.128 T€ in Anspruch nehmen zu können.

Die bewilligten Maßnahmen werden über den Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach finanziert.

 

Auch für 2010 ist eine angespannte wirtschaftliche Lage zu erwarten. Das von der Stadt Eisenach für den Regiebetrieb eingeplante  Budget wurde auf Vorjahresniveau eingefroren. Kostensteigerungen können also nicht über eine erhöhte Zuweisung abgefangen werden. Hinzu kommt eine weitere Besonderheit, dass die Abteilung Tiefbau künftig die Zinsen für die Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage in Höhe von 532,9 T€ zu tragen hat.  Auf Grund der vorgenannten Tatsachen wurde der Regiebetrieb 2010 mit einem Jahres­verlust von 667 T€ geplant.

 

4. Voraussichtliche Entwicklung des optimierten Regiebetriebes

 

Zur weiteren Optimierung der Aufgabenerfüllung der städtischen Beteiligungen der Stadt Eisenach wurde durch die Mittelrheinische Treuhand ein Gutachten erstellt, in welchem auch die Arbeitsweise des optimierten Regiebetriebes untersucht wurde. Die im Gutachten gemachten Vorschläge werden derzeit auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Grundsätzlich soll der optimierte Regiebetrieb durch die Zuordnung weiterer organisatorischer Einheiten gestärkt werden. So ist vorgesehen, ab dem 01.01.2011 die Abteilung Hochbau (derzeit angesiedelt im Amt für Stadtentwicklung) als Sachgebiet in die Abteilung Gebäudemanagement zu integrieren

 

II.   Jahresabschluss zum 31.12.2010 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen

 

Per Beschluss des Stadtrates vom 18. März 2011 wurde die WIBERA Wirtschaftsberatung AG als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

 

Die Prüfung fand im Mai 2011 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der WIBERA in Erfurt statt.

 

Der Jahresabschluss zum 31.12.2010 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thü­­rin­ger Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)  aufgestellt, geprüft und dem Rechnungs­prüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

 

Gemäß § 85 Abs. 3 ThürKO (i.d.F. vom 18.12.2002, Rechtsstand 31.12.2002 bis 31.07.2013) erstreckte sich die Abschlussprüfung durch das Wirtschafts­prüfunternehmen auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses, die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (Feststellungen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) und nach § 25 Abs. 2 ThürEBV auch darauf, ob im Lagebericht die tatsächliche Lage des optimierten Regiebetriebes darstellt wurde.

 

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2010:

 

Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2009 in der von uns testierten Fassung unverändert festgestellt wird, haben wir nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung mit Datum vom 31. Mai 2011 den folgenden uneingeschränkten Bestä­tigungsvermerk erteilt:

 

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

 

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

 

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

 

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der ThürEBV und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Betriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen. Der Prüfungsbericht wurde am 15.10.2013 dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt

 

Ausführungen zum Jahresabschluss 2010

 

1. Allgemeines

 

Die nachstehenden Ausführungen zum Wirtschaftsjahr 2010 geben einen Überblick über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen.

 

2. Geschäftsverlauf und wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

2.1. Betriebsergebnis

 

Im Wirtschaftsjahr 2010 hat das Amt für Tiefbau und Grünflächen einen Jahresverlust von 726 T€ erwirtschaftet.

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie sich das Betriebsergebnis aus den Ergebnissen der einzelnen Betriebszweige des Unternehmens zusammensetzt.

 

 

Ausführlichere Erläuterungen zu den Planabweichungen der einzelnen Betriebszweige werden unter dem Punkt 2.8 -Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes- gegeben.

 

2.2. Änderung im Bestand der zum optimierten Regiebetrieb gehörenden Grundstücke  mit Geschäfts, Betriebs- und anderen Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grund

 

Folgende Aktivierungen wurden vorgenommen:

 

 

Das Parkhaus Am Markt und das Grundstück An der Münze befinden sich nicht im Eigentum der Stadt Eisenach.

