Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Wiedereröffnung des Party Hauses
Vorlage
AF-0052/2010
Art
Anfrage
II. Fragestellung
Hat vor Wiedereröffnung der Diskothek eine entsprechende
Sicherheitsüberprüfung bzw. Abnahme stattgefunden?
1.
Welche
baulichen und hygienischen Mängel sind der Verwaltung bekannt?
2.
Hat
das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt eine Überprüfung der Disko
durchgeführt und zu welchen Ergebnissen hat diese geführt?
3.
Wurden
etwaige bekannt gewordene Mißstände bereits dem Betreiber mitgeteilt und
behoben?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Diese Anfragen betreffen nicht die Aufgaben des eigenen sondern des übertragenen Wirkungskreises, welche im Stadtrat nicht beantwortet werden.