II. Fragestellung

1.      Welcher Umdenkprozess hat nun doch dazu geführt, dass dieses wichtige Stadtverkehrsprojekt umgesetzt wurde und wann wurde die Entscheidung zum Ausbau der Kreuzung durch wen getroffen?

2.      Wie hoch belaufen sich die Kosten dieser Maßnahme (Eigenanteil der Stadt)?

3.      Aus welcher Haushaltsstelle  wird die Maßnahme finanziert?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Der Umbau der Kreuzungen „Grüner Baum“ und Clemdastraße wurde bereits mit dem SR-Beschluss zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes (795-46/2008) im Maßnahmenkonzept beschlossen. Ein erneuter Beschluss ist daher nicht erforderlich. Allerdings sind diese Maßnahmen auf absehbare Zeit aus finanziellen Gründen (Planungskoten je 40.000 €, Baukosten Kreuzung „Grüner Baum“ 600.000 €, Clemdastraße 500.000 €, Kostenstand 2008) nicht umsetzbar.

Aufgrund von Schäden im Rinnenbereich der rechten Fahrspur aus Richtung Osten wurden vor Winterbeginn Unterhaltungsarbeiten erforderlich. In diesem Zusammenhang erfolgt gleichzeitig eine geringfügige Verbreiterung dieses Fahrbahnabschnittes, um eine regelkonforme Fahrspurbreite zu schaffen. Nach erfolgter Ummarkierung kann so ein Linksabbiegen in Richtung Hospitalstraße ermöglicht werden. Diese Maßnahme kann jedoch nur als Vorstufe zum Umbau der Kreuzung „Grüner Baum“ gesehen werden.

Zu 2.

Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 30.074,87 € brutto.

Zu 3.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Wirtschaftsplan des Regiebetriebes.