Sachverhalt:

 

I. Erfolgsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 30.06.2015

 

Dieser Plan-Ist-Vergleich per 30.06. stellt die Erträge und Aufwendungen spartenweise den Planansätzen des Entwurfes des Erfolgsplanes 2015 mit aktuellem Planungstand gegenüber und zeigt Planabweichungen auf.

 

Zu den Planungsgrundlagen wird auf die Ausführungen im ersten Quartalsbericht 2015 verwiesen.

 

Es sei an dieser Stelle noch mal angemerkt, dass das Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung des Regiebetriebes des ersten Wirtschaftshalbjahres durch die sehr geringe Inanspruchnahme der Planansätze beim Aufwand für bezogene Leistungen durch saisonale Verschiebungen (Einsparung gegenüber Plan per 30.06.15: 307,2 T€) und die erst im vierten Quartal fällig werdenden Jahressonderzahlungen und Leistungsentgelte sowie ausstehende Versicherungsbeiträge, Steuern u.a. regelmäßig positiv beeinflusst wird.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Gesamtbetriebes schließt zum Stichtag insoweit erwartungsgemäß mit einem überplanmäßigen Überschuss in Höhe von 330,3 T€ (Plan: -215,5 T€) ab. Die einzelnen Sparten- und Kostenstellenergebnisse werden nachfolgend vorgestellt.

 

1.      Amtsleitung

 

Die umzulegenden Kosten für Amtsleitung, Rechnungswesen, allgemeine Verwaltung und Bewirtschaftung des Verwaltungsgebäudes Heinrichstraße 11 fallen durch Mehrerträge aus dem Mahnwesen, noch nicht fällige Grundsteuer und Prüfungskosten mit insgesamt 300,6 T€ geringer als geplant aus (Plan: -342,3 T€).

 

2. Tiefbau

 

Zum 30.06. werden im Tiefbaubereich alljährlich Überschüsse durch die erst geringfügige Abarbeitung vergebener Unterhaltungsmaßnahmen ausgewiesen. Bis Dato wurden Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 791 T€ vergeben. Davon betreffen 61 % die Straßen- und Gehweg-, 10 % die Brücken- und 5 % die Gewässerunterhaltung.

Die geringe Inanspruchnahme der Ansätze bei den Fremdleistungen lässt zum Stichtag insgesamt einen Überschuss in Höhe von 152,2 T€ (Plan: -133,9 T€) entstehen.

 

Die steigenden Kosten für die Straßenentwässerung sind dabei in geplanter Höhe entsprechend der Neukalkulation des TAV mit 312,4 T€ anteilig enthalten.

 

3. Friedhof

 

Im Planentwurf 2015 erfolgte wegen der deutlichen Unterschreitung der geplanten Erlöse aus Beisetzungen und der Benutzung der Kapelle und Leichenhalle durch den Fallzahlenrückgang in 2014 eine Reduzierung der entsprechenden Ansätze.

Seit der letzten Berichterstattung zum 31.03. war nunmehr ein deutlicher Anstieg der Zahl der Urnenbeisetzungen und damit der Erlöse zu verzeichnen. Damit einher geht auch das unten dargestellte Wachstum der Einstellungsgebühren. Insgesamt betragen die Mehrerträge aus Friedhofsgebühren per 30.06. gegenüber der Planung 17,4 T€.

 

In der grafischen Darstellung der Ertragsentwicklung lässt sich die jährlich stark schwankende Inanspruchnahme der Kapelle (bei gleich gebliebener Benutzungsgebühr seit 2011) erkennen.

 

 

Entwicklung der Friedhofserträge per 30.06.

 

Der zum Stichtag ausgewiesene Überschuss von insgesamt 13,7 T€ (Plan: -44,6 T€) mit nachfolgenden Einzelergebnissen begründet sich neben den Mehrerlösen auch mit Kostenverschiebungen, z.B. bei der Baumpflege in die Herbstmonate: 

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Friedhof	-55,1 T€	-11,2 T€
Kapelle	0,8 T€	9,8 T€
Leichenhalle	9,7 T€	15,1 T€
Sparte gesamt	-44,6 T€	13,7 T€

 

Im Ergebnis enthalten ist wie bisher der anteilige Pflegekostenzuschuss aus dem städtischen Haushalt für das „öffentliche Grün“ und für denkmalgeschützte, -würdige und  erhaltenswerte Gräber sowie Kriegsgräber (Zuschuss 2015: 286,0 T€).

Mit der in diesem Jahr vorgesehenen Vermessung des Friedhofes soll entsprechend der Empfehlung der KPMG laut deren Gutachten auch eine Überprüfung der für das „öffentliche Grün“ angesetzten Flächenanteile erfolgen,  um die Zuschusshöhe ggf. reduzieren zu können.

Die entsprechenden Daten werden in der Neukalkulation der Gebühren ab 2016 Berücksichtigung finden.

 

Auf Grund der großen Nachfrage werden auch in diesem Jahr zwei weitere Urnengemeinschaftsanlagen mit Stelen für die namentliche Nennung in Eigenleistung hergestellt. Die Erträge aus den zu aktivierenden Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 10 T€ werden erst zum Jahresende das Friedhofsergebnis positiv beeinflussen.