Die Betriebszweige Tiefbau, Beleuchtung/Parken und Außendienste sowie Gebäudeunterhaltung arbeiten ohne wirtschaftliches Eigentum an Grundstücken.

 

Das Grundstück des Bauhofs in der Gaswerkstraße 28 ist kontaminiert. Es wurde bis auf einen Erinnerungswert von 1€ abgeschrieben. Kompensiert wurde diese außerordentliche Abschreibung durch die Auflösung der bereits mit der Einbuchung des Grundstücks gebildeten Rückstellung für den Wertverlust.  

 

2.3. Änderungen des Bestandes der wichtigsten Anlagen

 

Aktiviert wurden im Bereich der Betriebs- und Geschäftsaustattung:

 

                  *) Die Angaben sind nicht vollständig

 

2.4. Stand der Anlagen im Bau und der geplanten Bauvorhaben

 

Zum 31.12.2010 waren keine Anlagen im Bau im Bestand des Regiebetriebes.

 

2.5. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

 

Das Eigenkapital hat sich wie folgt entwickelt:

 

Anfangsbestand:                                 T€         6.548,2

Jahresverlust 2010                  -           T€            726,0     

 

Endbestand:                                      T€         5.822,2

 

Die sonstigen Rückstellungen stellen sich wie folgt dar:

 

Anfangsbestand:                                 T€        1.205,9

Zuführung                                +          T€           333,3 

Auflösung                                 -           T€          345,7

Inanspruchnahme                   -           T€           401,2

 

Endbestand:                                      T€           792,2

 

Im Auflösungsbetrag ist der Wertverlust des Grundstücks Gaswerkstraße 28 mit 336,9 T€ enthalten.

 

2.6. Umsatzerlöse im Vergleich zum Vorjahr

 

Die Umsatzerlöse nach Betriebszweigen im Vergleich zum Vorjahr stellen sich wie folgt dar:

 

Betriebszweig	2010	2009
	T€	T€
Tiefbau	1.698,5	1.576,0
Friedhof	585,9	459,4
Beleuchtung/Parken	1.235,9	1.425,9
Grünflächen	1.203,6	1.761,2
Bauhof	1.610,0	1.613,9
Außendienste	531,1	552,1
Gebäudemanagement	6.700,4	5.686,2
Fuhrparkmanagement	81,0	0,00,0
Betriebsleitung	222,0	221,8
Regiebetrieb insgesamt	13.868,40	13.296,5

 

2.7. Personalaufwand

 

Der Personalaufwand ist im Wirtschaftsjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 288,5 T€ gesunken und setzt sich zusammen aus:

 

Löhne und Gehälter                 3.844,1 T€  

soziale Abgaben                         919,3 T€     

 

Löhne /Gehälter:

	2010	2009
	T€	T€
Löhne und Gehälter	3.622,9	3.731,5
Urlaubs- und Weihnachtsgeld	179,7	191,0
Veränderung der Rückstellung Altersteilzeit	41,5	165,8
Insgesamt	3.844,1	4.088,3

 

Hauptursachen des Rückgangs bei den Löhnen/Gehältern sind die um 124,3 T€ geringere Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen, die Nichtbesetzung einiger Planstellen, Teilzeitvereinbarungen sowie Lohnkosteneinsparungen infolge Langzeitarbeitsunfähigkeit einiger Mitarbeiter.

 

Soziale Abgaben:

	2010	2009
	T€	T€
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung	768,8	786,6
Beiträge zur Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVK) incl. pauschaler Lohnsteuer	117,5	142,8
Berufsgenossenschaftsbeiträge	33,0	34,3
Insgesamt	919,3	963,7

 

Entwicklung des durchschnittlichen Personalbestandes:

 

                                                                  2010                2009    Differenz

      

             Beschäftigte                                       107,5               118,0        -10,5

             Beamte                                                 2,5                   2,0        + 0,5

             Altersteilzeit                                            9,8                   7,0        + 2,8

             Summe Arbeitnehmer                    119,8               127,0        -  7,2

             Auszubildende                                       3,5                  2,0         + 1,5

