I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt: Die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre in der HH-Stelle 13000.93500 in Höhe von 19.171,85 Euro für die Beschaffung eines Prüfgerätes für Atemschutzgeräte.

II. Begründung

1999 wurde ein Prüfgerät für Atemschutztechnik beschafft. Dieses dient den wiederkehrenden Prüfungen an Pressluftatmern, Atemschutzmasken und Chemikalienschutzanzügen gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV-I 8674 Wartung von Atemschutzgeräten für die Feuerwehren).

Diese Prüfungen sind notwendig, um Gesundheit und Leben der Atemschutzgeräteträger zu gewährleisten. Die Anforderungen an die Prüfung und Wartung der Atemschutzgeräte zählen zu den strengsten technischen Auflagen in Deutschland. Auf Grund des hohen Verschleißes und der inzwischen kritischen Ersatzteilsituation für die vorhandenen Messeinrichtungen ist eine Verwendung des Prüfgerätes nach 2014 nicht mehr möglich. Die Neubeschaffung eines Prüfgerätes ist unabweisbar.