Sachverhalt:

Auf die Berichtsvorlage Nr. 1464-BR/2014 wird entsprechend verwiesen.

Das Jahr 2014 war sowohl auf dem Kapital- als auch auf dem Geldmarkt weiterhin von dem historisch niedrigen Zinsniveau geprägt. Dabei war vor allem im Bereich der längerfristigen Zinsen ein weiterer deutlicher Rückgang zu verzeichnen; der 10-Jahres-Swap-Satz bspw. betrug zum 30.12.14 noch 0,815 % (30.12.13: 2,168 %). Auch die variablen Zinssätze auf Euribor-Basis waren im vergangenen Jahr insgesamt rückläufig, was unter anderem auch auf die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückzuführen ist. Die EZB hatte den Leitzins im September 2014 auf den historischen Tiefstand von 0,05 % gesenkt und seitdem dort belassen. Nach herrschender Meinung gibt es gegenwärtig keine Anzeichen für einen nachhaltigen Zinsanstieg.

Das niedrige Zinsniveau wirkte sich auch im Jahr 2014 weiter positiv auf das Kreditportfolio und den Schuldendienst der Stadt Eisenach aus. Insgesamt wurden im abgelaufenen Jahr sechs Darlehen umgeschuldet:

Zum 31.01.2014 lief die Zinsbindung für ein Darlehen mit einem Volumen in Höhe von 3,694 Mio. EUR aus. Für das Darlehen wurde eine variable Finanzierungsvereinbarung auf Basis des 6-Monats-Euribors zzgl. eines Aufschlags in Höhe von 0,18 % abgeschlossen. Die Laufzeit ist auf maximal zwei Jahre bis zum 31.01.2016 begrenzt. Entsprechend der Vorgabe aus dem HSK 2012 wurde für das Darlehen eine Aussetzung der Tilgungszahlungen vereinbart, so dass während der zweijährigen Laufzeit ausschließlich Zinszahlungen anfallen. Die Stadt hat jeweils zu den Zinsanpassungsterminen (halbjährlich zum 31.01. bzw. 31.07.) ein Sonderkündigungsrecht. Aufgrund der Zinsentwicklung wurde von dem Kündigungsrecht bisher kein Gebrauch gemacht.

Zum 30.06.2014 ist die Zinsbindung für ein Darlehen mit einer Restschuld von 3,216 Mio. EUR ausgelaufen. Für das Darlehen wurde eine Festzinsvereinbarung abgeschlossen mit einem Zinssatz von 1,619 % und einer Zinsbindung von 10 Jahren bis zum 30.06.2024. Zuvor war das Darlehen mit einem Zinssatz von 5,620 % finanziert, so dass sich eine Verbesserung von rd. 4 % ergibt. Dem zugrunde liegt ein Ratendarlehen mit monatlichen Zins- und Tilgungszahlungen, wobei entsprechend der Vorgabe des ursprünglichen HSK in den ersten fünf Jahren eine Aussetzung der Tilgungsleistungen vereinbart wurde.

Die Zinsbindung eines weiteren Darlehens mit einer Restschuld von 2,815 Mio. EUR ist zum 30.11.2014 ausgelaufen. Hier wurde ebenfalls eine Festzinsvereinbarung mit einem Zinssatz von 1,04 % und einer Laufzeit von 10 Jahren bis zum 30.11.2024 abgeschlossen. Bisher war das Darlehen variabel finanziert, aufgrund des äußerst niedrigen Zinsniveaus und zur Ausgeglichenheit des Portfolios wurde das Darlehen nunmehr festverzinst. Dabei wurde eine Laufzeit von 19 Jahren zugrunde gelegt, wobei die ersten vier Jahre entsprechend der Vorgabe des HSK 2012 tilgungsfrei bleiben.

Gemäß Beschluss Nr. 137-StR/2014 des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 02.12.2014 wurde für die Ablösung der Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage (SEIKSDU) beim Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) ein Darlehen in Höhe von 6,36 Mio. EUR umgeschuldet. Um das gegenwärtig äußerst niedrige Zinsniveau zu nutzen, wurde hier zunächst eine variable Finanzierungsvereinbarung auf Basis des 6-Monats-Euribors zzgl. eines Aufschlags von 0,20 % abgeschlossen. Die Laufzeit ist zunächst auf maximal zwei Jahre bis zum 31.12.2016 begrenzt. Für das Darlehen fallen halbjährlich, jeweils zum 30.06. und 30.12., Zins- und Tilgungszahlungen an. Der Stadt steht darüber hinaus ein regelmäßiges Kündigungsrecht zu den Zinsanpassungsterminen zu. Die halbjährliche Tilgungsrate beträgt 159.015,30 EUR, die erste Tilgung erfolgt zum 30.06.2015.

Darüber hinaus wurden zum 15.05.2014 bzw. 15.11.2014 zwei kleinere KfW-Darlehen verlängert. Der Zinssatz konnte hier auf 1,460% (vorher: 3,800%) bzw. 0,770% (vorher: 3,900%) reduziert werden.

