II. Fragestellung

1.      Wie ist der derzeitige Sachstand in Bezug auf eine Sanierung der Esplanade?

2.      Wie wird die Oberbürgermeisterin die noch fehlenden notwendigen finanziellen Mittel für den Eigenanteil der Sanierung der Esplanade aufbringen?

3.      Gibt es eine Alternative für die Behebung der derzeitigen Situation, falls eine Bereitstellung des finanziellen Eigenanteils der Stadt Eisenach für die Sanierung der Esplanade aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation nicht möglich sein wird (wenn ja, welche)?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.    Der Entwurf ist fertig, der Förderantrag ist gestellt, Ausführungsplanung / Vorbereitung Ausschreibung sind derzeit in Arbeit

Zu 2.    Um mit der Komplexmaßnahme Sanierung Esplanade / Straße hinter der Kirche beginnen zu können, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: der Bescheid über die Bewilligung der Fördermittel muss vorliegen und die städtischen Eigenmittel müssen gesichert sein. Für den zweiten Teil sind entsprechende Mittel im derzeit in Aufstellung befindlichen Haushalt 2014 eingeplant, Diskussion und Beschluss dazu im Stadtrat ist in den nächsten Wochen vorgesehen.

Zu 3.    Eine Alternative (z. B. Bau in Teilabschnitten) gibt es auf Grund der Komplexität der Gesamtmaßnahme mit Platzfläche, Stützmauern und Straßenbau nicht.