             Regiebetrieb gesamt:                    123,3               129,0        -  5,7

                                                           

 

Die Mitarbeiterzahl hat sich gegenüber dem Vorjahr geringfügig geändert. Dies ist zurückzuführen auf die Nichtbesetzung einiger Planstellen (bedingt durch Elternzeit, Nichtbesetzung von Stellen ausgeschiedener Mitarbeiter, Teilzeitvereinbarungen). Im Bereich der Ausbildung wurden ein Lehrling in der Sparte Grünanlagen (Berufsbild Gärtner) eingestellt.

 

2.8. Wirtschaftliche Lage des optimierten Regiebetriebes

 

Der optimierte Regiebetrieb wird in der Hauptsache durch Budgetzahlungen der Stadt Eisenach finanziert. Auf Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt erfolgte die finanzielle Ausstattung nicht wie ursprünglich geplant. Entsprechend den Vorgaben der Stadt Eisenach wurde das Vorjahresbudget in Höhe von 11.191 T€ zum Ansatz gebracht. Damit wurde von vorn herein mit einem Jahresverlust von 697 T€ geplant.

 

Eigene Einnahmen werden im Rahmen der Friedhofsbewirtschaftung, der Bewirtschaftung öffentlichen Parkplätze durch Erhebung von Gebühren und Entgelten, aus dem Betrieb zweier Parkhäuser sowie aus Vermietung und Verpachtung  erzielt.

 

Für Dritte erfolgt eine Leistungserbringung in geringem Umfang.

 

Tiefbau

 

Innerhalb des Regiebetriebes ist die Abteilung für die Unterhaltung der Straßen, Brücken, Wege, Stützmauern, Gewässer und Hochwasserrückhaltebecken verantwortlich. Kostenseitig wird der Bereich hauptsächlich durch die großen Positionen Unterhaltungskosten (585,0 T€), Oberflächenentwässerung (370,3 T€) und Zinsanteil an der Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage an den Trink- und Abwasserverband Eisenach Erbstromtal  (511,1 T€) geprägt. Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über das Budget.

Für die erstmalige Belastung der Abteilung mit den Zinsen für die Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage (SEIKSDU) im Geschäftsjahr wurde durch die Stadt Eisenach kein zusätzliches Budget zur Verfügung gestellt, so dass die Abteilung mit einem Verlust von 327,6 T€ geplant wurde. Im Ergebnis wurde ein Jahresverlust von 393,9 T€ ausgewiesen. Der gegenüber dem Plan höher ausgefallene Verlust von 66,3 T€ resultiert hauptsächlich aus Mehraufwendungen für Straßenunterhaltungsmaßnahmen.

 

Friedhof

 

Auf der Basis der im Vorjahr neu kalkulierten Friedhofsgebühren wurde mit einem positiven Abteilungsergebnis von 57,6 T€ gerechnet. Im Ist dagegen wurde ein Verlust von 117,1 T€ ausgewiesen. Die in der Kalkulation getroffenen Annahmen bezüglich der Anzahl der Bestattungen und des Bestattungsverhaltens (Verhältnis Erd- zu Urnenbeisetzungen; innerhalb der Urnenbeisetzungen das Verhältnis Urnenwahlgrab zu anonymer Bestattung  unter dem grünen Rasen) haben sich nicht bewahrheitet. Teilweise kompensiert wurde diese Umsatzeinbuße durch innerbetriebliche Leistungen für den Winterdienst (27,4 T€) und Personalkosteneinsparungen (39,9 T€) durch ganzjährigen krankheitsbedingten Ausfall eines Mitarbeiters.                                  

Zum Berichtszeitpunkt waren die Gebühren bereits neu kalkuliert und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Eine Nachkalkulation ist zukünftig im Rhythmus von zwei Jahren geplant.

