II. Fragestellung

1.      Wie erklärt sich die Oberbürgermeisterin die Wahrnehmung der Spielplatznutzer, wonach entgegen den wiederholten Aussagen aus der Stadtverwaltung (vgl. u.a. AF 0444-2013), die Spielplätze nicht wöchentlich gereinigt (übereinstimmend berichteten Eltern wie obenstehend dargelegt, dass Mülleimer nur alle zwei bis drei Wochen geleert werden) werden?

2.      Weshalb wurden Schaukeln auf dem Spielplatz in der Christianstraße abgebaut (s. 1.) und ist a. möglich und b. wann vorgesehen, Mittel aus der Infrastrukturpauschale gem. § 21 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) im o.g. (s. 1. Anregung) und weiteren (Bitte erläutern falls Planungen hinsichtlich des genannten Spielplatzes bestehen) Sinne einzusetzen?

3.      Werden die Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Amrastraße (s. 2.) auch ohne TÜV-Überprüfung auf Mängel und Sicherheit überprüft und ist a. möglich und b. wann vorgesehen, Mittel aus der Infrastrukturpauschale gem. § 21 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG) im o.g. (s. 2. Anregung) und weiterem (Bitte erläutern falls Planungen hinsichtlich des genannten Spielplatzes bestehen) Sinne einzusetzen?

4.      Wann wird der Spielplatz im OT Hörschel eingeweiht und weshalb dauern die Arbeiten bis dato an?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Die auf öffentlichen Spielplätzen stehenden Abfallbehälter für Kleinmüll werden im Zuge der wöchentlichen Kontrollen geleert und gereinigt. Bei berechtigten Hinweisen erfolgt eine operative Reinigung/Entleerung durch die Mitarbeiter des Sachgebietes.

Zu 2.

Bei der Sechseckschaukel auf dem Spielplatz in der Christianstraße wurden aufgrund hohen Verschleißes, drei der sechs Einzelschaukeln abgebaut und drei Einzelschaukeln konnten erhalten bleiben.

Seit dem Jahr 2009 werden jährlich Mittel aus der Infrastrukturpauschale für Neubau und zur Verbesserung der Ausstattung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Eisenach eingesetzt. Für das Jahr 2014 stehen 1.000,00 € zur Verfügung, diese Mittel werden für den Spielplatz in der Wilhelm-Pieck-Straße eingesetzt.

Zu 3.

Alle Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen der Stadt Eisenach werden den wöchentlichen, wie auch den periodischen externen Sicherheitskontrollen unterzogen.

Zu 4.

Der Bau des öffentlichen Spielplatzes im Stadtteil Hörschel ist ein Projekt des Regionalverbund Thüringer Wald e.V. im Rahmen des Touristischen Infrastrukturprojektes Ganzjahreskonzept Rennsteig. Die Stadt Eisenach steht hier, wie auch engagierte Bürger und Betriebe des Ortsteiles Hörschel hilfreich zur Seite.