I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach (Spielapparatesteuersatzung).

II. Begründung:

Auf die Begründung zur Einbringung wird verwiesen.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21.10.2014 die o.g. Satzung zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Nach Diskussion in den Ausschüssen soll abschließend entschieden werden.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach (Spielapparatesteuersatzung)

Synopse

Vergleichswerte anderer Thüringer Städte

Formular Steuererklärung

Formular zur Steuererklärung Anlage 1a

Formular zur Steuererklärung Anlage 1b

Formular zur Steuererklärung Anlage 2a

Formular zur Steuererklärung Anlage 2b

Formular zur Steuererklärung Anlage 3

Die Anlagen wurden bereits zur Einbringung ausgereicht