I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Den Beschlusspunkt Nr. 6.) des Beschlusses, StR/0400/2011, vom 09.09.2011 zur beabsichtigten Zusammenführung der Pestalozzischule und der Mosewaldschule am Schulstandort Ziegeleistraße 53 aufzuheben.

II. Begründung:

Gemäß § 41 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) wird die Schulnetzplanung unter Beachtung der dort genannten Grundsätze von den Schulträgern für ihr Gebiet aufgestellt und fortgeschrieben.

Mit Beschlusspunkt Nr. 6) vom 09.09.2011, StR/0400/2011, wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit einer Zusammenführung der Pestalozzischule und der Mosewaldschule am Schulstandort Ziegeleistraße 53 jährlich zu prüfen. Dabei sollten auch inhaltliche Aspekte ihre Berücksichtigung finden.

Intention dieses Beschlusspunktes zum damaligen Zeitpunkt war, unter dem Eindruck zurückgehender Schülerzahlen an Förderzentren im Zusammenhang mit der weiteren Umsetzung der Inklusion im Gemeinsamen Unterricht bzw. einer möglichen zeitnahen Abschaffung der Förderschulen in der bestehenden Form einerseits sowie bei sinkenden Schülerzahlen an der Mosewaldschule andererseits, den Gebäudebestand an stark sanierungsbedürftigen Schulgebäuden zu reduzieren und Betriebskosten einzusparen. Zum damaligen Zeitpunkt bestand ein Sanierungsbedarf für die Pestalozzischule von ca. 1,7 Mio Euro und für die Mosewaldschule von ca. 1,93 Mio Euro. Die Betriebskosten an beiden Schulstandorten betrugen jeweils ca. 222.000 Euro.

Zwar ist ein weiterer Rückgang der Klassen- und Schüleranzahl an der Pestalozzischule (Ziegeleistraße 53) zu verzeichnen, der sich wie folgt darstellt:

Schuljahr                     Klassen           Schülerzahlen

2010/2011                   23                    202

2014/2015                   15                    151

Doch sind die dadurch im Objekt Ziegeleistraße 53 frei werdenden Räumlichkeiten nach jetziger Prognose nicht ausreichend, um die notwendigen Schul-, Verwaltungs- und Funktionsräume der Mosewaldschule  (Nordplatz 3) aufzunehmen, deren Klassen- und Schülerzahlen sich wie folgt entwickelt haben:

Schuljahr                     Klassen           Schülerzahlen

2010/11                       9                      173

2014/15                       9                      185

Der Anstieg der Schülerzahl an der Mosewaldschule (Nordplatz 3) erscheint zunächst im Vergleich zu den gesunkenen Schülerzahlen an der Pestalozzischule (Ziegeleistraße 53) als gering, jedoch wird mit einem Verfestigen dieser Entwicklung gerechnet. Ferner sind für die Entscheidung nachfolgende Aspekte zu berücksichtigen.

1.      Aus den Anforderungen, die sich aus dem Gemeinsamen Unterricht an der Mosewaldschule (Nordplatz 3) einerseits und dem ständig wachsende Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund andererseits ergeben, erwächst ein zusätzlicher Bedarf an räumlicher Differenzierung. Diesem Umstand ist bereits gegenwärtig  Rechnung zu tragen.

2.      Weiterer Raumbedarf hat sich mit der Umsetzung des Landesprogramms zur “schulbezogenen Jugendsozialarbeit”  ab dem Jahr 2014 ergeben. 

3.      Auf Grund der vorliegenden Geburtenzahlen wird ein gleichbleibend hohes Einschulungsniveau bis zum Schuljahr 2019/20 prognostiziert, welches auch perspektivisch zu einer weiterhin hohen Auslastung der Grundschulkapazitäten im allgemeinen und damit auch an der Mosewaldschule im besonderen führen wird. Die Entwicklung der Geburtenzahlen stellt sich zukünftig wie folgt dar:

Geburtsjahrgang     06/07        07/08     08/09     09/10     10/11     11/12        12/13

Einschulungsjahr    13/14        14/15     15/16     16/17     17/18     18/19        19/20

Anzahl – Schüler    377          341       372       349       341       355           311

Hieraus ergibt sich für diesen Zeitraum eine durchschnittliche Schülerzahl pro Einschulungsjahrgang von ca. 350 Schülern (zum Vergleich der Zeitraum Schuljahr 2006 bis Schuljahr 2012 mit durchschnittlich 338 Schüler).

4.      Aufgrund der noch ungewissen Verweildauer der Mosewaldschule (Nordplatz 3) waren zwischenzeitlich Investitionen in Höhe von 430.010,46 € zur Gefahrenabwehr (Erneuerung der Fenster sowie zur Schaffung eines zweiten baulichen Rettungsweges im Zusammenhang mit dem angrenzenden Berufsschulteil (MEFA, Nordplatz 2)) unumgänglich.

5.      Bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen für die Förderschulen bzw. gleichbleibenden Regelungen hinsichtlich des Gemeinsamen Unterrichts wird die Anzahl der Förderschüler nur noch leicht zurück gehen bzw. gänzlich stagnieren.

6.      Aus Sicht der Stadtentwicklung ist das Gebäude der Mosewaldschule/Nordplatz 3 für die baulich – räumliche Fassung des Platzraumes von entscheidender Bedeutung. Einerseits werden der Gebäudeerhalt und damit die städtebauliche Qualität des Stadtteilzentrums bei einer gebäudeadäquaten Nutzung auf selbstverständliche Weise sichergestellt. Andererseits ist anzumerken, dass in Anbetracht demografischer Überalterungsprozesse insbesondere im Stadtteil Eisenach- Nord eine Konzentration von kinder- und jugendorientierten Stadtfunktionen der sozialen Infrastuktur (Kultur, Bildung, Sozialwesen) eine besondere Bedeutung für eine gesündere Alters- und Sozialstruktur des Wohngebiets im allgemeinen und des Stadtteilzentrums im Besonderen erlangen.

Vorgenannte Gründe sprechen nicht für eine Integration der Mosewaldschule (Nordplatz 2) in das Gebäude des Förderzentrums Pestalozzischule (Ziegeleistraße 53) im derzeitigen Zeitraum der Schulnetzplanung bis zum Schuljahr 2017/18. Ferner ist aus städtbaulicher Sicht an dem Gebäudekomplex Mosewaldschule – Berufsschulteil zur Schulnutzung langfristig festzuhalten.