 

4. Grünflächen

 

Im ersten Quartal konnten wegen der geringfügigen Winterdiensttätigkeiten schon umfängliche Baum- und Strauchschnittarbeiten sowie Reparaturen an Spielgeräten und Stadtmöblierung ausgeführt werden.

Im zweiten Quartal sind neben der Wechselbepflanzung die Grün- und Gehölzpflege fortgesetzt und  zeitaufwendige manuelle Unkrautbekämpfungsarbeiten bei witterungsbedingt weniger Mähaufwand ausgeführt worden.

Da bis zum 30.06. regelmäßig wenig Fremdleistungen in der Grünpflege und Baumpflegearbeiten erst im dritten Quartal erbracht werden, schließt die Sparte Grünflächen mit den folgenden Aufgabenbereichen zum Stichtag mit einem Überschuss von 1,0 T€ (Plan: -61,4 T€) ab:

 

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Grünanlagenpflege	-40,7 T€	9,4 T€
DSD	-5,6 T€	-1,3 T€
Baumpflege	-4,6 T€	-5,5 T€
Spielplätze	-9,0 T€	-0,4 T€
Grundstück	-1,4 T€	-1,2 T€
Sparte gesamt	-61,4 T€	1,0 T€

 

5. Bauhof

 

Nachdem bereits im ersten Quartal durch den eingeschränkten Winterdienst laufende Straßenunterhaltungsarbeiten möglich waren, wurden im zweiten Quartal Pflasterarbeiten und Wegeinstandhaltung fortgesetzt und vor allem Heißmischgut eingebaut.

 

Im Bereich Beschilderung waren in großem Umfang alte verblasste Verkehrszeichen auszutauschen. Durch die nötige Beschaffung der neuen Verkehrszeichen und auf Grund neuer verkehrsrechtlicher Vorschriften anzuschaffende Absperrgitter sind beim Materialaufwand Mehrkosten entstanden.

 

In der Kostenstelle Straßenbeleuchtung verursachen geringere Innenumsätze, nicht zuletzt durch krankheitsbedingte Personalausfälle, und die erst zum Jahresende eingehenden Energieentgelte für den Weihnachtsmarktbetrieb einen überplanmäßigen Verlust.

 

Die folgenden Teilergebnisse führen zu einem Gesamtergebnis des Bauhofes von -50,5 T€ (Plan: -90,3 T€): 

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Straßenunterhaltung	0,4 T€	67,3 T€
Brunnen	0,4 T€	-0,4 T€
Beschilderung	50,3 T€	24,6 T€
Reinigung Straßeneinläufe	-1,1 T€	3,2 T€
Grundstück Bauhof	-20,4 T€	0,9 T€
Straßenbeleuchtung	-119,9 T€	-146,1 T€
Sparte gesamt	-90,3 T€	-50,5 T€

 

6. Außendienste

 

Wie bereits im letzten Bericht ausgeführt, sind auf Grund der Witterungsverhältnisse während der Planung bereits deutlich reduzierte Ansätze für Winterdienstkosten angesetzt worden.

Nach Verbuchung der innerbetrieblichen und der Fremdleistungen für März hat sich der zum 31.03. ausgewiesene Überschuss der Kostenstelle Winterdienst von 100,2 T€ auf 48,0 T€ reduziert. Die Gesamtkosten für den Winterdienst in Höhe von 224,0 T€ machen 50,7 % des für das Wirtschaftjahr geplanten Aufwandes aus.

 

Bei der Straßenreinigung liegen die Reinigungskosten unter dem geplanten Aufwand. Die Kostenstellen Papierkorbentleerung und Unterhaltung der Verkehrsleiteinrichtungen schließen planmäßig ab.

 

Die einzelnen Kostenstellenergebnisse der Sparte Außendienste mit einem Gesamtüberschuss  von 35,0 T€ (Plan: 26,5 T€) stellen sich folgendermaßen dar:

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Winterdienst	48,8 T€	48,0 T€
Straßenreinigung	-13,5 T€	-7,1 T€
Papierkorbentleerung	1,1 T€	1,6 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	-9,9 T€	-7,5 T€
Sparte gesamt	26,5 T€	35,0 T€

 

 

7. Parken

 

Nach der Verrechnung der nachfolgend dargestellten Kostenstellenergebnisse der Sparte „Parken“ verbleibt ein Gewinn von 149,6 T€ (Plan: 195,3 T€). 

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Parkraumbewirtschaftung	317,8 T€	290,1 T€
Parkhaus Uferstraße	-75,0 T€	-79,0 T€
Parkhaus Am Markt	-58,8 T€	-61,6 T€
Parkplätze (BgA)	11,3 T€	0,1 T€
Sparte gesamt	195,3 T€	149,6 T€

 

Auch wenn die geplanten Erträge zum 30.06. in keiner der Kostenstellen zu 50 % erreicht wurden, da das erste Halbjahr stets das umsatzschwächere ist, zeigt sich in 2015 erneut ein Umsatzwachstum.

