II. Fragestellung

Unter welchen Voraussetzung kann sich der Stadtrat Eisenach einen solchen Ehrenkodex geben und wann ist damit zu rechnen, dass ein solcher Ehrenkodex beschlossen wird?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Grundsätzlich obliegt es dem Stadtrat, sich eigene Wohlverhaltensregeln zu geben, die über das bereits bestehende gesetzliche Regelwerk hinaus gehen. Dieses selbstverpflichtende Regelwerk kann auch unter dem Begriff “Ehrenkodex” zusammengefasst werden.

Auf Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann wurde der Entwurf einer solchen Wohlverhaltensregelung beraten. Der Stadtrat hat den Antrag “Ehrenkodex der Mitglieder des Stadtrates der Wartburgstadt Eisenach” (0872-AT/2012) in seiner Sitzung am 30.03.12 bei sechs Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.