II. Fragestellung

1.      Inwieweit ist die Oberbürgermeisterin der Ansicht, dass eine solche Wortwahl und solche Unterstellungen dem von ihr mehrfach genannten und geforderten transparenten und respektvollen Umgang mit dem Stadtrat entsprechen?

2.      Welche konkreten Fakten im Antrag oder im Redebeitrag von Frau Rexrodt waren hassmäßig, borniert (also geistig beschränkt), falsch und „schlicht unwahr"?

3.      Trifft diese Einschätzung des Antrages und der Rede von Frau Rexrodt ebenfalls auf den Redebeitrag des Abgeordneten Dr. Kliebisch zu, der den Redebeitrag von Frau Rexrodt zustimmte und ergänzte?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.:

Die Reaktion der Oberbürgermeisterin war eine Folge der Abläufe der Stadtratssitzung und insofern ist diese Reaktion im Zusammenhang zu werten. Die Oberbürgermeisterin hat zur Stadtratssitzung ihre Einschätzung dargelegt. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Zu 3.:

Nein.