II. Fragestellung

1.      Wann genau fanden die letzten Gefahrenverhütungsschauen in den städtischen Kindertagesstätten „Spatzennest“, „Kindertraum“ und „Zwergenland“ statt?

2.      Welche Auflagen wurden für die Verlängerung der Betriebserlaubnis jeweils erteilt und müssen bis wann umgesetzt werden?

3.      Welche städtischen Kindertagesstätten müssen mit einer Feuertreppe als zweitem Rettungsweg ausgestattet sein?

4.      Welche Investitionsmaßnahmen in den Brandschutz für städtische Kindertagesstätten sind in 2015 und den Folgejahren vorgesehen und welche Investitionsmittel müssen dafür jeweils bereit gestellt werden (bitte jeweils nach Kindertagesstätten und Haushaltsjahren aufschlüsseln)?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1:   

In der Kindertagesstätte „Spatzennest“ fand die letzte Gefahrenverhütungsschau am 02.07.2008, in der Kindertagesstätte „Kindertraum“ am 14.02.2008 und die der Kindertagesstätte „Zwergenland“ am 15.11.2013 statt.

Zu 2:   

Die Auflagen aus den Gefahrenverhütungsschauen betrafen in der Kindertagesstätte  „Kindertraum“ und der Kindertagesstätte „Spatzennest“ die Vorlage der der Prüfprotokolle der nichtortsfesten elektrischen Betriebsmittel und der Feuerlöscher in der Kindertagesstätte „Kindertraum“. Diese Revisionsprotokolle wurden fristgerecht vorgelegt.

Für die Kindertagesstätte „Zwergenland“ wurde im Rahmen der Gefahrenverhütungsschau die Entfernung eines Tisches mit Dekoration aus dem Treppenraum gefordert. Diese Forderung wurde umgehend umgesetzt.

Zu 3:   

Für die Kindertagesstätte „Zwergenland“ wurde seitens der Abteilung Bauordnung lt. Protokoll vom 31.03.2015 ein zweiter baulicher Rettungsweg unter Androhung der Schließung der Einrichtung bis zum 10.04.2015 gefordert.

Zu 4:   

Für die Realisierung dieser letztgenannten Forderung hat das Amt für Tiefbau und Grünflächen, Abteilung Gebäudemanagement, eine Mittelanmeldung in Höhe von 70.000,00 € vorgenommen.