Nachstehende Tabelle zeigt die im Jahr 2014 vorgenommenen Umschuldungen im Überblick:

Durch die abgeschlossenen Darlehensvereinbarungen konnte der Schuldendienst in 2014 weiter erheblich reduziert werden. Auch in den Folgejahren ist mit weiterhin sinkenden Ausgaben zu rechnen, die in nachstehendem Diagramm dargestellt werden:

Aus dem Diagramm ist ersichtlich, dass sich der Schuldendienst in 2014 ggü. 2012 um insgesamt etwa 1,0 Mio. EUR verringert hat. Bis 2018 wird sich der Schuldendienst weiter bis auf rd. 2,35 Mio. EUR reduzieren. Hier wirkt sich – neben der erheblichen Reduzierung der Zinsausgaben um rd. 0,7 Mio. EUR – vor allem auch die aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 realisierte Tilgungsstreckung bzw. -aussetzung aus. Da die gestreckten bzw. ausgesetzten Tilgungsleistungen auf die nachfolgenden Jahre verteilt werden, ergibt sich ab dem Jahr 2019 wiederum ein Anstieg der Tilgung und des Schuldendienstes insgesamt.

Hierbei ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass der Schuldendienst für das zum 30.12.2014 umgeschuldete Darlehen zur Ablösung der SEIKSDU beim TAVEE i. H. v. 6,36 Mio. EUR ab 2015 bereits enthalten ist. Informativ wurde in dem Diagramm auch die entsprechende Entwicklung des Schuldendienstes für die SEIKSDU dargestellt. Hier zeigt sich, dass sich durch die Ablösung der SEIKSDU zum 31.12.2014 der entsprechende Schuldendienst ab 2015 ggü. den Vorjahren nahezu halbiert hat. Waren in 2014 noch rd. 750 TEUR (307 TEUR Tilgung, 443 TEUR Zinsen) an den TAVEE zu leisten, so fällt durch die Umschuldung in 2015 voraussichtlich ein Schuldendienst von insgesamt rd. 344 TEUR an (318 TEUR Tilgung, 26 TEUR Zinsen). Durch die Umsetzung der Maßnahme und die einmalige Ablösung der SEIKSDU beim TAVEE ergeben sich somit sowohl für den städtischen Haushalt (Tilgung) als auch für den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes (Zinsen) erhebliche Entlastungen in den Folgejahren.

Darüber hinaus konnte auch der Durchschnittszinssatz des Kreditportfolios der Stadt Eisenach zum Stichtag 31.12.2014 maßgeblich auf 3,074 % (Vj.: 4,488 %) reduziert werden. Hier wirken sich die in 2013 bzw. 2014 durchgeführten Maßnahmen des Kreditportfoliomanagements entsprechend aus.

Der Schuldenstand entwickelt sich im gleichen Zeitraum planmäßig wie folgt:

Das Diagramm enthält – neben dem Gesamtschuldenstand – auch den Schuldenstand pro Einwohner bis 2015. Dieser beträgt zum 31.12.2014 rd. 715 € und liegt damit weiterhin unter dem durchschnittlichen Schuldenstand der Thüringer Kommunen (rd. 898 € zum 31.12.2013). Der Anstieg des Schuldenstandes in 2014 ergibt sich aus der einmaligen Ablösung der SEIKSDU beim TAVEE zum 31.12.2014 i. H. v. 6,36 Mio. EUR abzüglich der ordentlichen Tilgung i. H. v. 1,89 Mio. EUR. Die Umlage an den TAVEE wurde bisher nicht im Schuldenstand der Stadt dargestellt, obwohl es sich um eine Verbindlichkeit der Stadt – ggü. dem TAVEE – handelte. Auf der Grundlage der aktuellen Entwicklung und Prognose wird sich der Schuldenstand von 2014 (29,9 Mio. EUR) auf voraussichtlich rd. 14,3 Mio. EUR in 2022 reduzieren. Die Auswirkungen auf den Schuldendienst wurden oben bereits dargestellt.

Als Anlage wurde zur Übersicht und Dokumentation auch das Kreditportfolio der Stadt Eisenach zum Stand 31.12.2014 beigefügt.

Im Jahr 2015 sind planmäßig keine weiteren Umschuldungen vorzunehmen. Dennoch ist es zwingend erforderlich, die Markt- und Zinsentwicklung weiterhin laufend zu beobachten. Im Vordergrund steht dabei insbesondere die Betrachtung der variablen Zinsvereinbarungen. Diese haben zum 31.12.2014 ein Gesamtvolumen von rd. 11,0 Mio. EUR (rd. 37 % des Portfolios). Die Stadt hat die Möglichkeit, diese Vereinbarungen vor Ablauf der Zinsbindung zu den jeweiligen Zinsanpassungsterminen zu kündigen und kann so ggf. kurzfristig auf mögliche Zinsveränderungen – zum Beispiel einen möglichen anhaltenden Zinsanstieg – reagieren.

Etwaige Entscheidungen werden daher anhand des aktuellen Zinsniveaus sowie im Rahmen der voraussichtlichen Zinsentwicklung getroffen. Die Zuständigkeit der Oberbürgermeisterin ergibt sich aus § 7 Abs. 2 Buchst. c) der Hauptsatzung der Stadt Eisenach. Der Stadtrat wird über etwaige Maßnahmen weiterhin im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung informiert.

Anlagenverzeichnis

-          Kreditportfolio der Stadt Eisenach zum 31.12.2014