 

Grünflächen

 

Während planungsseitig mit einem Fehlbetrag gerechnet wurde, schließt der Bereich mit einem Überschuss von 133,7 T€ ab.  Ursachen hierfür sind:

 

·         beträchtliche Personalkosteneinsparungen (80,5 T€), speziell in der Grünpflege 72,5 T€

·         Krankengelderstattungen (29,6 T€)

·         Mehrerträge aus innerbetrieblicher Verrechnung, speziell durch witterungsbedingt in außergewöhnlichem Umfang  erbrachte Winterdienstleistungen (231,2 T€) Diese beinhalten allerdings die Fahrzeugkosten, die sich in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen wiederfinden.

 

Generelle Einschränkungen beim Pflegeaufwand bewirkten Materialkosteneinsparungen. Diesen stehen allerdings erhöhte Aufwendungen für Fremdleistungen für die mit dem vorhandenen Personal nicht mehr leistbare Grünpflege speziell in den Ortsteilen  gegenüber.

 

Beleuchtung/Parken

 

Der geplante Spartengewinn (371,4 T€) durch die Überschüsse aus der Parkraumbewirtschaftung wurde nicht in voller Höhe erreicht, obgleich die geplanten Erlöse aus Parkgebühren erzielt werden konnten  (+3,9 T€).

 

Die Ergebnisverschlechterung ist im Wesentlichen auf folgendes zurück zu führen:

 

• Erhöhter Materialaufwand (+174,5 T€), insbesondere bei den Stromkosten für die Straßenbeleuchtung
• Erhöhte Aufwendungen für bezogene Leistungen (+39 T€)
• gegenüber dem Plan deutlich höhere innerbetriebliche Kosten für die Fahrzeugnutzung

 

Der beträchtliche Mehraufwand wird teilweise kompensiert durch:

 

• Einsparungen bei den Personalkosten von (81,9 T€)
• Überplanmäßige Umsatzerlöse durch Leistungen bzgl. Straßenbeleuchtung für Dritte (+74,8 T€)

 

Bauhof

 

In Abweichung von dem geplanten Fehlbetrag schließt der Bereich Bauhof mit einem Gewinn in Höhe von 253,2 T€ ab. Ausgewirkt haben sich dabei:

 

·         Einsparungen beim Aufwand für Material und bezogene Leistungen von (89 T€), insbesondere bei der Straßenunterhaltung

·         Personalkosteneinsparungen (29,4 T€) wegen Langzeiterkrankungen und dem Verzicht auf die Wiederbesetzung einer unerwartet frei gewordenen Stelle

·         Krankengelderstattung  (15,5 T€)

·         Mehrerträge aus innerbetrieblicher Verrechnung, speziell durch witterungsbedingt in außergewöhnlichem Umfang  erbrachte Winterdienstleistungen (246,8 T€).Diese beinhalten allerdings die Fahrzeugkosten, die sich in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen wiederfinden.

 

Außendienste

 

In dieser Sparte, bestimmt durch die Kostenstelle Winterdienst, entsteht infolge des außergewöhnlich hohen  Aufwands für den Winterdienst in 2010 abweichend vom Plan (-5,3 T€) ein enormer Fehlbetrag  (483 T€). Das anteilige Budget für den Winterdienst reichte bei weitem nicht, um die angefallenen Kosten zu decken:

 

·         Maßgeblicher Kostenanstieg aus der innerbetrieblichen Verrechnung der Fahrzeugkosten gegenüber dem Plan (+362,4 T€)

·         Aufwand für Winterdienstmaterial (+ 83,4 T€)

·         Aufwand für bezogene Winterdienstleistungen (+73,7 T€)

 

Dieser Mehraufwand für Fremdleistungen wird zum Teil durch Einsparungen beim Maschinellen Kehren und den Verkehrs- und Leiteinrichtungen ausgeglichen.

 

Gebäudemanagement

 

Diese Sparte schließt weitgehend planmäßig mit einem Fehlbetrag von 606,6 T€ (Plan 681,6 T€)  ab.

