Sachverhalt:

 

I. Erfolgsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2015

 

Für diesen I. Quartalsbericht 2015 wurden die Erträge und Aufwendungen per 31.03.15 wie bisher spartenweise den Planansätzen des Entwurfes des Erfolgsplanes 2015 mit Planungstand Mai 2015 gegenübergestellt und die Planabweichungen ermittelt.

 

Der derzeitige Stand der Erfolgsplanung enthält Anpassungen an die Vorjahresergebnisse, hauptsächlich bei den Energiekosten, und realisierbar erscheinende Konsolidierungsmaßnahmen der ersten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK).

So haben insbesondere die erwarteten Einsparungen bei den Kosten für Fernwärme und Strom nach erfolgter Ausschreibung und Preisverhandlung in Höhe von insgesamt 180 T€ und bei den Personalkosten durch das Nichtwiederbesetzen der Abteilungsleiterstelle Infrastrukturmanagement sowie Einsparungen in der Grünflächenpflege Berücksichtigung gefunden.

 

Voraussichtliche Mehrerträge, wie im Friedhofsbereich bei den Grabnutzungsgebühren, sind eingearbeitet worden.

 

Mit der Einführung des Mindestlohnes wird eine deutliche Verteuerung von Fremdleistungen erwartet. Dies wird zu einem Kostenanstieg vor allem bei den Dienstleistungen Reinigung, Wachschutz und Grünpflege führen.

Beibehalten wurden auf Grund des wachsenden Investitionsstaus die Planansätze beim Unterhaltungsaufwand in den Bereichen Straßen- und Gebäudeunterhaltung und diese entsprechend der jährlichen Kostensteigerungen im Baugewerbe angepasst.

 

Unter Beachtung der voraussichtlich deutlich steigenden Kosten für die Straßenentwässerung, Näheres hierzu unter Punkt 2, wird für den Gesamtbetrieb mit einem Jahresverlust in Höhe von 521 T€ zu rechnen sein.

 

Das Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung des Regiebetriebes der ersten drei Monate eines Wirtschaftsjahres ist regelmäßig positiv beeinflusst durch die sehr geringe Inanspruchnahme der Planansätze beim Aufwand für Material und fremde Leistungen durch saisonale Verschiebungen und erst im III. Quartal fällig werdende Jahressonderzahlungen und Leistungsentgelte sowie ausstehende Versicherungsbeiträge, Steuern u.a..

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Gesamtbetriebes schließt zum Stichtag folglich mit einem überplanmäßigen Überschuss in Höhe von 193,8 T€ (Plan: 27,4 T€) ab. Die einzelnen Sparten- und Kostenstellenergebnisse werden nachfolgend vorgestellt.

 

1.      Amtsleitung

Die ausgewiesenen Amtsleitungskosten in Höhe von 157,2 T€ (Plan: -171,1 T€) umfassen neben dem Aufwand für Amtsleitung, Rechnungswesen und die Bewirtschaftung des Verwaltungsgebäudes Heinrichstraße 11 auch allgemeine Verwaltungskosten und werden als Gemeinkostenumlage ertragsbezogen auf die einzelnen Sparten des Regiebetriebes umgelegt.

 

2. Tiefbau

Vor dem Hintergrund des Wegfalls der Zahlung der Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage an den TAV (SEIKSDU) wurde in der Erfolgsplanung der Budgetansatz von 2014 entsprechend um 409,8 T€ auf 1.861,8 T€ gekürzt.

 

Nach Bekanntwerden der voraussichtlichen Mehrkosten für die Straßenentwässerung für 2015 in Höhe von 243 T€ infolge der Neukalkulation der Gebühren für die Einleitung von Oberflächenwasser durch den TAV sind diese in den aktuellen Planentwurf eingearbeitet worden.

Auf eine Neuverteilung der Budgetansätze auf die einzelnen Kostenträger des Betriebes infolge dieses Kostenanstiegs im Tiefbaubereich wurde verzichtet.

