Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu den städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und den damit verbundenen Kosten
Vorlage
AF-0059/2010
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

In welchen Vereinen und Verbänden ist die Stadt Eisenach Mitglied und welche Kosten sind damit jeweils verbunden?

 

1.      Seit wann ist die Stadt Eisenach Mitglied in den aufgeführten Vereinen?

2.      Mit welchen der aufgeführten Vereinsmitgliedschaften verbindet die Stadt Eisenach welche politischen Ziele?

3.      Welche Mitgliedschaften sind auf Antrag welcher Fraktionen oder Einzelabgeordneten im Stadtrat zustande gekommen?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

in der nachfolgenden Tabelle sind die aktuellen Mitgliedschaften und die zu beabsichtigten Kündigungen aufgelistet.

 

 

Bezeichnung

Finanz.Aus-wirkungen

HH-Stelle

Wpl.-Konto

Rechtsgrund-lage

Befristung

Laufzeit/

Befristung

Berechnungs-schlüssel

Entscheidung

Bund Dt. Schieds-männer

360,00

11070.66100

SR 179/91

3 Monate vor Ablauf G-Jahr

 

 

30

bleibt

Dt. Museumsbund

110,00

32100.66100

SR 203/95

3 Monate vor

Ablauf G-Jahr

 

 

41.1

bleibt

Friedrich-Böckel-Kreis f.Thür.

30,00

35200.66100

SR 293/95

1/4 jährlich

zum Jahresende

 

 

41.2

kündigen

Dt. Institut für Jugendhilfe

795,00

40700.66100

kein Beschluss

3 Monate vor dem G-Jahr

 

 

51.1

bleibt

Dt. Verein für öff.u.private Fürsorge

169,71

40700.66100

kein Beschluss

4 Monate vor Ende des Kalenderjahres

 

Je Einwohner

0,0036EUR

51.1

bleibt

Verband dt.

Musikschulen e.V.

2.341,60

33300.66100

kein Beschluss

3 Monate zum

Ende des G-Jahres

 

 

41.1

bleibt

IG Südwestthür.

4-500,00

79110.71800

SR 1212/99

 

 

Aufw. Projekte u. Lohnkosten für MA Projektsteur.gr.

65

bleibt

AG Westthüringen

Es fließt kein Geld!

61000.65550

SR 764/03

3 Monate zum

Kalenderjahr

 

Auf Grundlage

Einwohnerzahl

61

entfällt

Fritz-Reuter-Gesell. e.V.

23,50

32100.66100

SR 1181/98

 

 

 

41.1

bleibt

Förderv. Reu-

termuseum eV

26,50

32100.66100

SR 1181/98

 

 

 

41.1

bleibt

Mittel-u.Ostd.

Verband für

Altertumsförd.

Bereits gekündigt

32100.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.1

gekündigt

Jeunesses Musical e.V.

122,00

33300.66100

SR 132/2005

 

 

 

41.4

entfällt

Neue Bachges.

Leipzig e.V.

Es fließt kein

Geld!

33300.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.4

 

Kammermusik

Der Wartburg-

Stadt e.V.

Es fließt kein

Geld!

33300.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.4

Thür. Volks-

hochschulverb.

3.032,00

35000.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.3

bleibt

Dt. Bibliothek

Verband

150,00

35200.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.2

bleibt

Goethegesell. Weimar e.V.

60,00

35200.66100

kein Beschluss

 

 

 

41.2

entfällt

Kneipp-Verein Thal e.V.

50,00

40700.66100

kein Beschluss

 

 

 

51.1

entfällt

Kommunale AG Hainich-Werratal e.V.

2.500,00

79110.71200

SR 450/06

3 Monate zum Ende des Geschäftsj.

 

 

65

bereits gekündigt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnung

Finanz.Aus-wirkungen

HH-Stelle

Wpl.-Konto

Rechtsgrund-lage

Befristung

Laufzeit/

Befristung

Berechnungs-schlüssel

Entscheidung

Gemeinde- und Städtebund Thüringen

15.407,80

02000.66100

SR 031/90

 

 

250,00 € Sockelbetrag+

0,35 €{EW zum 31.12. Vorvorjahr

Bleibt

Fachverband Standesbeamte des Freistaates Thüringen e.V.

220,00

02000.66100

SR 59/90

Kündigung bis 30.09. zum Ende Kalender-Jahr möglich

 

Jahresbetrag nach Einwohnern

Bleibt

Komm. Arbeit-geberverband Thür. e.V.