Maßgeblichen Einfluss auf das Gesamtergebnis hat die seit dem Berichtsjahr in die Abteilung integrierte Bewirtschaftung der beiden Parkhäuser welche mit einem Gesamtverlust von 374,1 T€  (Plan: 338,4 T€) zu Buche schlagen. Die geplanten  Parkerlöse wurden um 41,8 T€ unterschritten.

 

Die Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen für den gesamten Bereich der städtischen Gebäude wurden um 132,2 T€ (umfangreiche Maler- und Instandsetzungsarbeiten in den Schulen, Unterhaltungsmaßnahmen des Stadions, Elektroenergie, Wasser/Abwasser) und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen (hauptsächlich innerbetriebliche Technikverrechnung) mit 117,6 T€ überschritten. Kompensiert wurden diese Ausgaben durch Umsatzsteigerungen (+ 155,8 T€) und periodenfremde Erträge.

 

Fuhrparkmanagement

 

Im Wirtschaftsjahr wurde erstmalig die Verwaltung, die Instandhaltung und Pflege sowie die Beschaffung der Fahrzeuge zentral für die Stadtverwaltung Eisenach im Sachgebiet Fuhrparkmanagement zusammengefasst um insgesamt den Auslastungsgrad zu optimieren.

 

Abweichend vom geplanten Fehlbetrag mit 9,3 T€ wird für den Fuhrpark ein Gewinn von  166 T€ ausgewiesen.

 

Die auf der Grundlage der ab 01.01.2010 geltenden Fahrzeugverrechnungssätze erzielten innerbetrieblichen Erträge liegen mit 817,9 T€ weit über dem geplanten Ansatz von 643,7 T€.

Zudem konnten für die Fahrzeugnutzung durch städtische Mitarbeiter statt geplanter 47 T€ tatsächlich 81 T€ verrechnet werden.

Positiv auf das Ergebnis wirkte auch die Peronalkosteneinsparung von 33,1 T€, vor allem durch einen ganzjährig krankheitsbedingten Ausfall.

 

Abschreibungen liegen mit 121,1 T€ weit unter den geplanten (201,0 T€).

 

Ergebnis verschlechternd wirkten die, insbesondere auf Grund notwendiger Kfz-Reparaturen entstandenen, erhöhten Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen (+65,5 T€) sowie angefallene innerbetriebliche Kosten aus der Leistungsverrechnung für Verwaltungstätigkeiten.

 

Künftig ist es weiterhin unverändert wichtig, die Kostenrechnung als Instrument der Wirtschaftlichkeitskontrolle zu nutzen und das Verständnis der Abteilungs- und Sachgebietsleiter hierfür weiter zu entwickeln. Alle Abteilungen sind gehalten, die Kostenrechnung monatlich als Informationsquelle ihres wirtschaftlichen Ergebnisses auszuwerten  und gegebenenfalls durch geeignete Maßnahmen gegen zu steuern.

 

Die Liquidität war durch die vorhandenen flüssigen Mittel und die genehmigte Kreditlinie grundsätzlich gesichert, wobei die Inanspruchnahme der Kreditlinie nicht erfolgte.

 

Die vorhandenen Guthaben wurden wie im Vorjahr im Rahmen eines automatischen Cash-Management-Systems  der Stadtverwaltung Eisenach zur Verfügung gestellt. Die Verzinsung erfolgt auf der Basis des 1-Monats-Euribors.

Diese Regelung kommt der Stadt Eisenach zu Gute, schmälert jedoch die Kapitalerträge des optimierten Regiebetriebes.

 

Der „Goldenen Bilanzregel“ in der erweiterten Fassung wurde auch im Jahre 2010 wiederum entsprochen.

 

3. Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung

 

Mit der Bündelung der gewerblichen Aufgaben der Stadt Eisenach im optimierten Regiebetrieb wurden die Möglichkeiten der Generierung neuer Synergieeffekte geschaffen, worin die Betriebsleitung auch die Chancen der weiteren Entwicklung sieht.

