II. Fragestellung
1. Hat die Verwaltung einen Überblick über den Reparaturaufwand der durch den Winter verursachten Straßenschäden?
2. Wenn ja, wie hoch wird dieser eingeschätzt?
3. In wie weit wird sich das Land Thüringen an den Kosten beteiligen?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1 und 2:
Bereits seit
Mitte Dezember 2009 waren Mitarbeiter des Bauhofs eingesetzt, um
witterungsbedingte Schlaglöcher zu beseitigen. Bis 23. März konnte dafür
aufgrund der niedrigen Temperaturen nur Kaltmischgut verwendet werden, das
jedoch nicht sehr haltbar ist. Insgesamt wurde rund 25 Tonnen davon verbraucht.
Seit 24. März wurden weitere 140 Tonnen Heißmischgut verarbeitet. Die Kosten
für die bisherigen Reparaturen liegen bereits bei insgesamt rund 130.000 Euro
(Material und Arbeitsleistung). Nochmals 80 bis 100 Tonnen sind für die akuten
Reparaturen in den nächsten Wochen veranschlagt.
Das
Eisenacher Straßennetz wurde aufgrund der Winterschäden durch Mitarbeiter des
Amtes für Tiefbau und Grünflächen zwischen März und Mai fast komplett auf
seinen allgemeinen Zustand kontrolliert und bewertet. Stark geschädigte
Fahrbahnen wurden dabei z. Bsp. in den Wohngebieten Eisenach-Nord und
Ernst-Thälmann-Straße sowie im Bereich Palmental festgestellt. Gehwege und
kleinere Ortsverbindungswege sind bei der Bestandsaufnahme noch nicht
berücksichtigt werden.
Mit den derzeitigen
Reparaturen ist die zwingend notwendige Substanzverbesserung des Straßennetzes
allerdings nicht möglich. Hierzu wären ca. zwei Millionen Euro aufzuwenden.
Zu Frage 3:
Nach
bisherigem Kenntnisstand beteiligt sich das Land Thüringen sich nicht an den
Kosten.