Damit wird auf der Basis der o. g. Budgethöhe mit einem Jahresfehlbetrag von 267,9 T€ gerechnet.

 

Auf Grund der milden Witterung waren in den Wintermonaten Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich, so wurden im wesentlichen Gehwege verkehrssichernd instandgesetzt.

Die per 31.03. regelmäßig geringe Inanspruchnahme der Ansätze beim Aufwand für Material und bezogene Leistungen führt allerdings zu Einsparungen von immerhin 136,7 T€, so dass insgesamt ein Budgetüberschuss in Höhe von 79,5 T€ (Plan:  -67,0 T€) entstand.

 

3. Friedhof

Nachdem im Vorjahr der Fallzahlenrückgang zu einer deutlichen Unterschreitung der geplanten Erlöse aus Beisetzungen und der Benutzung der Kapelle und Leichenhalle führte, erfolgte im Planentwurf 2015 eine Reduzierung der entsprechenden Ansätze. Mit Ablauf des derzeitigen Kalkulationszeitraumes 2013 bis 2015 wird eine Gebührenanpassung erforderlich sein. Dabei sind die mittels Nachkalkulation zu ermittelnden Kostenunterdeckungen in der Gebührenneuberechnung zu berücksichtigen.

Die nachfolgende Darstellung der Entwicklung o. g. Gebührenarten zeigt zum einen den Trend der rückläufigen Kapellennutzung und zum anderen das fallzahlenbedingte Nichterreichen des erwarteten Umsatzwachstums bei den Beisetzungen nach der beträchtlichen Gebührenanhebung für Urnengemeinschaftsanlagen:

 

Entwicklung der Friedhofserträge per 31.03.

Das Quartalsergebnis der Sparte zeigt bei planmäßigen Erlösen aus Gebühren durch Einsparungen im Aufwandbereich und fehlender Abrechnung von Grünpflegearbeiten auf den Ortsteilfriedhöfen einen Überschuss von insgesamt 13,2 T€ (Plan: -22,3 T€) mit nachfolgenden Einzelergebnissen: 

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Friedhof	-27,5 T€	5,4 T€
Kapelle	0,4 T€	2,2 T€
Leichenhalle	4,8 T€	5,6 T€
Sparte gesamt	-22,3 T€	13,2 T€

 

Im Ergebnis enthalten ist wie bisher der anteilige Pflegekostenzuschuss aus dem städtischen Haushalt für das „öffentliche Grün“ und für denkmalgeschützte, -würdige und  erhaltenswerte Gräber sowie Kriegsgräber (Zuschuss 2015: 286,0 T€).

 

4. Grünflächen

Da im ersten Quartal kaum Fremdleistungen in der Grün- und Baumpflege erbracht werden, wurde in der Sparte Grünflächen mit den folgenden Aufgabenbereichen/Kostenstellen trotz der geringen innerbetrieblichen Erträge aus der Winterdiensttätigkeit zum Stichtag ein Überschuss von 40,5 T€ (Plan: -30,7 T€) ausgewiesen:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Grünanlagenpflege	-20,4 T€	38,7 T€
DSD	-2,8 T€	-8,5 T€
Baumpflege	-2,3 T€	8,8 T€
Spielplätze	-4,5 T€	2,4 T€
Grundstück	-0,7 T€	-0,9 T€
Sparte gesamt	-30,7 T€	40,5 T€

 

Durch die nur in geringem Umfang notwendigen Winterdiensttätigkeiten, konnten verstärkt Baum- und Strauchschnittarbeiten sowie Reparaturen und Unterhaltungsmaßnahmen an Spielgeräten und der Stadtmöblierung ausgeführt werden.

 

5. Bauhof

Auch hier waren durch den eingeschränkten Winterdienst im ersten Quartal verstärkt laufende Straßenunterhaltungsarbeiten, wie Pflastern oder Straßeneinlaufreparaturen, möglich. Durch den schneearmen und zudem milden Winter waren wie im Vorjahr eher geringe frostbedingte Straßenschäden zu beseitigen.