Auch bei den angemieteten Parkplätzen ist wieder ein Anstieg der Parkerlöse erkennbar. Seit der Parkplatz „Nonnengasse“ erneut für das Kurzzeitparken zur Verfügung steht, lassen sich höhere Erträge generieren. Mit zunehmender Annahme des Platzes in den vergangenen Monaten steigen diese deutlich.

 

 

8. Gebäudemanagement

Nach Aufstockung des Budgetansatzes für das Gebäudemanagement um 162,7 T€ in diesem Jahr ist das Spartenergebnis von -82,3 T€ (Plan: -184,2 T€) zum Ende des zweiten Quartals positiv beeinflusst durch saisonale Kostenverschiebungen, noch nicht fällige Grundsteuer und Gebäudeversicherung und Mehreinnahmen aus Energieentgelten im Zusammenhang mit dem Sommergewinn. Es werden folgende Kostenstellenergebnisse ausgewiesen:

 

 

Kostenstelle	Planansatz per 30.06.2015	Kostenstellenergebnisse per 30.06.2015
Verwaltungs- u. Wohngebäude	4,1 T€	-34,9 T€
Grundschulen	-16,6 T€	-14,4T€
Regelschulen	-46,3 T€	-5,8 T€
Gymnasien	-27,9 T€	-39,5 T€
Förderschule	3,1 T€	25,8 T€
Berufsschulen/Mefa/Wohnheim	-24,7 T€	-34,5 T€
Sonstige Einrichtungen	-56,4 T€	-42,8 T€
Sportstätten	-19,5 T€	63,8 T€
Sparte gesamt	-184,2 T€	-82,3 T€

 

 

Die Kosten des Hochbaubereiches für die laufende Unterhaltung der städtischen Gebäude belaufen sich dabei auf 202,1 T€, wobei bislang keine nennenswerten Unterhaltungsarbeiten, sondern eine Vielzahl verschiedener Reparaturen auszuführen waren.

 

Neben den bereits geplanten Einsparungen im Energiebereich gemäß der ersten Fortschreibung des HSK ist es gelungen, für drei weitere Objekte günstigere Fernwärmetarife abzuschließen, so dass ganzjährig ab 2016 mit

einer zusätzlichen Kostenreduzierung um etwa 31,5 T€ gerechnet wird.

 

Nachdem mit der Einführung des Mindestlohnes bei den Reinigungskosten eine Kostensteigerung von etwa 9 % einherging, wird mit der Beauftragung der nach dem Ausschreibungsverfahren ausgewählten Firmen ab Mitte Juli eine Kostenminimierung erwartet.

Aktuell werden Qualitätskontrollen durchgeführt und ausgewertet. Die Ergebnisse stehen noch aus.

 

9. Fuhrpark

 

Die Abrechnung des Fuhrparks ergibt  zum Ende des zweiten Quartals einen Gewinn, der mit 127,1 T€ deutlich höher als geplant ausfällt (Plan: 51,8 T€). Ursächlich sind hier die erst im 2. Halbjahr fälligen Zahlungen für Kfz-Steuer und  -versicherung sowie Einsparungen im Aufwandbereich, wie z. B. bei den Kraftstoffkosten durch die geringen Einsatzzeiten der Fahrzeuge im Winterdienst.

 

10. Finanzanlagen

 

Ab diesem Jahr werden in der Kostenstelle Finanzanlagen nur noch die Dividende für die KET-Aktien und die Kreditzinsen für den seinerzeitigen Aktienkauf ausgewiesen.

Geplant wurde eine Dividende in Höhe von 85 T€ analog der Vorjahre. Die Beschlussfassung über die tatsächliche Höhe der Ausschüttung durch die KET ist für September vorgesehen.

 

Zum 30.06. beläuft sich der Zinsaufwand auf 15,6 T€.

 

 

II. Investitionsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 30.06.2015

 

Das geplante Investitionsvolumen für das Wirtschaftsjahr 2015 hat sich zum Planungsstand des ersten Zwischenberichtes von insgesamt 98,7 T€ auf 212,7 T€ erhöht. Nachträglich aufgenommen wurde die notwendige Ersatzbeschaffung eines Baggers für den Friedhofsbereich mit einem voraussichtlichen Anschaffungswert von 114 T€. Zur Begründung der Beschaffung wird auf die Beschlussvorlage 0350-StR/2015 verwiesen.

 

Die als Anlage beigefügte Übersicht über den Stand der Investitionen zum 30.06.15 informiert über die bis zum Stichtag erfolgten Investitionen und die Inanspruchnahme der geplanten finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt 65 T€ bei einem Gesamtausgabevolumen von 836,2 T€.

Bei diesen Ausgaben handelt es sich im Wesentlichen um aus 2014 übertragene Maßnahmen und Beschaffungen.

Anlagenverzeichnis

 

Anlage 1: Plan-Ist-Vergleich Juni 2015

Anlage 2: Spartenergebnisdiagramm Juni 2015

Anlage 3: Stand Investitionen  Juni 2015