I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre in der nachfolgend aufgeführten HH-Stelle:

61500.940280             Restaurierung Lutherdenkmal

Ausgabehaushaltsstelle:         61500.940280 – 13.000 €

Einnahmehaushaltsstelle:      61500.361280 – 10.000 € Zuweisung TLDA

                                                61500.368280 – 3.000 € Spenden Verkehrsverein  

II. Begründung

Für die Restaurierung des Lutherdenkmals wurden im Haushalt 2013 40.000,00 € eingestellt. Entsprechend eines Fördermittelantrages beim Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie erhielt die Stadt Eisenach für 2013 einen Bewilligungsbescheid, vom 05.07.2013, in Höhe von 10.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Eisenach in Höhe von 3.000,00 € konnte durch eine Spende des Verkehrsverein in gleicher Höhe bereitgestellt werden. In einem ersten Bauabschnitt wurde 2013 mit der Restaurierung des Lutherdenkmals begonnen. Der erste Bauabschnitt beläuft sich auf 13.000,00 €. Auf Grund der zwischenzeitlich erhobenen Haushaltssperre wird dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach empfohlen die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre in der HH-Stelle 61500.940280 in Höhe von 13.000,00 € zu beschließen. Die Finanzierung des ersten Bauabschnittes der Restaurierung des Lutherdenkmals ist durch die Einnahmen in der Haushaltsstelle 61500.361280 über 10.000,- €                                                und in der Haushaltsstelle 61500.368280 über 3.000 € gesichert.