II. Fragestellung

I.        Steht nach Auffassung der Oberbürgermeisterin das Sinken der Arbeitslosenzahl mit dem „demografischen Wandel“ (aufgrund Abwanderung von Menschen im arbeitsfähigen Alter, Renteneintritt usw.) und der dauerhaften respektive teilweisen Vermittlung von Arbeitslosen in Maßnahmen des Zweiten Arbeitsmarktes in direktem Zusammenhang und/oder wie interpretiert die Oberbürgermeisterin diese Zahlen?

II.       Wie hoch wird ab 2015 der Anteil derer sein, welche durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns eine Einkommenssteigerung dergestalt erfahren, dass sie aus dieser Statistik verschwinden?

III.     Welche politischen Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten nimmt die Oberbürgermeisterin ihrerseits wahr, um die o.g. Zahlen zu senken und wie bewertet die Oberbürgermeisterin diese Zahlen politisch?

IV.    Wie viele Menschen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, leben in Eisenach?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Ergänzend zur bereits erfolgten Beantwortung der Frage IV erhalten Sie nun die Beantwortung der Fragen I bis III

Zu I.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Eisenach ist beeinflusst durch Abwanderung/Zuwanderung, demografischen Wandel und stetig steigende Beschäftigung. Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik dienen nicht der Beeinflussung einer Statistik – sondern dienen dazu, Erwerbsfähigkeit und Arbeitsmarktnähe zu erhalten, zu fördern oder zu entwickeln. Sie dienen auch dazu, krisenhafte Situationen zu überbrücken.

Zu II.

Eine Aussage ist hierzu nicht möglich.

Zu III.

Eisenach hat derzeit eine positive Entwicklung zu verzeichnen. Mit einer Quote (Juli 2014) von 8,1 % gibt es eine Verbesserung um 1,2 Prozentpunkte bzw. einen Rückgang der Zahl der Arbeitslosen um 256 auf 1775 in Jahresfrist. Eisenach steht damit gut im Vergleich zu anderen da:

(Alo-Quote im Juli 2014 in %)

Eisenach                                                           8,1

nahe am Thüringendurchschnitt                       7,5

besser als Erfurt                                               8,3

besser als Weimar                                           8,4

deutlich besser als Gera                                 10,8

deutlich unter Durchschnitt der vergleichbaren Städte in Ostdeutschland 9,8

Über die Trägerversammlung des Jobcenter Eisenach nimmt die Oberbürgermeisterin Einfluss auf die Zielrichtung bei Integrationsarbeit und Maßnahmeangeboten.

Im Bereich der Wirtschaftsförderung unterstützt die Stadt Firmen und Betriebe in der Stadt und solche, die sich in Eisenach ansiedeln möchten.

Darüber hinaus darf der Arbeitsmarkt auch nicht räumlich isoliert betrachtet werden, da die – Arbeitsmarktströme weit über die Stadt Eisenach hinausgehen und es natürlich eine enge  Zusammenarbeit mit dem Wartburgkreis gibt.