 

Nicht zufriedenstellend sind der bauliche Zustand eines großen Teils der Gebäude (besonders der Schulen), der Gemeindestraßen und Brücken. Hier besteht ein beträchtlicher Investitionsstau, welcher in der Folge zu einem höheren Reparaturaufwand und höheren Bewirtschaftungskosten führt.

 

Um dem entgegenzuwirken wurden im Rahmen des Konjunkturpaketes II im Immobilienbereich Investitionsmaßnahmen in einem Wertumfang von 3.973 T€ in Angriff genommen und im Berichtsjahr mit einem Umfang von 2.218 T€ ausgeführt. Neben den Investitionen in die Schulen und Sporteinrichtungen werden im Bereich der Infrastruktur (Brücke, Lichtzeichenanlagen) weitere 499 T€ durch die Stadt Eisenach investiert. Insgesamt ergibt sich damit ein förderfähiges Investitionsvolumen von 4.472 T€ aus dem Konjunkturpaket II.

Die bewilligten Maßnahmen wurden bzw. werden über den Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach finanziert.

 

Zur Stärkung der Leistungskraft des Regiebetriebs ist es notwendig, dass größere Ersatzinvestitionen im Bereich der mobilen Technik in Angriff genommen werden. Hierzu zählt insbesondere die Anschaffung

 

• eines LKW mit entsprechender Winterdienstausrüstung zur Absicherung des Winterdienstes und Straßenunterhaltungsmaßnahmen
• einer Hubarbeitsbühne zur Absicherung der Unterhaltung der Stadtbeleuchtungsanlagen und zur Durchführung von Baumschnitt
• eines Kleintransporters zur Absicherung des Personal- und Materialtransports der Pflasterkolonne

 

Auch für 2011 ist eine angespannte wirtschaftliche Lage zu erwarten. Das von der Stadt Eisenach für den Regiebetrieb eingeplante  Budget wurde gegenüber dem Vorjahr um 1.323 T€ erhöht. Damit können Kostensteigerungen und die seit dem Jahre 2010 durch den Regiebetrieb zu tragenden Zinsen für die Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage in Höhe von 511,1 T€ in 2011 ausgeglichen werden. Unter diesen Voraussetzungen wurde der Regiebetrieb 2011 mit einem Jahres­verlust von 188,7 T€ geplant.

 

4. Voraussichtliche Entwicklung des optimierten Regiebetriebes

 

Zur weiteren Optimierung der Aufgabenerfüllung der städtischen Beteiligungen der Stadt Eisenach wurde durch die Mittelrheinische Treuhand ein Gutachten erstellt, in welchem auch die Arbeitsweise des optimierten Regiebetriebes untersucht wurde. Ein Teil der Vorschläge wie die Einführung eines zentralen Fuhrparkmanagements für die Stadtverwaltung Eisenach  durch den Regiebetrieb wurde zum 01.01.2010 und die Angliederung der Abteilung Hochbau an die Abteilung Gebäudemanagement des Regiebetriebs wurde zum 01.01.2011 realisiert. Weiter Vorschläge des Gutachtens werden derzeit auf ihre Umsetzbarkeit geprüft.

 

Die Regelungen der Thüringer Eigenbetriebsordnung laufen zum 31.12.2013 aus. Nach dem neuen Entwurf ist die Betriebsform optimierter Regiebetrieb nicht mehr vorgesehen. Daher ist von Seiten der Stadtverwaltung zu entscheiden, in welcher Form eine Weiterführung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen erfolgen soll.

Anlagenverzeichnis:

 

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lagebe­richts für 2009 des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen" der WIBERA AG vom 12. Juli 2010.

                 

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lagebe­richts für 201des optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" der WIBERA AG vom 31. Mai 2011.

 

Bericht über die Prüfung der Wirtschaftsführung der Jahre 2009 und 2010 des optimierten Regiebetriebs "Amt für Tiefbau und Grünflächen" des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Eisenach vom 30.07.2013

 

 

Die erwähnten Anlagen sind im Ratsinformationssystem eingestellt und können zu den Sprechzeiten im Büro des Stadtrates eingesehen werden.