I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Herrn Volker Strathmann zum Wahlleiter und

2.      Frau Kati Seelig zur stellvertretenden Wahlleiterin

für die Kommunalwahlen 2014 zu bestellen.

Begründung:

Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 ThürKWG beruft der Gemeinderat den Bürgermeister, einen der Beigeordneten oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde zum Wahlleiter und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters.

Es wird vorgeschlagen, Herrn Volker Strathmann, Leiter des Personal- und Organisationsamtes, als Wahlleiter und Frau Kati Seelig, Abteilungsleiterin Organisation und Wahlen, als stellvertretende Wahlleiterin zu bestellen. Beide waren bereits zu anderen Wahlen mit dieser Funktion betraut.

Der Innenminister des Freistaates Thüringen hat bereits für die voraussichtlich zeitgleich zu dieser Wahl stattfindende Europawahl Herrn Volker Strathmann als Stadtwahlleiter und Frau Kati Seelig als stellvertretende Stadtwahlleiterin ernannt.

Entsprechend den vorliegenden Informationen wird davon ausgegangen, dass die Europa- und Kommunalwahl am 25.05.2014 stattfindet.