II. Fragestellung

1.      Aus welchen Gründen ist die Stadt für die Kanal- und Straßenentwässerung für die Maßnahme „Busbereitstellungsfläche“ Auftraggeber und nicht der TAV?

2.      Wie wird die Kanal-und Straßenentwässerung im Auftrag der Stadt finanziert bzw. welche Fördermittel werden durch die Stadt für diese konkrete Baumaßnahme in Anspruch genommen?

3.      Ist die Maßnahme „Kirche Hinter der Mauer/Esplanade“ im Haushalt 2015 des TAV enthalten?

4.      Wurde diese Maßnahme, so sie nicht im Haushalt 2015 des TAV enthalten ist, von der Verbandsversammlung beschlossen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1:   

Bei der herzustellenden Fläche des Busbereitstellungsplatzes Eichrodter Weg handelt es sich um keine öffentliche Verkehrsfläche, sondern um ein „Privatgrundstück" der Stadt Eisenach. Der TAV hat den Anschlusspunkt im öffentlichen Raum vorgegeben. Die Entwässerung ist eine reine Grundstücksentwässerung und somit in Baulastträgerschaft der Stadt.

Zu 2:

Die Entwässerung wird wie das Gesamtprojekt über die ÖPNV-Förderung gefördert.

Zu 3:   

Ja. Zu weitern Auskünften dazu bitte ich Sie, sich an den Werkleiter des TAVEE, Herrn Kahlenberg zu wenden.

Zu 4:   

entfällt