4.876,00

02000.66100

SR 62/90

6 Monate vor Ende G-Jahr

 

2.400 € Sockelbetrag + 4,80 € pro Beschäftigte

Bleibt

Thür. Bachwochen e.V.

 

 

 

 

 

 

Entfällt

Bundesverb. f. Wohneigentum u. Stadtentw., Dt. Volksheimsst.

360,00

02000.66100

SR 353/93

6 mon. Künd. zum Ende des G-Jahres

 

Nach Einwohnern

Bleibt

Verein Auto-

Mobilmuseum Eisenach e.V.

50,00

02000.66100

SR 472/93

bis 30.09. zum Ende des Jahres

 

Lt. Satzung

Entfällt

 

Verein Thür.-Rundfahrt e.V.

30,00

02000.66100

SR 519/94

 

 

Beschluss MV

Entfällt

 

Preis der Lutherstädt "Das unerschr. Wort"

698,02

02000.66100

SR 533/94

 

 

1,6 Cent pro

Einwohner

Bleibt

 

KGST Köln

1.954,68

02000.66100

SR 63/94

6 Monate zum Ende des Wirtschaftsj.

auf das nächst-folgende WJ.

 

4,6 Cent pro

Einwohner

Bleibt

Klima-Bünd-nis/Alianza del Clema e.V.

254,27

02000.66100

SR 89/94

jederzeit

 

0,006 € pro Einwohner

Entfällt

Naturpark Thüringer Wald

3.502,96

02000.66100

SR 706/97

Zum Ende des Geschäftsjahrs

 

Grundbetrag von 50 € + 0,08 € pro Einw.

Entscheidung

Steht noch aus

Arbeitgebergemeinschaft Dt. Sportämter

55,00

02000.66100

 

Schriftlich 3 Monate vor Jahresende zum Jahresende

 

Festlegung durch Mitgliederversammlung

Entfällt

Regionale

Planungsgem. Südwestthür.

1500,00

02000.66100

 

Mitglied per

Gesetz und RVO

 

Lt. Haushalts-

Satzung

Bleibt

Deutscher Städtetag

9714,00

02000.66100

 

6 Monate vor Schluss des Haushaltsjahres zum Ende des Haushaltsjahres

 

22,43 Cent pro Einwohner

Bleibt

Fachverband der Kommu-nalkassenver-walter e.V.

50,00

02000.66100

 

Zum Schluss eines Kalenderjahres mit 3 monat. Kündigungsfr

.

Beschluss Mitgliedervers.

Entfällt

Arbeitsgemein. Berufsfeuerw. i.d.BRD

20,45

02000.66100

 

Mitgliedschaft im Dt. Städte-

Tag begründet diese Mitglied-schaft

 

 

Bleibt

Firmenausbild.-verbund Wartburgregioe.V.

864,00

02000.66100

SR 59/04

6 Monate zum Ende eines Ausbild.jahres

 

Beschl. MV

72 € pro Monat

ab 101 Mitarbeiter

Bleibt

 

Thür.Verband

Jagdgenossenschaften u. Eigenjagdbezirksinhaber e.V.

56,18

02000.66100

94/2005

Einjährige

Kündigungsfrist zum Ende des Jahres

 

Grundbetrag von 50 € + 0,02€ je ha bejagdbare Fläche

Bleibt

Museums-

Verband e.V.

Beitrag für Thür. Museum EA, Reuter-Wagner-M.,

153,50

02000.66100

OB

Kein Stadtrats-

beschluss

Halbjährlich

Zum Schluss

Des Kalender-

Jahres

 

Beitrags-

Ordnung bis 50.000 Einwohner

Entfällt

Deutsche Vereinigung für Wasserwirt.

Abwasser und Abfall

100,00

02000.66100

 

3 Monate zum Jahresende des G-Jahres

 

Teilnahmegebührenschlüssel

Entfällt

Verein Creditreform Erfurt e.V.

499,80

02000.66100

SR 589/07

5 Monate vor Ablauf der Kündigung

 

35 € monatlich + MWst.

Bleibt

Regionale Aktionsgruppe LEADER Wartburgre-gion e.V.

2.500,00

02000.66100

SR 594/2007

 

 

 

1/2 Mitglieds-

beitrag zahlt

die Agrargen.

Großenlupnitz,

Neuenhof und

Neukirchen

Verein Solarimput e.V. (Verein zur Förderung Photovoltaik)

kostenfrei

02000.6610

SR 652/2008

 

 

 

Bleibt

Kostenfrei

 

 

 

Die Fragen 2 und 3 sind aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbar.