I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre in den nachfolgenden Haushaltsstellen:

1.         61500.950170 Esplanade

Ausgabehaushaltsstelle:         61500.950170 – 614.300 €

Einnahmehaushaltsstelle:      61500.361170 – 391.500 € Landeszuweisungen

                                                61500.367170 – 187.800 € sanierungsbedingte Einnahmen

                                                61500.368170 -    25.000 € Spenden

2.         61500.950180 Straße hinter der Kirche

Ausgabehaushaltsstelle:         61500.950180 – 300.000 €

Einnahmehaushaltsstelle:      61500.368180 – 240.000 € Landeszuweisungen

II. Begründung

Die Notwendigkeit zur dringenden Ausführung beider Vorhaben wurden bereits in vorgehenden Beschlussvorlagen bestätigt. Aus diesem Grund wurde mit HFA vom 20.11.2013 die hauswirtschaftliche Sperre aufgehoben für Planungsmittel in Höhe von:

1. 61500.950170 - Esplanade:                        65.000 €

2. 61500.950180 - Straße hinter der Kirche:  35.000 €

Die Ingenieurverträge sind auf Grundlage dieser Mittelfreigabe in Vorbereitung und werden in Umlauf gegeben. Bisher liegen nur Kostenschätzungen vor. Die konkrete Berechnung kann erst mit Erstellung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Der konkretisierte, erforderliche bauliche Umfang erfordert in jedem Fall die Freigabe der restlichen noch im Haushalt veranschlagten Mittel.

Zur weiteren Fortsetzung der Bauvorhaben ist daher die Aufhebung der hauswirtschaftlichen Sperre dringend erforderlich:

1. 61500.950170 Esplanade                              549.300 €
2. 61500.950180 Str. hinter der Kirche           265.000 €