I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft , Kultur und Tourismus verwiesen.

Begründung:

Die Stadtbibliothek Eisenach erhöht die Benutzungsgebühren (außer für Ermäßigungsberechtigte), die Säumnisgebühren für Konsolenspiele und führt eine Nutzungsgebühr für eReader ein. Die Gebühr für die Bearbeitung von Fernleihbestellung wird ebenfalls angehoben. Die Gebühr für Internetnutzung entfällt.

Mit der Erhöhung der Gebühren soll eine Verbesserung der Einnahmesituation erfolgen.

Die Gebührenerhöhung in der Stadtbibliothek ist eine Maßnahme im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach

Anlage 2: 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach – Fließtext

Anlage 3: Berechnung der zu erwartenden Einnahmen bei Gebührenerhöhung