Sachverhalt:
Gemäß Pkt. 2a.) des Beschlusses, Nr. 0400/2011, des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 09. September 2011 wurde die Grundschule “Am Petersberg” vom Schulstandort in der Langensalzaer Straße 44 an den Schulstandort in der Altstadtstraße 30 verlegt.
Für den hierfür erforderlichen Umzug der Grundschule wurden durch die Schulverwaltung 10.000 € als Haushaltsansatz gebildet. Das Jahresergebnis 2013 weist Ausgaben in Höhe von 10.531,08 € aus. Die übersteigenden Kosten sind maßgeblich auf die nochmalig notwendige Zwischenlagerung des Mobiliars der Grundschule auf den Fluren im Gebäude der Oststadtschule zurück zu führen. Diese war im Zuge von eingetretenen Bauverzögerungen erforderlich. Für in diesem Zusammenhang anfallende Umzugsmaßnahmen in der ehemaligen 2. Regelschule “Oststadtschule” (Nutzung des 2. Obergeschosses, Umzug des Bildungsmedienzentrums in das Förderzentrum) wurden im Haushalt 2013 5.000 € veranschlagt. Verausgabt wurden hierfür insgesamt 1.465,83 €.
Zur Gewährleistung des Unterrichtsbetriebes einer Grundschule am neuen Schulstandort war die teilweise Anpassung des Außengeländes (Schulgarten und weitere Außenspielgeräte) sowie die teilweise Änderung der räumlichen Struktur (Speiseraum, Toiletten, Hortbereiche) im Schulgebäude der Altstadtstraße erforderlich.
Für die Neuschaffung des Schulgartens auf dem angrenzenden und ungenutzten Grundstück in der Friedenstraße/Ecke Schulstraße unter gleichzeitigem Einbezug des dortigen öffentlichen Spielplatzes wurden im Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach Mittel in Höhe von 100.000 € eingeplant. Vorbehaltlich der noch zu prüfenden Schlussrechnung wurden für diese Maßnahme Mittel in Höhe von 91.698,75 € tatsächlich verausgabt.
Für die Schaffung der für die Grundschule spezifischen Mindestvoraussetzungen innerhalb des Gebäudes wurde mit ca. 30.000 € gerechnet. Im Ergebnis wurden hierfür Mittel in Höhe von 38.688,48 € eingesetzt. Für die übersteigenden Kosten ist insbesondere die Neuschaffung eines Toilettenbereiches für Mädchen und Jungen im Kellerbereich verantwortlich. Die ursprünglichen Planungen sahen lediglich die partielle Anpassung der vorhandenen Toiletten an die kleineren Schüler vor.
Im Zusammenhang mit dem Umzug der Grundschule wurde gleichzeitig vordringlicher Sanierungsbedarf in den durch die Grundschule zu nutzenden Unterrichtsräumen (malermäßige Instandsetzung, Instandsetzung der Fußböden) realisiert. Dieser Sanierungsbedarf bestand unabhängig vom Umzug der Grundschule in das Gebäude und ist in der allgemeinen Planung zum Sanierungsbedarf für dieses Schulgebäude verankert. Hierfür wurden aus der Bauunterhaltung Mittel in Höhe von 64.823,42 € eingesetzt.
Für den erforderlichen Austausch der Fußböden in den drei betroffenen Unterrichtsräumen, von welchem die gemessenen Geruchsbelästigungen ausgegangen sind, wird mit Kosten in Höhe von ca. 7.500 € gerechnet. Darüber hinaus wird zur effektiveren Nutzung des Schulgebäudes in Betracht gezogen, den Werkraum (derzeit 1. Etage) in den Kellerbereich zu verlegen. Dazu ist noch keine Entscheidung getroffen worden. Eine Kostenschätzung liegt dementsprechend noch nicht vor.