 

In der Kostenstelle Straßenbeleuchtung reichen die eigenen Erträge neben dem Budget für die Stromkosten für eine Kostendeckung nicht aus. Zudem wurde durch krankheitsbedingte Personalausfälle auch deutlich weniger Innenumsatz erzielt und damit ein überplanmäßiger Verlust ausgewiesen.

 

Die folgenden Kostenstellenergebnisse führen zu einem Gesamtergebnis des Bauhofes von -16,4 T€ (Plan: -45,1 T€): 

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Straßenunterhaltung	0,2 T€	41,2 T€
Brunnen	0,2 T€	1,2 T€
Beschilderung	25,1 T€	6,7 T€
Reinigung Straßeneinläufe	-0,5 T€	-2,3 T€
Grundstück Bauhof	-10,2 T€	3,3 T€
Straßenbeleuchtung	-59,9 T€	-66,5 T€
Sparte gesamt	-45,1 T€	-16,4 T€

 

6. Außendienste

Unter Beachtung der Witterungsverhältnisse in der Planungsphase wurden bereits die Ansätze für die Winterdienstkosten gering gehalten. Die diesbezüglichen Kosten für Fremdleistungen und innerbetriebliche Leistungen insgesamt belaufen sich per 31.03. auf 41 % der geplanten Beträge. Dabei fehlen, wenn auch geringfügige, innerbetriebliche Aufwendungen des Monates März. Beim Materialaufwand für den Winterdienst wurden nur 16 % des Planansatzes in Anspruch genommen.

 

Mit einem Überschuss von mehr als 100 T€ durch die gleichzeitige Zuordnung von 60% des Winterdienstbudgets für das erste Quartal bestimmt die Kostenstelle Winterdienst die Gewinn- und Verlustrechnung der Sparte Außendienste mit einem Gesamtergebnis  von 101,1 T€ (Plan: 148,4 T€):

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Winterdienst	158,4 T€	100,2 T€
Straßenreinigung	-6,3 T€	-4,0 T€
Papierkorbentleerung	1,0 T€	-0,1 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	-4,7 T€	5,0 T€
Sparte gesamt	148,4 T€	101,1 T€

 

Die Kostenstellen Straßenreinigung und Papierkorbentleerung weisen planmäßige Ergebnisse auf. Bei der Unterhaltung der Verkehrsleiteinrichtungen ist bislang nur wenig Wartungs- und Unterhaltungsaufwand und damit ein Überschuss entstanden.

 

7. Parken

In der Sparte „Parken“ werden die Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraumes, der Parkplätze und der beiden Parkhäuser zusammengefasst.

Nach Saldierung von Überschüssen und Fehlbeträgen und Umlage der jeweils anteiligen Abteilungskosten des Bauhofes und des Gebäudemanagements verbleibt zum Stichtag  ein Spartengewinn von 32,9 T€ (Plan: 97,6 T€). 

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Parkraumbewirtschaftung	158,9 T€	109,0 T€
Parkhaus Uferstraße	-37,5 T€	-42,6 T€
Parkhaus Am Markt	-29,4 T€	-34,1 T€
Parkplätze (BgA)	5,6 T€	0,6 T€
Sparte gesamt	97,6 T€	32,9 T€

 

In den umsatzschwächsten Monaten Januar bis März werden in allen Kostenstellen die geplanten Umsätze aus Parkentgelten regelmäßig nicht erreicht.

 

Während in den letzten Jahren die Entgeltumsätze der Parkhäuser und die Erträge aus dem Straßenrandparken stetig gestiegen sind, zeigt das nachfolgende Diagramm einen nur noch geringfügigen Anstieg in 2015, beim Parkhaus Uferstraße sogar einen Rückgang. Hier bleibt die Entwicklung in den umsatzstarken Sommermonaten abzuwarten.

 

8. Gebäudemanagement

Bei der Erfolgsplanung für 2015 wurde mit der Umverteilung des Budgetanteiles für die weggefallene SEIKSDU der Budgetansatz dieser defizitären Sparte von 6.162,6 T€ in 2014 um 162,7 T€ aufgestockt.

