I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Die Bestellung der Stadtratsmitglieder
(CDU-Fraktion)
(DIE
LINKE-Fraktion)
(Bündnis
90/Die Grünen/BfE-Fraktion)
als Mitglieder des Volkshochschulbeirates.
II. Begründung:
In § 4 der
Satzung der Volkshochschule der Stadt Eisenach ist die Bildung eines Beirates
zur Förderung und Beratung der Volkshochschularbeit begründet. Diesem gehören
u. a. drei Vertreter des Stadtrates an.
Am 25. Mai 2014
wurde der Stadtrat der Stadt Eisenach neu gewählt. Somit ist auch eine
Neubestellung der drei Vertreter des Stadtrates im Beirat erforderlich.
Festlegungen zum Verfahren der Bestellung trifft die Satzung nicht. Aus
dem Grund erfolgt die Bestellung der Mitglieder des Volkshochschulbeirates gem.
§ 9 Abs. 2 – 4 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach. Das Benennungsrecht für je
einen Sitz steht den Stadtratsfraktionen der CDU, der DIE LINKE und der Bündnis
90/Die Grünen/BfE zu.