II. Fragestellung
1.
Wann wurde der Prüfauftrag zum möglichen Beitritt
der Stadt Eisenach zum Verkehrsverbund Mittelthüringen in die
Gesellschafterversammlung der KVG eingebracht?
2.
Welches Ergebnis hat die Prüfung des möglichen
Beitritts der Stadt Eisenach zum Verkehrsverbund Mittelthüringen durch die KVG
bzw. deren Gesellschafterversammlung erbracht?
3.
Welche Bedingungen und Voraussetzungen sind zu
erfüllen, damit die Stadt Eisenach dem Verkehrsverbund Mittelthüringen
beitreten kann?
4.
Welche konkreten Schritte wird die
Oberbürgermeisterin unternehmen, um den Beitritt der Stadt Eisenach zum Verkehrsverbund
Mittelthüringen noch vor dem Reformationsjubiläum 2017 zu realisieren?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zur Thematik kann hier zunächst nur eine grundsätzliche Aussage getroffen werden.
Die positive Interessenlage der
Stadt Eisenach bezüglich eines Beitritts zum Verkehrsverbund Mittelthüringen trifft auf eine
Verflechtung von ÖPNV- Verbindungen im Wartburgkreis, die sich stark in den
hessischen Raum um die Verkehrsknotenpunkte Fulda und Bebra orientiert und
entsprechend weniger auf die Verkehrsbeziehungen in östlicher Richtung, welche
vom Verkehrsverbund Mittelthüringen abgedeckt werden.
Die Ergebnisse der entsprechenden
Überlegungen hierzu werden nach Information der Stadt Eisenach Anfang 2015 von
dem betreffenden Arbeitskreis im Kreistag vorgestellt. Es ist schlussfolgernd vorerst
keine Empfehlung des Kreistages zum Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen
zu erwarten. Für den Beitritt eines im Geschäftsbereich der KVG liegenden Teilraumes
zum Verkehrsverbund Thüringen wurden aber vom Freistaat keine rechtlichen
Voraussetzungen geschaffen, so dass die Entscheidung des Kreistages abzuwarten
bleibt, bevor sich die Stadt Eisenach zum Beitritt positionieren kann.
Der Landkreis wird sich nach aktuellem Stand vor Ende Januar mit der Thematik nicht weiter auseinandersetzen. Zu der Problematik wird weiter informiert, sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wobei dann auf die Fragestellung im Einzelnen weiter eingegangen wird.