Gleichzeitig wurden wie eingangs erwähnt die erwarteten signifikanten Einsparungen im Energiebereich gemäß der ersten Fortschreibung des HSK in Höhe von insgesamt 180 T€ eingeplant.

 

Damit reduziert sich der Planverlust 2014 von 1,1 Mio. € auf 368,3 T€ in 2015.

Obgleich die erhöhten Strom-, Heizungs- und Gaskosten in der Winterperiode das Spartenergebnis Gebäudemanagement zum 31.03. negativ beeinflussen, wird ein planmäßiger Fehlbetrag von 83,8 T€ (Plan: -92,1 T€) aus der Bewirtschaftung folgender Objekte ausgewiesen:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2015	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2015
Verwaltungs- u. Wohngebäude	2,0 T€	-6,6 T€
Grundschulen	-8,3 T€	-12,6 T€
Regelschulen	-23,1 T€	-48,0 T€
Gymnasien	-14,0 T€	-34,4 T€
Förderschule	1,5 T€	10,2 T€
Berufsschulen/Mefa/Wohnheim	-12,3 T€	-42,5 T€
Sonstige Einrichtungen	-28,2 T€	-3,6 T€
Sportstätten	-9,7 T€	53,7 T€
Sparte gesamt	-92,1 T€	-83,8 T€

 

Die Einführung des Mindestlohnes lässt zum 31.03. bei den Reinigungskosten eine Kostensteigerung von 10 % erkennen. Das Ergebnis der derzeitigen Ausschreibung der Reinigungsleistungen bleibt abzuwarten.

 

Im Quartalsergebnis enthalten sind bereits Kosten des Hochbaubereiches für eine Vielzahl verschiedener Reparaturen an und in den Objekten in Höhe von insgesamt 103,2 T€, u.a. der Heizungs- und Lüftungsanlage der Werner-Aßmann-Halle.

 

9. Fuhrpark

Die Abrechnung der Verwaltung, Unterhaltung und Instandhaltung des Fuhrparks der Stadt Eisenach ergibt  zum Ende des ersten Quartals einen Gewinn von 34,7 T€ (Plan: 25,9 T€).

 

Wegen der unabhängig von den Einsatzzeiten über Bereitstellungsgebühren abzurechnenden Winterdienstfahrzeuge, die nach Umrüstung nicht anderweitig einsetzbar sind, werden im I. Quartal erhöhte Umsätze generiert. Allerdings steht bis dato die Abrechnung der Fahrzeuge für den Monat März noch aus, so dass buchhalterisch Erträge fehlen.

 

10. Finanzanlagen

Mit der Zahlung der letzten Rate der Ausgleichszahlung aus dem städtischen Haushalt für die EVB-Anteile im Wirtschaftsjahr 2014 wird in der Kostenstelle Finanzanlagen ab diesem Jahr nur noch die Dividende für die KET-Aktien und die Kreditzinsen für den seinerzeitigen Aktienkauf ausgewiesen. Damit beläuft sich der Finanzierungsbeitrag für den Gesamtbetrieb auf lediglich 50,8 T€.

 

Zum 31.03. ist allein der Zinsaufwand in Höhe von 7,9 T€ verbucht.

 

 

II. Investitionsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2015

 

Mit der als Anlage beigefügten Übersicht über den Stand der Investitionen zum 31.03. wird über die Inanspruchnahme der finanziellen Mittel informiert.

 

Es zeigt sich, dass mit der Investitionstätigkeit, insbesondere aus den aus 2014 übertragenen Mitteln, bis zum Stichtag noch nicht begonnen wurde.

Bislang sind nur wenige Ersatzbeschaffungen von defekten Kleingeräten mit einem Gesamtumfang von 2,4 T€ erfolgt.

Anlagenverzeichnis

 

Plan-Ist-Vergleich März 2015

Spartenergebnisdiagramm März 2015

Stand Investitionen März 2015